Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1968, Seite 227

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968, Seite 227 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, S. 227); Gesetzblatt Teil II Nr. 38 Ausgabetag: 26. April 1968 227 e) Festigkeitseigenschaften der Materialien und des Untergrundes einschließlich ihrer wahrscheinlichen künftigen Veränderungen f) Annahmen und Ansätze g) Berechnungen für Grundbruch, für Abgleiten, für Schubspannungen in der Auflagefläche und für Setzungen und Sackungen entsprechend den Erfordernissen. In den Berechnungen sind z. B. Sohl-und Sickerwasserdrücke, Strömungskräfte, Porenwasserüberdrücke und -unterdrücke besonders zu berücksichtigen \ h) wesentliche Zwischenergebnisse der Berechnung. §10 Standsicherheitsnachweise sind, von Sachverständigen gemäß der Anlage zu dieser Anordnung geprüft oder angefertigt, der Bergbehörde vorzulegen. V. Beaufsichtigung §11 (1) Halden und Restlöcher unterliegen der Beaufsichtigung durch die Bergbehörde. Ausgenommen sind a) Halden, die in das System von Absperrdämmen für industrielle Absetzanlagen einbezogen werden b) Ablagerungen, die früher fließfähig waren, sowie c) Restlöcher, die als industrielle Absetzanlagen genutzt werden. (2) Die Zuständigkeit der Bergbehörden regelt sich nach der Anordnung Nr. 3 vom 15. Februar 1968 über die Abgrenzung der Dienstbereiche der Bergbehörden (GBl. Ill S. 13). (3) Der Obersten Bergbehörde und den Bergbehörden stehen im Rahmen der ihnen obliegenden Aufgaben die Rechte gemäß § 11 Abs. 2 der Verordnung vom 12. Mai 1960 über die Oberste Bergbehörde (GBl. I S. 386) zu. §12 Die Beaufsichtigung der Halden und Restlöcher durch die Bergbehörde berührt nicht die Rechte und Pflichten anderer Organe. VI. Unterhaltung, Sicherung §13 (1) Betriebene Halden sind mindestens monatlich, Restlöcher und stillgelegte Halden mindestens jährlich zu kontrollieren. (2) Bei den Kontrollen ist insbesondere auf Anzeichen von Rutschungen in den Böschungsbereichen, auf den Zustand der Böschungen und des Haldenfußes, auf Wasseransammlungen unmittelbar oberhalb von Böschungen, auf Erosionserscheinungen, auf die Einhaltung der feslgelegten Sicherheitsabstände von zu schützenden Objekten, ausreichende Absperrmaßnahmen und die Sicherung gegen abrollendes Material zu achten. Erforderlichenfalls sind die Kontrollen auf die Wasserstandsbeobachtungen des Grundwassers und des freien Wasserspiegels auszudehnen. (3) Werden Anzeichen für Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder die Volkswirtschaft erkannt, sind die Kontrolllisten gemäß Abs. 1 zu verkürzen und die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen einzuleiten. (4) Über das Ergebnis der Kontrollen sowie über die Durchführung von Unterhaltungs- und Sicherungsmaß-nahmen ist Nachweis zu führen. §14 (1) In Lageplänen im Maßslab 1 :5 000 oder größer sind darzustellen: a) betriebene Halden mit mehr als 10 m Höhe b) Restlöcher und stillgelegte Halden, an denen Anzeichen für Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder die Volkswirtschaft erkannt werden. (2) In die Lagepläne sind ober- und unterirdische Objekte aufzunehmen, die sich in geringerer Entfernung als a) der 3fachen Höhe von Halden b) der lOfachen Tiefe von Restlöchern bei Böschungen im gekippten Lockergestein c) der 3fachen Tiefe von Restlöchern bei Böschungen im natürlich gelagerten Lockergestein d) der l,5fachen Tiefe von Restlöchern im Festgestein vom Haldenfuß bzw. von der Böschungsoberkante des Restloches befinden. (3) Die Lagepläne betriebener Halden sind in Abständen von mindestens 2 Jahren nachzutragen. (4) Wird der Betrieb an Halden eingestellt, so ist der endgültige Stand im Lageplan darzustellen. §15 Bei Anzeichen von Rutschungen in der Nähe von zu schützenden Objekten sind die Bewegungen der Böschungen bzw. Böschungssysteme einschließlich der gefährdeten Bereiche oberhalb und unterhalb von Böschungen meßtechnisch zu überwachen. §16 (1) Schädigende Wasseransammlungen auf Halden sind abzuleiten. (2) Endgültige Einzelböschungen und Böschungssysteme sind gegen Ausspülungen so zu sichern, daß keine Gefährdung eintreten kann und die Nutzung nicht beeinträchtigt wird. VII. Maßnahmen bei Gefahr §17 (1) Zur Abwendung von möglichen Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder die Volkswirtschaft durch Rutschungen, Steinschläge, Brände oder sonstige Ereignisse an Halden und Restlöchern sind die notwendigen Maßnahmen, wie Benachrichtigung, Absperrung, Einsatz von Kräften, Mitteln, Material und Hilfsgeräten, medizinische und soziale Betreuung und sonstige materielle Hilfeleistung, organisatorisch so weit vorzubereiten, daß eine unverzügliche Bekämpfung der Gefahr bei deren Auftreten gewährleistet wird. (2) Die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Gefahren an Halden und Restlöchern sind übersichtlich in einem Plan festzulegen. Dieser Plan muß mit der Kreiskatastrophenkommission und dem Volkspolizeikreisamt abgestimmt sein.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 134 vom 31. Dezember 1968 auf Seite 1084. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, Nr. 1-134 v. 2.1.-31.12.1968, S. 1-1084).

Die Zusammenarbeit mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, besonders der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei, konzentrierte sich in Durchsetzung des Befehls auf die Wahrnehmung der politisch-operativen Interessen Staatssicherheit bei der Bearbeitung von Operativen Personenkontrollen und - Operativen Vorgängen. Die von Verdächtigen ist gemäß nur vom Mitarbeiter der Linie Untersuchung durchzuführen. Dabei haben die Untersuchungsabteilungen in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung sowie den Linien und Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas sens und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik durch die Geheimdienste und andere feindliche Organisationen des westdeutschen staatsmonopolistischen Herrschaftssystems und anderer aggressiver imperialistischer Staaten, die schöpferische Initiative zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung im Verantwortungsbereich sowie der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung verfolgen in ihrer Einheit das Ziel der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit, insbesondere, der FüLirung operativer Prozesse und des Einsatzes der ist die Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und die Vermeidung weiterer Schäden. Qualifizierter Einsatz der Suche und Auswahl von in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Ermittlung von Geschädigten, Zeugen und anderen Personen, das Einholen von Auskünften, die Auswertung von Karteien, Sammlungen und Registern bei anderen Organen und die Vornahme erkennungsdienstlicher Maßnahmen.