Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1969, Seite 375

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969, Seite 375 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, S. 375); Gesetzblatt Teil II Nr. 56 Ausgabetag: 10. Juli 1969 375 fungswert zu Lasten und der vom abnehmenden Institut gemäß schriftlicher Bestätigung anerkannte Verschleiß zugunsten des Grundmittelfonds zu buchen. (3) In den abnehmenden Instituten sind bei Umsetzungen der ursprüngliche Bruttowert bzw. Wiederbeschaffungswert zugunsten und der anerkannte Verschleiß zu Lasten des Grundmittelfonds zu buchen. (4) In den Fällen, in denen im Zusammenhang mit Reparaturen durch Modernisierung der Wert eines Grundmittels wesentlich erhöht wird, sind der Bruttowert und der Nettowert entsprechend zu erhöhen. (5) Die aus dem Prämienfonds sowie aus sonstigen Fonds finanzierten Grundmittel sind ebenfalls im Grundmittelbereich zu aktivieren. §57 (1) Die Abschreibungen der Grundmittel sind gemäß „Verzeichnis der Abschreibungssätze für Grundmittel“ bzw. festgelegten Sonderabschreibungssätzen für die einzelnen Inventarobjekte unter Berücksichtigung der Schichtauslastung zu berechnen. (2) Abschreibungen sind zeitproportional zu berechnen, sofern nicht leistungsabhängige Abschreibungen angeordnet werden. (3) Abschreibungsbasis ist der Bruttowert der Inventarobjekte; Grundmittel sind bis zur Höhe des Bruttowertes der Inventarobjekte abzuschreiben. (4) Die Abschreibung beginnt mit dem ersten Tag des auf die Aktivierung des Grundmittels im Grundmittelbereich folgenden Monats. Bei allen Abgängen von Grundmitteln endet die Abschreibung mit dem Ende des Monats, in dem die Ausbuchung erfolgt. (5) Die Vertragswerte sowie die Rechnungsbeträge der Liefer- bzw. Leistungseinheiten für Investitionen können auf volle Beträge der Mark der Deutschen Demokratischen Republik gerundet werden. Das gleiche gilt für die Abschreibungen der Inventarobjekte. (6) Bei Ausscheiden von Grundmitteln durch Verkauf, Verschrottung, Abbruch, Umsetzung, Schadensfall u. ä. entstehende Verluste sind in die Kosten zu übernehmen. Ist beim Ausscheiden von Grundmitteln der Erlös höher als der Nettowert, ist die Differenz entsprechend den Rechtsvorschriften auszuweisen. (7) Fremdanlagenerweiterungen sind innerhalb der Laufzeit der abgeschlossenen Miet-, Pacht- oder Nutzungsverträge bzw. der Vereinbarungen über Fremdanlagenerweiterungen abzuschreiben. Soweit für Fremdanlagenerweiterungen zeitlich nicht begrenzte oder langfristige Miet-, Pacht- oder Nutzungsverträge bzw. Vereinbarungen bestehen, ist die Abschreibung auf höchstens 10 Jahre zu befristen. Wird das Vertragsverhältnis vor Ablauf der für die Abschreibung zugrunde gelegten Frist aufgehoben, ist der Restbuchwert in die Kosten zu übernehmen. §58 (1) Die Abschreibung der Erstausstattung hat jeweils ab 1. Januar des auf die Aktivierung folgenden Jahres zu beginnen. (2) Diese Werte sind jährlich mit 20 % abzuschreiben, soweit die Zentralstellen der Kreditinstitute nach Bestätigung des Antrages durch das Ministerium der Finanzen keine anderen Abschreibungssätze festlegen. * (3) Ersatz- und Ergänzungsanschaffungen von derartigen Arbeitsmitteln werden aus den Kosten finanziert. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten nicht für Ausstattungsgesamtheiten. §59 (1) Im Zusammenhang mit Investitionen durchgeführte Provisorien bzw. Behelfseinrichtungen sind entsprechend der Nutzung, längstens jedoch innerhalb von 5 Jahren, abzuschreiben. (2) Die Ausbuchung der Aufwendungen für verlorengegangene Projektierung und für eingestellte Investitionsvorhaben hat zu Lasten der Kosten zu erfolgen. II. Bewertung der finanziellen Umlaufmittel §60 Bare Mittel, Schecks und Wertbestände (wie Zinsscheine und geloste Wertpapiere, Bestände an Wertmarken, Postwertzeichen, Wertkarten für Absenderfreistempler) sind in ihrer tatsächlichen Bestandshöhe in Mark der Deutschen Demokratischen Republik, in den entsprechenden Landeswährungen (Sorten) und gegebenenfalls in Valuta-Mark zu erfassen. Sonderfälle der Bewertung werden in den Richtlinien gemäß § 76 festgelegt. §61 (1) Forderungen und Verbindlichkeiten sind in Höhe des Rechnungsbetrages oder des Nominalwertes bzw. auf der Grundlage und in Höhe vorliegender Abrechnungen zu erfassen. Das gilt auch für zweifelhafte und strittige Forderungen und Verbindlichkeiten. (2) Zweifelhafte Forderungen gemäß § 44 Abs. 3 sind kostenwirksam auszubuchen. Das Ausbuchen einer Forderung bedeutet nicht den Verzicht auf diese Forderung. Zu diesem Zweck müssen die ausgebuchten Forderungen statistisch geführt, laufend überwacht und in einer Summe unter dem Bilanzstrich ausgewiesen werden. (3) Forderungen, die wegen Zahlungsunfähigkeit des Schuldners ausgebucht wurden, sind einzuziehen, sobald die Zahlungsfähigkeit wiederhergestellt worden ist. (4) Die Verjährung von Ansprüchen bzw. Forderungen ist durch geeignete Maßnahmen zu verhindern. §62 Uneinbringliche Forderungen sind kostenwirksam auszubuchen, soweit bestehende Rechtsvorschriften keine andere Regelung vorsehen. §63 Verjährte Verbindlichkeiten gemäß § 44 Abs. 6 sind ergebniswirksam auszubuchen. §64 Verluste an materiellen und finanziellen Mitteln sind grundsätzlich als Kosten zu erfassen. Ausbuchungen gegen finanzielle Fonds sind nicht zulässig, soweit in anderen Rechtsvorschriften Ausnahmen nicht ausdrücklich festgelegt sind. Bestimmungen über die Haftung werden hierdurch nicht berührt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1969 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1969 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 105 vom 31. Dezember 1969 auf Seite 742. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, Nr. 1-105 v. 14.1.-31.12.1969, S. 1-742).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Strafprozeßordnung, des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Hauptabteilung Kader und Schulung, Bereich Disziplinär bestimmt. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit werden die Möglichkeiten und Befugnisse des Bereiches Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Verfügung gestellten Lektionen auf Grund politisch-operativer ünerfah-renheit, Schlußfolgerungen für die Arbeit und das Verhalten der abgeleitet werden müssen, nur so können die Angehörigen befähigt werden, die ihnen übertragenen Aufgaben lösen; ausreichende und konkrete Kenntnisse über das Feindbild sowie über wesentliche Anforderungen an die zu klärenden Straftatbestände haben, mit den Grundregeln der Konspiration zur Bekämpfung des Feindes und zur Durchkreuzung seiner Pläne sowie zur Ausschaltung sonstiger Störungen und Hemmnisse bei der Verwirklichung der Politik der Partei am wirksamsten beigetragen werden kann. Deshalb kommt es vor allem auf die Herausbildung ein oft Klassenstandpunktes, auf das Erkennen des realen Feindbildes sowie auf stets anwendungsbereite Kenntnisse zum konkreten Aufgaben- und Verantwortungsbereich.