Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1969, Seite 26

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969, Seite 26 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, S. 26); 26 Gesetzblatt Teil II Nr. 2 Ausgabetag: 15. Januar 1969 Kultur Sorten- gruppe Sorte Certina Fertilia Formengemisch der Hauszwetschen Italienische Zwetsche Kirkes Pflaume Metzer Mirabelle II Bühler Frühzwetsche Emma Lappermann Gelbroter Spilling Ontariopflaume Quillins Sandowsche Zwetsche Schtiles Frühzwetsche Zimmers Frühzwetsche und alle übrigen unter Sortengruppen 1 und II nicht namentlich aufgeführten Sorten. Anordnung Nr. Pr. 28 Handelspreise für frisches Obst und Gemüse vom 12. Dezember 1968 Zur weiteren Gestaltung des ökonomischen Systems in der Obst- und Gemüsewirtschaft wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe folgendes angeordnet: §1 (1) Die Bestimmungen dieser Anordnung gelten für frisches Obst und Gemüse einschließlich importierter Erzeugnisse der Schlüsselnummern 312 51 00 0 Gemüse (frisch) bis 312 55 00 0 312 61 00 0 Frischobst bis 312 62 00 0 Diese Schlüsselnummern entsprechen der Erzeugnis- und Leistungsnomenklatur der Deutschen Demokratischen Republik, Teil VI. (2) Die Hauptdirektoren der Konsum-Wirtschaftsvereinigungen Obst, Gemüse, Speisekartoffeln der Bezirke sind für ihren Versorgungsbereich für die Ausarbeitung, Bestätigung und Kontrolle der Einzelhandelsverkaufspreise für frisches Obst und Gemüse (einschließlich Importe), für deren Inkrafttreten und Geltungsdauer und die Einhaltung des derzeitigen Preisniveaus verantwortlich. (3) Der Präsident des Verbandes Deutscher Konsumgenossenschaften oder in seinem Auftrag der Generaldirektor der Zentralen Konsum-Wirtschaftsvereinigung Obst, Gemüse, Speisekartoffeln kann unter besonderen versorgungspolitischen Bedingungen für bestimmte versorgungswichtige Obst- und Gemüsekulturen unter Einhaltung des derzeitigen Preisniveaus Einzelhandelsverkaufspreise für das gesamte Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik bzw. für einzelne Bezirke befristet festselzen. (4) Die gemäß Absätzen 2 und 3 übertragenen Befugnisse sind von den verantwortlichen Leitern auf der Grundlage der Anordnung vom 4. Oktober 1967 über die Übertragung von Befugnissen zur Ausarbeitung, Bestätigung und Kontrolle der Einzelhandelsverkaufspreise für Knnsumgüter (GBl. II S. 701) wahrzunehmen. §2 (1) Zur Unterstützung der verantwortlichen Leiter bei der Wahrnehmung der ihnen gemäß § 1 übertragenen Rechte und Pflichten lassen sich die genannten Leiter durch Preisbeiräte beraten. (2) Die Bildung, Zusammensetzung, Arbeitsweise und Qualifizierung der Preisbeiräte erfolgt entsprechend der Anordnung vom 4. Oktober 1967 über die Preisbeiräte (GBl. II S. 703). §3 (1) Die gemäß § 1 bestätigten operativen Einzelhandelsverkaufspreise sind Höchstpreise. Sie gelten im jeweiligen Versoigungsbereich für den Einzelhandel aller Eigentumsformen. (2) Die gültigen Einzelhandelsverkaufspreise sind von den für die Bestätigung verantwortlichen Leitern einschließlich des Termins des Inkrafttretens zu veröffentlichen. (3) Die festgelegten Höchstpreise bzw. die bei Unter-schreitung dieser Höchstpreise tatsächlich geforderten Einzelhandelsverkaufspreise für frisches Obst und Gemüse sind in allen Verkaufseinrichtungen, in denen frisches Obst und Gemüse an den Verbraucher verkauft wird, sichtbar anzubringen. Die Preisauszeichnung hat auch die Mengeneinheit sowie die Preisgruppe und die Güteklasse zu enthalten. Bei Kern- und Steinobst ist.außerdem die Sorte anzugeben (außer Pfirsiche und Aprikosen). (4) Die Verkaufsstellenleiter des sozialistischen Einzelhandels, Einzelhändler mit Kommissionshandelsvertrag und Einzelhändler mit staatlicher Beteiligung sind zur Vermeidung volkswirtschaftlicher Verluste berechtigt und verpflichtet, die Einzelhandelsverkaufspreise für verderbgefährdetes Obst und Gemüse rechtzeitig zu Lasten des Handelsrisikos herabzusetzen. §4 (1) Für die sozialistischen Groß- und Einzelhandelsbetriebe gelten nachfolgende festgelegte Handelsspannen: a) Einzelhandelsfunktion 19,1 % vom EVP b) Platzgroßhandelsfunktion 13,8 % vom EVP c) Liefergroßhandelsfunktion 7,6 % vom EVP jeweils ausschließlich Qualitätszuschläge Preiszuschläge für Kleinabpackungen* Einlagerungszuschläge sowie alle übrigen nicht kalkulationsfähigen Aufschläge. + Zur Zeit gilt die Richtlinie vom 20. Mai 1968 zur Ermittlung und Finanzierung der Kosten für die Kleinverpackung bei frischem Obst und Gemüse (VuM des Ministeriums für Handel und Versorgung Heft 21,68);

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1969 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1969 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 105 vom 31. Dezember 1969 auf Seite 742. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, Nr. 1-105 v. 14.1.-31.12.1969, S. 1-742).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind alle erforderlichen politisch-operativen Maßnahmen zu planen und vorzubereiten, die in Spannungsperioden und unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes die staatliche Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik. Der Erfolg der offensiven Aufspürung feindlicher Tätigkeit im Innern der Deutschen Demokratischen Republik, die Überführung der Täter und die Gewährleistung der Konspiration der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedin- ergebende der weiteren Erhöhung der Sicherheit im Strafverfahren der Hauptabteilung vom, wo die Ver-teldigerreohte gemäß sowie die Wahl eines Verteidiger durdb den Verhafteten oder vorläufig Pestgenommenen entsprechend den speziellen Bedingungen bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren ist die reale Einschätzung des Leiters über Aufgaben, Ziele und Probleme, die mit dem jeweiligen Ermittlungsverfahren in Verbindung stehen. Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges, das heißt, von der Aufnahme bis zur Entlassung aus der Untersuchungshaft der Überführung in den rafvollzug, zu gewährleisten.