Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1968, Seite 831

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968, Seite 831 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, S. 831); Gesetzblatt Teil II Nr. 104 Ausgabetag: 14. Oktober 1968 831 (k---------------------------------------------------- : (2) Spezifische Besonderheiten der Industriezweige, 'die entweder bei der Kalkulation zur Bildung von Industriepreisen zu beachten oder dazu erforderlich und mit den Regelungen der speziellen Kalkulationsrichtlinie nicht erfaßt sind, werden nach Abstimmung von den Preisorganen mit Preisbewilligungen bestätigt (3) Zur Bestätigung von Kalkulationselementen erfolgen gesonderte Regelungen des Ministers für Verarbeitungsmaschinen- und Fahrzeugbau. (4) Die In der speziellen Kalkulationsrichtlinie genannten Normative und kalkulatorischen Sätze sind im Zusammenhang mit der Durchsetzung einer dynamischen Preisbildung Höchstsätze. (5) Die Preisorgane sind verpflichtet, die In dem Antrag zur Bestätigung von Industriepreisen angeführten Kostenelemente, wie z. B. Grundmaterial, Grundlohn, Gemeinkosten, zu korrigieren, wenn diese nicht den ökonomisch-technischen Erfordernissen entsprechen. Hierbei sind die Erkenntnisse aus Betriebsvergleichen so- wie Industriezweigkonzeptionen, z. B. bei der Durch-~ setzung der komplexen sozialistischen Rationalisierung, heranzuziehen. (6) Der Minister für Verarbeitungsmaschinen- und Fahrzeugbau legt im Rahmen von Experimentierprogrammen auf dem Preisgebiet Abweichungen zur zentralen Kalkulationsrichtlinie eigenverantwortlich fest. §4 Abschreibungen (Zu § 4 der zentralen Kalkulationsrichtlinie) Entspricht die Auslastung der Maschinen und Anlagen in den Betrieben nicht den Kennziffern der Kapazitätsausnutzung im Industriezweig, so sind die Preisorgane verpflichtet, die von den betreffenden Betrieben eingereichten Anträge zur Bestätigung von Industriepreisen zu korrigieren. Die Korrektur hat nach den vom Generaldirektor getroffenen Festlegungen zu erfolgen. 88 (Zu 8 8 der zentralen Kalkulationsrichtlinie) (1) Die wirtschaftsleitenden Organe gemäß § 2 Abs. 1 haben Voraussetzungen dafür zu schallen, daß bei der Preiskalkulation Materialverbrauchsnormen zur Anwendung kommen. (2) Die Ermittlung der Materialverrechnungsprelse erfolgt entsprechend den Festlegungen der wirtschaftsleitenden Organe in den Richtlinien zum einheitlichen System von Rechnungsführung und Statistik. (3) Normative für technologisch bedingten Verschnitt, Abfall, Schwund usw. sind bei der Preisbildung anzuwenden. Die wirtschaftsleitenden Organe gemäß § 2 Abs. 1 sind berechtigt, Ausnahmeregelungen zu treffen, wenn der ökonomische Nutzen in keinem realen Verhältnis zum Aufwand der Ausarbeitung dieser Normative steht. Bei Anwendung dieser Ausnahmeregelung sind den Anträgen auf Bestätigung von Industriepreisen die entsprechenden Festlegungen der wirtschaftsleitenden Organe beizulegen. (4) Die Restgutschriften gemäß § 5 Abs. 6 der zentralen Kalkulationsrichtlinie sind nicht von den Grundmaterialkosten abzusetzen, sondern als Kostengutschriften bei der Ermittlung und Festlegung der Gemeinkosten-Normative bzw. betrieblichen Zuschlagssätze für Gemeinkosten zu behandeln. 88 Zuschläge (Zu §§ 7, 9 und 10 der zentralen Kalkulationsrichtlinie) Die Kosten gemäß §§ 7, 9 und 10 der zentralen Kalkulationsrichtlinie sind mit den für die Preisbildung festgelegten Gemeinkosten-Normativen bzw. bestätigten betrieblichen Zuschlagssätzen für Gemeinkosten gemäß § 24 der zentralen Kalkulationsrichtlinie abgegolten. 87 V errcchnungssätze für Forschungs- und Entwicklungskosten (Zu §§ 11 und 12 der zentralen Kalkulationsrichtlinie) (1) Die Neubestätigung der Verrechnungssätze für Forschungs- und Entwicklungskosten, Anlaufkosten und Vorleistungen (Kosten für Werkzeuge, Modelle, Lehren usw.) im Zusammenhang mit der Veränderung der Bezugsbasis gemäß Anlage 2 nehmen die Preisorgane bis zum 31. März 1969 vor. (2) Die bestätigten Verrechnungssätze gemäß Abs. 1 werden zum Bestätigungstermin den Preisorganen des Ministeriums für Verarbeitungsmaschinen- und Fahrzeugbau bekanntgegeben. Die Betriebe haben für die Ausarbeitung der Anträge zur Bestätigung von Industriepreisen diese Verrechnungssätze beim jeweiligen Preisorgan zu erfragen. (3) Bis zur Bestätigung der Verrechnungssätze gemäß Abs. 1 sind die gegenwärtig gültigen Verrechnungssätze anzuwenden, wobei auch die bisherige Bezugsbasis Gültigkeit hat. (4) Die Verrechnungssätze Forschungs- und Entwicklungskosten enthalten grundsätzlich keine Anlaufkosten. Diese Kosten werden durch gesonderte Kalkulationselemente verrechnet. Lagen zum Zeitpunkt der Bestätigung der Verrechnungssätze gemäß den Absätzen 1 und 3 hierfür keine getrennten Kalkulationselemente fest, so kann das Preisorgan diese bei entsprechendem Kostennachweis nachträglich bestätigen. (5) In die technologischen Einzelkosten dürfen keine Anlaufkosten verrechnet werden. (6) Die sonstigen Vorleistungen (Kosten für Werkzeuge, Modelle, Lehren usw.) sind bei der Neubestätigung gemäß Abs. 1 grundsätzlich wie folgt zu verrechnen: Erstausstattung an Werkzeugen, Modellen, Lehren usw. ist Bestandteil, des Kalkulationselementes Forschungs- und Entwicklungskesten Ersatzbedarf an Werkzeugen, Modellen, Lehren usw. ist als gesondertes Kalkulationselement „Vorleistungen“ festzulegen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 134 vom 31. Dezember 1968 auf Seite 1084. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, Nr. 1-134 v. 2.1.-31.12.1968, S. 1-1084).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können die Notwendigkeit der Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlunge gemäß oder die Notwendigkeit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens begründen. Bei allen derartigen Handlungen besteht das Erfordernis, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stellender Personen gernäfpmeiner Richtlinie ; Dadurch erreichen:. Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen und Beweise zu den subjektiven Tatbestandsmerkmalen sowie zur allseitigen latbestandsbezogenen Aufklärung der Täterpersönlichkeit mit dem Ziel des Erreichens wahrer Aussagen ein. Derartige Einwirkungen können durch Fragen, Vorhalte, Argumentationen, Aufforderungen zur Mitwirkung an der Wahrhsits Feststellung, Rechtsbelehrungen erfolgen.