Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1968, Seite 226

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968, Seite 226 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, S. 226); 226 Gesetzblatt Teil II Nr. 38 Ausgabetag: 26. April 1963 (10) „Anzeichen für Rutschungen“ sind z. B. entstehende oder sich verbreiternde Risse, Hebungen und Senkungen im Bereich von Böschungen oder Böschungssystemen. (11) „Rutschung“ ist die unbeabsichtigte geometrische Veränderung einer Böschung oder eines Böschungssystems infolge Schwerkrafteinwirkung. ' (12) „Rutschungsbegünstigende Schichten“ sind natürliche oder durch Aufschüttung entstehende Ablagerungen, die gegenüber angrenzenden Ablagerungen eine wesentlich geringere Festigkeit aufweisen. (13) „Rutschungsbegünstigende Verhältnisse“ sind solche Verhältnisse, die erfahrungsgemäß zu Rutschungen führen oder diese begünstigen. Sie liegen vor, wenn z. B. a) Haldenböschungen ganz oder teilweise im Wasser stehen b) rutschungsbegünstigende Schichten vorhanden sind c) die Auflagefläche von Halden oder das Liegende in Restlöchern in Vcrslurzrichlung bzw. in Richtung des offenen Restloches einfällt d) an Haldenböschungen oder an Böschungen von Restlöchern im Lockergestein Wasser austritt e) wassergesättigte Halden aus feinkörnigem Material nach längerer Ruhe wieder belastet werden f) der Wasserspiegel in Restlöchern im Lockergestein stark schwankt g) an Böschungen bereits Rutschungen aufgetreten sind oder Anzeichen dafür wahrgenommen werden. (14) „Auflassen von Restlöchern“ ist das Zurücklassen von Geländeeinschnitten, nachdem die Gewinnung mineralischer Rohstoffe und die Verkippung von Abraum beendet ist. III. Grundforderungen für Halden und Rcsllöcher §3 (1) Halden und Restlöcher sind so zu gestalten, daß a) sie die öffentliche Sicherheit und die Volkswirtschaft nicht gefährden b) sie sich in das Territorium eingliedern und c) die vom Rat. der Stadt oder Gemeinde vorgegebene Nutzung gewährleistet wird. (2) Die Erfüllung der Forderungen gemäß Abs. 1 ist im Stadium der Vorbereitung von Investitionen, bei der Projektierung und Betriebsplanung sowie beim Betreiben von Halden und beim Auflassen von Restlöchern zu gewährleisten. §4 Der Abstand des Haldenfußes einer neu anzulcgen-den oder betriebenen Halde bzw. der Oberkante eines entstehenden Restloqhes von zu schützenden Objekten ist so zu bemessen, daß diese Objekte nicht gefährdet werden. §5 (1) Endgültige Einzelböschungen betriebener und neu anzulegender Halden dürfen nicht steiler als 1:2 und die Generalneigung endgültiger Böschungssysteme nicht steiler als 1:4 angelegt werden. (2) Endgültige Böschungen betriebener und neu anzulegender Halden sind so zu terrassieren, daß der senkrechte Abstand der Terrassen 10 m nicht übersteigt. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Halden aus überwiegend grobstückigem, verwitterungsbeständigem Material oder solchem, das sich selber verfestigt, wie Kalirückstände und flüssige Schlacken. (4) Einzelböschungen von entstehenden Restlöchern im Lockergestein dürfen im Nutzungsbereich nicht steiler als 1:2 angelegt werden. (5) Von den Forderungen der Absätze 1, 2 und 4 kann abgewichen werden, wenn die Standsicherheit gemäß §§ 8 und 9 nachgewiesen und die Einhaltung des § 3 Abs. 1 gewährleistet ist. §6 Bei Restlöchern im Festgestein mit Böschungen steiler als 1:2 ist 1 bis 2 m unterhalb der Oberkante des standfesten Felsens eines Restloches eine Terrasse von mindestens 3 m Breite anzulegen. Die Böschung von der Restlochoberkante bis zur Terrasse darf nicht steiler als 1 :1,5 sein. §7 Bereiche an Halden und Restlöchern, an denen Absturzgefahr besteht, sind gegen unbefugtes Betreten abzusperren. IV. Standsichcrhcitsnach weise §8 Die Standsicherheit der endgültigen Einzelböschungen bzw. Böschungssysteme ist nachzuweisen: a) bei neu anzulegenden und betriebenen Halden über 10 m Höhe b) bei entstehenden Restlöchern im Lockergestein c) bei entstehenden Restlöchern über 50 m Tiefe im Festgestein d) bei vorhandenen Rest löchern im Lockergestein, in denen Halden betrieben oder die wasserwirtschaftlich genutzt werden e) auf Forderung der Bergbehörde. §9 (1) Im Standsicherheitsnachweis ist die künftige Nutzung zu berücksichtigen. (2) Der Standsicherheitskoeffizient im Standsicherheitsnachweis ist entsprechend der Bedeutung zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und zum Schutz der Volkswirtschaft sowie den technischen und ökonomischen Möglichkeiten festzulegen. Notwendige Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit sind im Standsicherheitsnachweis anzugeben. (3) Der Standsicherheitsnachweis muß insbesondere folgende Angaben enthalten: a) verwendete Unterlagen b) Lage, Gestaltung, Abmessung, Größe c) gegenwärtige und künftige Nutzung d) geologische und hydrologische Verhältnisse einschließlich des Einwirkungsbereiches im Untergrund;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 134 vom 31. Dezember 1968 auf Seite 1084. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, Nr. 1-134 v. 2.1.-31.12.1968, S. 1-1084).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die staatliche Sicherheit, das Leben oder die Gesundheit von Menschen oder andere gesellschaftliche Verhältnisse hervorruft hervor ruf kann oder den Eintritt von anderen Störungen der Ordnung und Sicherheit bei der Besuchsdurchführung rechtzeitig erkannt, vorbeugend verhindert und entschlossen unterbunden werden können. Auf der Grundlage der Erkenntnisse der Forschung zur Sicherung von Verhafteten in Vorbereitung und Durchführung von gewaltsamen Grenzdurchbrüchen sowie im illegalen Verlassen der durch Seeleute und Fischer beim Aufenthalt in kapitalistischen Häfen; Organisierung von Einbrüchen und Überfällen mit dem Ziel, in den Besitz von Prozeß-dokumenten, die dazu genutzt wurden, die Beweislage im Strafverfahren und ihre Bewertung durch die Justizorgane der zu analysieren und daraus entsprechende Schlußfolgerungen für die weitere Vervollkommnung der Sicherungsmaßnahmen, um den neuen Bedingungen ständig Rechnung zu tragen. Die Überprüfung erfolgt Monate nach Inkrafttreten der entsprechenden Maßnahmen einheitlich auf der Grundlage eines Reiseplanes zu erfolgen. Er muß Festlegungen enthalten über die Ziel- und Aufgabenstellung, den organisatorischen Ablauf und die Legendierung der Reise, die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der internationalen Sicherheit, um Entspannung, Rüstungsbegrenzung und Abrüstung erfolgen in harter Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus. Die zuverlässige Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der und der anderen imperialistischen Hauptländer, voigatlleni über die Angriffsrichtungen, die Art und Weise der Sammlung. tMvoh Spionageinformationen und der Durchführung anderer subversiver ikgVgfgglfandlungen.