Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1968, Seite 441

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968, Seite 441 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, S. 441); Gesetzblatt Teil II Nr. 68 Ausgabetag: 5. Juli 1968 441 Grundsätze der auftragsgebundenen Forschung und Entwicklung sowie die leistungsabhängige Finanzierung und Abrechnung sinngemäß anzuwenden. 1 Senkung der Selbstkosten, einschließlich der dazugehörigen Bilanzen, sowie die in Übereinstimmung mit dem Perspektivplan bestehenden außenwirtschaftlichen Abkommen, Vereinbarungen und Verträge die im Ergebnis der Prognosetätigkeit getroffenen und im Zusammenhang mit der volkswirtschaftlichen Strukturkonzeption sowie im Prozeß der Ausarbeitung des folgenden Perspektivplanes noch zu treffenden strategischen Entscheidungen zu den Grundfragen der Strukturentwicklung der Volkswirtschaft die Erfüllung der Aufgaben des Jahresvolkswirtschaftsplanes 1968. Die volkseigenen Betriebe und Kombinate, WB und Wirtschaftsräte der Bezirke können sich im Rahmen der Zusammenarbeit in Erzeugnisgruppen und Kooperationsketten an der Bildung des Fonds Wissenschaft und Technik anderer Bereiche zur Durchführung gemeinsam interessierender wissenschaftlich-technischer Aufgaben und entsprechenden Nutzung der Ergebnisse beteiligen. Die Bezahlung der vertraglich vereinbarten wissenschaftlich-technischen Leistungen erfolgt nach Abschluß der Arbeiten bzw. der vertraglich vereinbarten Leistungsabschnitte. Die Vorfinanzierung der Aufwendungen durch die Auftragnehmer erfolgt bei volkseigenen Betrieben und Kombinaten aus den im eigenen Fonds Wissenschaft und Technik angesammelten Mitteln, bei wissenschaftlich-technischen Instituten der Industrie aus Umlaufmitteln und bei Forschungseinrichtungen der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin und des Ministeriums für Hoch- und Fachschulwesen aus Mitteln des Auftraggebers. Die Abrechnung der Aufwendungen für vertraglich gebundene wissenschaftlich-technische Aufgaben erfolgt gegenüber dem Auftraggeber auf der Grundlage von Preisen, die neben den Selbstkosten einen leistungsabhängigen Zuschlag zur Stimulierung der Arbeit der wissenschaftlich-technischen Einrichtungen enthalten. Die Ermittlung der Höhe des Zuschlages hat im ökonomischen Interesse der beteiligten Partner leistungsabhängig von der volkswirtschaftlichen Effektivität und Qualität der vereinbarten wissenschaftlich-technischen Leistungen sowie unter Berücksichtigung der gestellten Termine zu erfolgen. Damit erhalten die wissenschaftlich-technischen Institute und Forschungseinrichtungen aller Bereiche eigene Mittel, die ihnen bei Erzielung volkswirtschaftlich verwertbarer Ergebnisse die Bildung von Forschungsprämienfonds, die Finanzierung von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten aus eigener Initiative sowie von Rationalisierungsmaßnahmen gestatten. III. Grundsatzregelung für die Veränderung der Jahresvolkswirtschaftsplanung in den Jahren 1969 und 1970 1. Die inhaltliche Grundlage für die Planungs- und Leitungstätigkeit sowie für die Anwendung der ökonomischen Hebel aller Staats- und Wirtschaftsorgane sowie Betriebe, volkseigenen Kombinate und Einrichtungen wird in den Jahren 1969 und 1970 bestimmt durch die im Perspektivplan zur Entwicklung der Volkswirtschaft bis 1970 enthaltenen Aufgaben zur materiellen und Effektivitätsentwicklung, zur Steigerung der Arbeitsproduktivität und zur Sind im Ergebnis der Umrechnung des Perspektivplanes zu Preisen der Industriepreisreform präzisierende Festlegungen gegenüber WB, volkseigenen Kombinaten und Betrieben erforderlich, werden sie von den übergeordneten Organen zusammen mit den staatlichen Aufgaben für die Ausarbeitung des Jahresvolkswirtschaftsplanes übergeben. 2. Die Jahresvolkswirtschaftsplanung wird in einer Phase durchgeführt. Sie wird durch die Übergabe der von der Staatlichen Plankommission ausgearbeiteten und vom Ministerrat bestätigten staatlichen Aufgaben, die auf die strukturbestimmenden und proportionsentscheidenden volkswirtschaftlichen Grundfragen konzentriert werden, eingeleitet. Die Betriebe, bei denen sich keine Veränderungen zum Perspektivplan bzw. Aufgaben aus zentralen Strukturentscheidungen ergeben, erhalten keine staatlichen Planaufgaben. Ausgehend hiervon und auf der Grundlage eigenverantwortlicher, für den jeweiligen Führungsbereich erarbeiteter Plankonzeptionen sowie im Ergebnis der umfassenden Plandiskussion arbeiten die Betriebe, volkseigenen Kombinate, Einrichtungen, Wirtschafts- und Staatsorgane ihre Planentwürfe aus. Diese Planentwürfe sind von allen Wirtschaftseinheiten, Wirtschafts- und Staatsorganen, insoweit sie staatliche Aufgaben erhalten haben bzw. ihre eigenverantwortliche Planung vom Perspektivplan abweicht, vor dem übergeordneten Führungsorgan zu verteidigen. Die zuständige Bank hat die Pflicht, dem Führungsorgan zu den Planentwürfen ihre Stellungnahme zu übergeben. Die Räte der Bezirke und die Wirtschaftsräte der Bezirke entscheiden nach Abstimmung mit den bilanzierenden Organen bzw. Erzeugnisgruppenleitbetrieben, ob und in welchem Umfang Klein-und Mittelbetriebe Planentwürfe einreichen. Die Ausarbeitung der eigenen Plankonzeption und die Durchführung der Plandiskussion in diesen Betrieben erfolgt unabhängig von der Entscheidung über die Einreichung eines Planentwurfs. 3. Die Staatliche Plankommission erarbeitet einen zusammengefaßten Entwurf des Jahresvolkswirtschaftsplanes und bilanziert ihn.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 134 vom 31. Dezember 1968 auf Seite 1084. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, Nr. 1-134 v. 2.1.-31.12.1968, S. 1-1084).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der und den sowie anderen zuständigen Diensteinheiten die Festlegungen des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die lcrimineilen Menscherihändlerbanöen, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit anderen Diensteinheiten Staatssicherheit die möglichen feindlichen Aktivi- täten gegen die Hauptverhandlung herauszuarbeiten, um sie vorbeugend verhindern wirksam Zurückschlagen zu können.