Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Jahrgang 1968 Teil II (GBl. II Nr. 1 - 134 S. 1 - 1084).Deutsche Demokratische Republik -

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil II 1968, Seite 478 (GBl. DDR II 1968, S. 478); ?Schema der staatlichen normativen Regelung zur planmaessigen Senkung von Industriepreisen (Jndustriepreisregelsystem) Stru)rturntsohe ld unten , finanziell Massnahmen u. *. HH Hl- 1 u Industrleprc isregelsystea Ober- und Untergrenze der Fondsrentabilitaet Die Gestaltung der oekonomischen Hebel loest MnUenahmen z. 3. zur Senlrunc der Gelbstkosten zur optimalen Ausnutzung der Fonds zur Produktion v. weltmarktfaehigen Erzeugnissen zur Steigerung der Produkt 1 on zur Steigerung der A-beltapro duktlvltaet lu der SVB aus Analyse der Pondn-rcr.tmbil ltaet der Erzeugnisgruppen Fondsrentabilitaet liegt unter der Untergrenze Liegt die Fondsrentabilitaet io ."chwankungobcreich? Analyse der Ahwelohung vom Gchwankungcbereioh Treten durch Preissenkungen bei einzelnen Erzeugnissen z.B. Disproportionen zwischen Aufkonaaen und Bedarf ein? falsch wirkende Prcl3rcla tioaen bei substituierbaren Erzeugnissen auf? Oekonomische Naohteile bei nlchtvolkcelgenen Betrieben ein? Ueberpruefung ior Moeglleh-keiten von Preisrenkungen einzelner Erzeugnisse keine Treis- Senkung ? Kaehert eich die Ponds rent ab i-litut der Obergrenze} Pondsrentabilitaet liegt ttbor der Obergrenze Ueberpruefung der Moeglichkeit von Preissenkungen Information an den Minister Uber nloht durohgefUlirte Prclcsenk ungen Tritt bei Nioht-durohfiihrung der PrninsenJcung der Srzeugningruppe eine -.berschmitiuig der Obergrenzc der WB ein? Treten durch Preislenkungen z. B. Uioproportionen wischen Aufkommen und Todurf ein? falsch wirkende Preis rclationcn bei subotltu-ierbaren Erzeugnissen auf? Oeko. Nachteile bei nicht volkselgonen Betrieben ein? Ent rohe idur.g dos Ministers: .Und Preissenkungen lennoch durchzufilhren? Kann die (ibercohreitung durch Preissenkung bei anderen Erzeugnisgruppen koxnensiert werden? nein Ueberpruefung der Moeglichkeiten von Preissenkungen bei and. Erzeugnlagr. Senkung der Preise einzelner Erzeugnisse Neue Xa3stilbe und Ziel zur Kostensenkung optloalen Fondnaus r.utzung Produktion neuer Erzeugnisse (Nut zenct e1lung) Antrag an das Uebergeordnete Organ zur Veraenderung der Obcrgrer.se Entscheidung d. Ministers x. Ltr. d. Amtes f. Prolse: VJlrd die Obergrenze ver-aendert? Keine Preis- senkung Preissenkung der Erzeugnisgruppe ist aoeglloh Irt mit der J*reia.".ankung d. Erzeugnisgr. gewaehrleistet, da:l d. Ur.tergrenzc d. Fonds- rentabilltaet d. WB nioht unterschritten wird? J Keine Preis- senkung nein Sind. Teilpreissenkungen moeg- lieh? 2 I 478 Gesetzblatt Teil II Nr. 66 Ausgabetag : 5. Juli 1988;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1968. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1968 beginnt mit der Nummer 1 am 2. Januar 1968 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 134 vom 31. Dezember 1968 auf Seite 1084. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1968 (GBl. DDR ⅠⅠ 1968, Nr. 1-134 v. 2.1.-31.12.1968, S. 1-1084).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung der Aktivitäten des Feindes, der von ihm organisierten und durchgeführten Staatsverbrechen, als auch im Kampf gegen sonstige politisch-operativ bedeutsame Straftaten.

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