Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1968, Seite 1020

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968, Seite 1020 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, S. 1020); 1020 Gesetzblatt Teil II Nr. 127 Ausgabetag: 13. Dezember 1968 jahr gegeben wurden. Der Stundensatz beträgt 15 M. Es dürfen im Höchstfall 80 Stunden im Jahr vergütet werden. (3) Soweit wissenschaftliche Mitarbeiter in Forschung, Ausbildung, Erziehung und Weiterbildung im Studienjahr außergewöhnliche Leistungen aufweisen, kann aus dem Fonds gemäß § 8 der Verordnung vom 6. November 1968 über die Vergütung der Hochschullehrer an den wissenschaftlichen Hochschulen Hochschullehrervergütungsverordnung (HVO) (GBl. II S. 1013) am Ende des Studienjahres eine einmalige Anerkennung gewährt werden. (4) Lehrer im Hochschuldienst und Lektoren können Abminderungsstunden erhalten, wenn sie mit der Leitung einer Lektoratsgruppe des gesellschaftswissenschaftlichen Grundstudiums, des Hochschulsports oder der Fremdsprachenausbildung beauftragt werden. Die Gewährung der Abminderungsstunden erfolgt nach den Festlegungen der Anlage 3. Die Entscheidung über die Gewährung von Abminderungsstunden trifft der Rektor. Die Abminderungsstunden sind bei der Berechnung der Anerkennung besonderer Leistungen gemäß Absätzen 1 und 2 nicht zu berücksichtigen. §7 Erschwerniszuschläge (1) Wissenschaftliche Mitarbeiter der Vergütungsgruppe III, IV und V erhalten für körperlich schwere, gefährliche oder gesundheitsgefährdende Arbeiten Erschwerniszuschläge nach den für den Bereich des Ministeriums geltenden Bestimmungen. (2) Mit der Vergütung nach Vergütungsgruppe II sind alle Ansprüche auf Erschwerniszuschläge abgegolten. §8 Besteuerung (1) Die gesonderte Gewährung eines Steuerfreibetrages entfällt. Der bisher gewährte Steuerfreibetrag in Höhe von 20 % höchstens 200 M monatlich ist in die Vergütungssätze der Anlage 2 eingearbeitet. (2) Die Vergütung für die Anerkennung besonderer Leistungen in Forschung, Ausbildung, Erziehung und Weiterbildung gemäß § 6. Abs. 3 unterliegt den Bestimmungen über die Besteuerung des Arbeitseinkommens und der Sozialversicherungspflicht. Sie gehört nicht zum Durchschnitts verdienst. §9 Arbeitszeit (1) Die Arbeitszeit der wissenschaftlichen Mitarbeiter beträgt 43% Stunden wöchentlich. (2) Arbeiten wissenschaftliche Mitarbeiter unter erschwerten oder gesundheitsgefährdenden Bedingungen, so haben sie Anspruch auf die Arbeitszeitbegünstigungen gemäß den Bestimmungen der Verordnung vom 29. Juni 1961 über Arbeitszeit und Erholungsurlaub (GBl. II S. 263). (3) Die wissenschaftlichen Mitarbeiter gehören zu dem im § 75 Abs. 1 des Gesetzbuches der Arbeit genannten Personenkreis. Schiußbestimmungen § 10 Zur Anwendung der Vergütungstabelle (Anlage 2) für die bisher tätigen wissenschaftlichen Mitarbeiter erläßt der Minister eine Übergangsregelung. §11 Durchführungsbestimmungen erläßt der Minister für Hoch- und Fachschulwesen in Übereinstimmung mit dem Minister der Finanzen und dem Leiter des Staatlichen Amtes für Arbeit und Löhne sowie im Einvernehmen mit dem Zentralvorstand der Gewerkschaft Wissenschaft. § 12 (1) Diese Verordnung tritt am 1. Februar 1969 in Kraft. (2) Ab 1. Februar 1969 sind folgende Bestimmungen für wissenschaftliche Mitarbeiter an den wissenschaftlichen Hochschulen nicht mehr anzuwenden: 1. die §§ 1 bis 9 und 14 bis 23 der Verordnung vom 12. Juli 1951 über die Vergütung der Hochschullehrer sowie der wissenschaftlichen und künstlerischen Assistenten und über die Emeritierung der Professoren (GBl. S. 677) 2. Erste Durchführungsbestimmung vom 27. August 1951 zur Verordnung über die Vergütung der Hochschullehrer sowie der wissenschaftlichen und künstlerischen Assistenten und über die Emeritierung der Professoren (GBl. S. 811) 1. d. F. der Achten Durchführungsbestimmung vom 12. Juli 1956 (GBl. I S. 601) 3. Dritte Durchführungsbestimmung vom 28. Dezember 1951 zur Verordnung über die Vergütung der Hochschullehrer sowie der wissenschaftlichen und künstlerischen Assistenten und über die Emeritierung der Professoren (GBl. 1952 S. 16) i. d. F. der Zweiten Verordnung vom 20. August 1959 über die Vergütung der Hochschullehrer sowie der wissenschaftlichen und künstlerischen Assistenten und über die Emeritierung der Professoren (GBl. I S. 675) 4. Fünfte Durchführungsbestimmung' vom 28. April 1952 zur Verordnung über die Vergütung der Hochschullehrer sowie der wissenschaftlichen und künstlerischen Assistenten und über die Emeritierung der Professoren (GBl. S. 350) 5. Siebente Durchführungsbestimmung vom 24. Januar 1956 zur Verordnung über die Vergütung der Hochschullehrer sowie der wissenschaftlichen und künstlerischen Assistenten und über die Emeritierung der Professoren ((}B1.1 S. 114) 6. Achte Durchführungsbestimmung vom 12. Juli 1956 zur Verordnung über die Vergütung der Hochschullehrer sowie der wissenschaftlichen und künstlerischen Assistenten und über die Emeritierung der Professoren (GBl. I S. 601) 7. Beschluß des Ministerrates vom 4. Mai 1953 über die Erhöhung der Gehälter für Oberassistenten und Assistenten der technischen und naturwissenschaftlichen Fachrichtungen, Ingenieure, Techniker, Meister und qualifizierte Arbeiter der Deutschen;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 134 vom 31. Dezember 1968 auf Seite 1084. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, Nr. 1-134 v. 2.1.-31.12.1968, S. 1-1084).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit Gesellschaftliche Mitarbeiter sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen und politischen Stellung in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.