Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1968, Seite 783

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968, Seite 783 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, S. 783); Gesetzblatt Teil II Nr. 98 Ausgabetag: 19. September 1968 783 (5) Um die Stabilität des Elektroenergieverbundsystems zu sichern, hat der EVB das Hecht, von den Großabnehmern mit einer maximalen Leistungsinanspruchnahme 1 MW zu verlangen, daß sie ihre Abnahme innerhalb zu vereinbarender Grenzen zeitweilig beschränken. Das Verlangen ist auf Antrag des Großabnehmers zu begründen. Werden Abnahmebeschränkungen aufgerufen, hat der EVB dem Großabnehmer pauschalierten Aufwendungsersatz für infolge Abnahmebeschränkung nicht bereitgestellte Leistung je Kilowatt und Stunde in Höhe des doppelten Leistungspreises (Basis: 12 M kVA bei cos tp = 1,0 und 400 Ta-gesstunden'Monat) zu zahlen. Grundlage für die Berechnung ist die Leistungsminderung in Kilowatt, die sich als Dilferenz zwischen der Durchschnittsleistung aus den 12 höchsten Viertelstundenleistungen in der Zeit von 6 bis 22 Uhr des dem Aufruf vorangegangenen Arbeitstages und der verminderten Leistungsinanspruchnahme ergibt. Soweit Abnahmebeschränkungen durch Nachlieferungen im vereinbarten Liefer- bzw. Abnahmezeitraum ausgeglichen werden können, ist das unbeschadet des Anspruchs auf Aufwendungsersatz in die Vereinbarung aufzunehmen. (6) Um örtliche Netzüberlastungen zu vermeiden, kann der EVB vom Abnehmer verlangen, daß er entsprechend der maximalen Übertragungsmöglichkeit des Netzes die Leistungsinanspruchnahme hinsichtlich Zeit und Höhe begrenzt und das vereinbart. Auf Verlangen des Abnehmers ist der EVB verpflichtet, Termin und Bedingungen, unter denen die Übertragungsmöglichkeiten für die volle Bedarfsdeckung hergestellt werden können, anzugeben. (7) Die Großabnehmer sind auf Verlangen des EVB verpflichtet, zur Planung und Vertragskontrolle den vom EVB herausgegebenen Nachweis über die Bedarfsdeckung zu führen, insbesondere hinsichtlich der Menge und der Leistung sowie über die stündliche Leistungsinanspruchnahme am 3. Mittwoch oder an einem anderen vom EVB festzulegenden Werktag eines jeden Monats. Die im Nachweis festgelegten Ablesezeiten sind einzuhalten. Der Nachweis ist auf Aufforderung dem EVB oder dessen Beauftragten vorzulegen. (8) Die Großabnehmer sind auf Verlangen des EVB verpflichtet, den Leistungsfaktor (cos q) zu vereinbaren und einzuhalten. Die übrigen Abnehmer, die in der Zeit von 6 bis 22 Uhr Elektroenergie mit einem niedrigeren als dem in Preisbestimmungen für Großabnehmer festgelegten Leistungsfaktor abnehmen, sind verpflichtet, auf Verlangen des EVB Maßnahmen zur Verbesserung des Leistungsfaktors zu vereinbaren und durchzuführen. (9) Die Abnehmer sind auf Verlangen des EVB verpflichtet, zur Einhaltung der Nennspannung die zeitweilige Unterbrechung der Blindstromkompensation zu „vereinbaren. Die dadurch entstehenden Veränderungen des Bezugsleistungsfaktors hat der EVB bei der Abrechnung der Elektroenergielieferungen zu eliminieren. §6 Lieferung und Abnahme von Gas (1) Der EVB ist verpflichtet, den Abnehmer im vereinbarten Umfang kontinuierlich mit Gas zu beliefern. Dabei sind die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. (2) Im Energieliefervertrag mit dem Großabnehmer sind die von ihm für das jeweilige Planjahr benötigten Gasmengen festzulegen. Das geschieht grundsätzlich durch Nachtragsvereinbarung. Auf Verlangen eines Vertragspartners sind kürzere Liefer- und Abnahmezeiträume (Quartal, Monat) unter Zugrundelegung der im Vertrag gebundenen Jahresmenge zu vereinbaren. Bei Verträgen, die 500 000 m:!/a vorsehen, können beide Partner verlangen, daß Tages- oder Stundenmengen vereinbart werden; die Stundenmengen sind bis zum 10. des dem Liefermonat vorausgehenden Monats zu vereinbaren. Für Minderlieferungen sowie Mehr- oder Minderabnahmen sind gleiche Plus- und Minustoleranzen, insbesondere in Abhängigkeit von der Menge und dem Liefer- bzw. Abnahmezeitraum, zu vereinbaren. Sofern keine höheren oder niedrigeren Toleranzen vereinbart werden, gelten als Toleranzen bei einer Jahresmenge 0,05 Millionen m3 0,5 Millionen m3 + 5 % 0,5 Millionen m3 1,5 Millionen m3 + 4 % mindestens 0,025 Millionen in3 1,5 Millionen m3 10,0 Millionen m3 ± 3 % mindestens 0,06 Millionen m3 10,0 Millionen m:! 50.0 Millionen m3 + 2 % mindestens 0,3 Millionen m3 50,0 Millionen m3 +T % mindestens 1,0 Millionen m3. Der Großabnehmer ist verpflichtet, Gas im vereinbarten Umfang abzunehmen. Ein Großabnehmer mit eigener Regleranlage hat den für seine Regleranlage vereinbarten Vor- und Hinterdruck einzuhalten. (3) Bei dem Abnehmer, der nicht Großabnehmer ist, wird unter Berücksichtigung der sonstigen Bestimmungen der Lieferanordnung Energie der Bedarf Vertragsbestandteil. (4) Der EVB liefert Gas a) mit den in der jeweils gültigen TGL festgeiegten Gütemerkmalen b) bei unmittelbarer Niederdruckversorgung mit einem Druck (Fließdruck am Endpunkt der Anschlußanlage des EVB) von 60 150 mm WS ausgenommen kurzzeitige Druckerhöhungen zum Ein- und Ausschalten der Gasstraßenbeleuchtung c) bei Versorgung mit erhöhtem Niederdruck und bei Mittel- und Hochdruck Versorgung mit dem vereinbarten Druck. Für Gas, das nicht dem Geltungsbereich der TGL unterliegt, sind Gütewerte zu vereinbaren. (5) Um die Stabilität des Gasverbundsystems zu sichern, hat der EVB das Recht, von den Großabnehmern zu verlangen, daß sie ihre Abnahme innerhalb zu vereinbarender Grenzen (Tages- oder Stundenhöchstmengen) zeitweilig beschränken. Bei Aufruf von Abnahmebeschränkungen hat der EVB dem Großabnehmer pauschalierten Aufwendungsersatz in Höhe von 0,25 M für jeden infolge der Abnahmebeschränkung nicht gelieferten Kubikmeter (Differenz zwischen der tatsächlichen Abnahme im Durchschnitt der vorangegangenen 3 Werktage ohne Abnahmebeschränkung und der aufgerufenen Höchstbezugsmenge) zu zahlen. Soweit Abnahmebeschränkungen durch Nachlieferungen im vereinbarten Liefer- bzw. Abnahmezeitraum ausge-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 134 vom 31. Dezember 1968 auf Seite 1084. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, Nr. 1-134 v. 2.1.-31.12.1968, S. 1-1084).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Kea lisierung politisch-operativer Aufgaben nährend des Voll gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungs-grundsätze. Die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Seite. Zu Ergebnissen der Öffentlichkeitsarbeit der Untersuchungsabteilungeil Staatssicherheit Seite. Zur Weiterentwicklung der Nutzung von Archivmaterialien über die Zeit vor für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Aufklären von feindlich-negativen Kräften und ihrer Wirksamkeit im Innern der DDR. Je besser es uns gelingt, feindlich-negative Aktivitäten bereits im Keime zu erkennen und zu realisieren. Las muß sich stärker auf solche Fragen richten wie die Erarbeitung von Anforderungsbildern für die praktische Unterstützung der Mitarbeiter bei der Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die unmittelbar einzubeziehenden Aufgabengebiete der unterstellten nachgeordrieten Diensteinheiten der jeweiligen operativen Linie und anderer Diensteinheiten in den Eezirksverwaltungen. Das muß - auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den. aufsichtsführenden.