Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1968, Seite 113

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968, Seite 113 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, S. 113); Gesetzblatt Teil II Nr. 26 Ausgabetag: 13. März 1968 113 Senkung der Projektierungskosten (GBl. S. 816) ermittelte Investitionswertumfang mit dem betreffenden Koeffizienten zu multiplizieren. § 3 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 20. Februar 1968 Der Minister für Verkehrswesen I. V.: Weiprecht Staatssekretär Anordnung über die Bildung und Verwendung des Kultur- und Sozialfonds auf Großbaustellen vom 21. Februar 1968 Auf Grund der Verordnung vom 20. Oktober 1967 über die Bildung und Verwendung des Kultur- und Sozialfonds (GBl. II S. 753) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe sowie in Übereinstimmung mit dem Zentralvorstand der Industriegewerkschaft Bau Holz und dem Zentralvorstand der Industriegewerkschaft Metall folgendes angeordnet: § 1 Geltungsbereich (1) Diese Anordnung gilt für die durch den Ministerrat festgelegten volkswirtschaftlich strukturbestimmenden Investitionsvorhaben. (2) Auf anderen Investitionsvorhaben als den gemäß Abs. 1 kann in Übereinstimmung mit den beteiligten Betrieben ein Kultur- und Sozialfonds gebildet werden. § 2 Bildung des Kultur- und Sozialfonds (1) Wird das Investitionsvorhaben in Generalauftragnehmerschaft durchgeführt, ist der Kultur- und Sozialfonds beim Generalauftragnehmer zu bilden. (2) Wird das Investitionsvorhaben in Hauptauftragnehmerschaft durchgeführt, ist der Kultur- und Sozialfonds beim Investitionsträger zu bilden. (3) Alle auf dem Investitionsvorhaben eingesetzten volkseigenen Betriebe haben aus Anteilen ihres betrieblichen Kultur- und Sozialfonds, bezogen auf die Beschäftigten, die ständig oder vorübergehend, mindestens jedoch einen Monat, auf dem Investitionsvorhaben tätig sind, dem Kultur- und Sozialfonds monatlich 3 M je Beschäftigten zuzuführen. (4) Die Höhe der Zuführungen zum Kultur- und Sozialfonds von Betrieben anderer Eigentumsformen (Produktionsgenossenschaften des Handwerks, Betriebe mit staatlicher Beteiligung und Privatbetriebe), die auf den Investitionsvorhaben eingesetzt sind, ist zwischen dem Generalauftragnehmer bzw. Investitionsträger und den Betrieben anderer Eigentumsformen vertraglich zu vereinbaren. § 3 Zeitraum der Zuführung Die Zuführung der betrieblichen Anteile zum Kultur-und Sozialfonds gemäß § 2 hat monatlich bis zum 20. des nachfolgenden Monats zu erfolgen. § 4 Verwendung der Mittel (1) Die Mittel des Kultur- und Sozialfonds sind insbesondere zu verwenden für eine ständige Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen der auf dem Investitionsvorhaben Beschäftigten, insbesondere der Schichtarbeiter Maßnahmen auf kulturellem und sozialem Gebiet, die der Förderung der Frauen dienen die allgemeine und kulturelle Bildung sowie für die künstlerische Selbstbetätigung die sozialistische Entwicklung der Jugend sowie für die Förderung von Körperkultur und Sport. (2) Der Generalauftragnehmer bzw. Investitionsträger hat in Übereinstimmung mit den Hauptauftragnehmern und der zuständigen Gewerkschaftsleitung des Investitionsvorhabens einen Verwendungsplan aufzustellen und über die Verwendung der Mittel des Kultur- und Sozialfonds in der Vertrauensleutevollversammlung bzw. Mitgliederversammlung Rechenschaft abzulegen. (3) Über den Kultur- und Sozialfonds verfügt der Generalauftragnehmer bzw. Investitionsträger in Übereinstimmung mit den Hauptauftragnehmern und der zuständigen Gewerkschaftsleitung des Investitionsvorhabens. § 5 Schlußbestimmungen (1) Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1968 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 11. Juli 1964 über die Bildung und Verwendung des Kultur- und Sozialfonds auf Großbaustellen (GBl. II S. 681) außer Kraft. Berlin, den 21. Februar 1968 Der Minister für Bauwesen I. V.: Schmiechen Staatssekretär und Erster Stellvertreter des Ministers;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 134 vom 31. Dezember 1968 auf Seite 1084. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, Nr. 1-134 v. 2.1.-31.12.1968, S. 1-1084).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen und solche Sioherungs- und Disziplinarmaßnahmen angewandt werden, die sowohl der. Auf recht erhalt ung der Ordnung und Sicherheit in der dienen als auch für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt aus. Es ist vorbeugend zu verhindern, daß durch diese Täter Angriffe auf das Leben und die Gesundheit der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten. Darin kommt zugleich die Bereitschaft der Verhafteten zu einem größeren Risiko und zur Gewaltanwendung bei ihren Handlungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, die ein spezifischer Ausdruck der Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft sind. In diesen spezifischen Gesetzmäßigkeiten kommen bestimmte konkrete gesellschaftliche Erfordernisse der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaf kann nur gewährleistet werden, wenn die Verbundenheit, das Vertrauensverhältnis zwischen Partei und Volk sowie Staat und Volk auch weiterhin enger gestaltet werden.