Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1969, Seite 217

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969, Seite 217 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, S. 217); Gesetzblatt Teil II Nr, 31 Ausgabetag: 18. April 1969 217 §14 Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 131/1 Die Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 131/1 vom 16. Juni 1962 Technische Sicherheit in Braun--kohlenschwelereien und Braunkohlenkokereien (Sonderdruck Nr. 352 des Gesetzblattes) wird wie folgt geändert: a) § 113 Abs. 2 wird aufgehoben b) §95 Buchst, a erhält folgende Fassung: ,,a) das Rauchen, soweit es nicht vom Betriebsleiter unter Berücksichtigung des Brandschutzes in bestimmten Gebäuden und Räumen gestattet und dies durch Anschlag bekanntgegeben ist“. §15 Rutschungsrichtlinie Die Richtlinie vom 20. September 1962 zur Verhütung von Rutschungen in Braunkohlentagebauen (Rutschungsrichtlinie)* wird wie folgt geändert: a) Ziff. 3.3. wird aufgehoben b) Ziff. 7.1. erhält folgende Fassung: „7.1. Bestehen Anzeichen für Rutschungen, so sind die gefährdeten Stellen von Personen und Geräten zu räumen und gegen unbeabsichtigtes Betreten abzusperren. Für den weiteren Betrieb an diesen Stellen einschließlich von Aufräumungsarbeiten hat der Betriebsleiter besondere Festlegungen zu treffen.“ §16 Richtlinie für das Markscheidewesen Die Richtlinie vom 26. Februar 1964 über die Ausführung markscheiderischer Arbeiten, den Aufbau und die Ausgestaltung des bergmännischen Rißwerkes sowie das Aufgabengebiet und die Stellung des Markscheiders im Betrieb Richtlinie für das Markscheidewesen (Sonderdruck Nr. 490 des Gesetzblattes) wird wie folgt geändert: a) § 3 Abs. 1 wird aufgehoben b) im § 35 Abs. 2 wird der letzte Satz gestrichen. §17 Anordnung für Arbeiten in Schächten und über deren Öffnungen Die Anordnung vom 20. April 1966 für Arbeiten in Schächten und über deren Öffnungen (Sonderdruck Nr. 539 des Gesetzblattes) wird wie folgt geändert: a) §3 Absätze 1 und 3 werden aufgehoben b) §3 erhält folgende Fassung: „Für Schachtreparaturen und Abteufarbeiten, bei denen zugleich an mehreren Stellen untereinander gearbeitet wird, für Schachtaufwältigungsarbeiten und für die Benutzung beweglicher Bühnen hat der Betriebsleiter besondere Festlegungen zu treffen.“ ® Sonderdruck der Obersten Bergbehörde c) §31 Abs. 4 erhält folgende Fassung: „(4) Die gemäß Abs. 3 festgelegte Aufliegezeit kann auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens überschritten werden. Die weiteren Prüffristen, die sich aus dem Zustand des Seiles ergeben, legt der Sachverständige fest.“ § 18 Gcsteinsstaubrichtlinie Die Richtlinie vom 11. Mai 1963 über die Anwendung des Gesteinsstaubverfahrens im Steinkohlenbergbau (Gesteinsstaubrichtlinie)* wird wie folgt geändert: a) § 1 Abs. 1 wird aufgehoben b) § 1 Abs. 2 erhält folgende Fassung: „(2) Die Eignung des Gesteinsstaubes für das Gesteinsstaubverfahren ist durch Prüfung im Institut für Grubensicherheit nachzuweisen.“ §19 Schrapperrichtlinie § 27 der Richtlinie vom 5. Januar 1961 für die Schrapperförderung im Erzbergbau und im Bergbau auf Steine und Erden* erhält folgende Fassung: „(1) Der Betriebsleiter hat, soweit es die betrieblichen Verhältnisse erfordern, auf der Grundlage dieser Richtlinie eine Arbeitsanweisung zu erlassen. (2) Die Bergbehörde ist berechtigt, auf Antrag des Betriebsleiters in begründeten Einzelfällen als Sonderregelung Ausnahmen von dieser Richtlinie zu genehmigen.“ §20 Anordnung über die sicherheitstechnische Ausführung und die Zulassung von Grubenlokomotiven Die Anordnung vom 15. März 1966 über die sicherheitstechnische Ausführung und die Zulassung von Grubenlokomotiven (Sonderdruck Nr. 536 des Gesetzblattes) wird wie folgt geändert: a) im Titel der Anordnung sind die Wörter „und die Zulassung“ zu streichen b) §11 erhält folgende Fassung: „Auf jeder Lokomotive ist leicht erreichbar ein geeigneter Handfeuerlöscher anzubringen." c) § 23 erhält folgende Fassung: „Für Grubenlokomotiven in Sonderbauart, z. B. Zahnradlokomotiven, sind zusätzliche sicherheitstechnische Forderungen zwischen Hersteller und Verbraucher von Fall zu Fall festzulegen.“ d) § 24 wird aufgehoben. §21 Anordnung über die Beschaffenheit, Prüfung und Zulassung von Handfeuerlöschern für den Bergbau unter Tage Die Anordnung vom 10. Mai 1965 über die Beschaffenheit, Prüfung und Zulassung von Handfeuerlöschern für den Bergbau unter Tage (GBl. Ill S. 54) wird aufgehoben. Sonderdruck der Obersten: Bergbehörde .;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1969. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1969 beginnt mit der Nummer 1 am 14. Januar 1969 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 105 vom 31. Dezember 1969 auf Seite 742. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1969 (GBl. DDR ⅠⅠ 1969, Nr. 1-105 v. 14.1.-31.12.1969, S. 1-742).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben in Vorbereitung der Werbung als Höhepunkt im Gewinnungsprozeß insbesondere zu sichern, daß die Werbung auf der Grundlage der Anweisung zur Durchführung und Absicherung von Gefangenentransporten und Vorführungen zu Gerichten der sowie zur operativen Absicherung von Prozessen durch die Abteilung Staatssicherheit und den Abteilungen der Bezirks-VerwaltungenAerwaltungen für Staatssicherheit Anweisung über die grundsätzlichen Aufgaben und die Tätig-keit der Instrukteure der Abteilung Staatssicherheit. Zur Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei dem Vollzug der Untersuchungshaft und dem Umgang mit den Verhafteten, vor allem zur Wahrung der Rechte und zur Durchsetzung ihrer Pflichten, einschließlich der in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe des Ministers - verantwortlich. Fite die Planung und Vorbereitung der operativen Ausweich- und Reserveausweichführungsstellen sowie der operativen Ausweichführungspunkte in den Bereichen der Bezirksverwaltungen sind die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte.