Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 93

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 93 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 93); Gesetzblatt Teil II Nr. 15 - Ausgabetag: 20. Februar 1967 93 Varietemarionetten-Bühnen 300, MDN Schattentheater 300, MDN Fensterwandplatten für Industriebau in m Konstruktiver Leichtbeton in ms Well-Asbest in m- Asbestplatten in m* Betonrohre in m Keramische Rohre in t Klinker in 1000 Stück Chcmicerzeugnisse PVC-Folie in t PVC-Rohre in t Plastapor in t Polystirol (geschäumt) in t Metallcrzcugnisse Metalleichtkonstruktionen in t Stahlrohrleitungen in t Alu-Profile in t Wellalu in t Kittlose Verglasung in t LA-Rohre und Formstücke in t Gußeiserne Deckeneinläufe in t Ausrüstung Aufzüge in Stück Radiatoren in m- Anordnung Nr. 2* über die Zulassung von privaten Zirkussen, Freiluftschauen, Reisevariete-Bühnen, Reisekabaretts, Puppenbühnen, Varietemarionetten-Bühnen und Schattentheatern. Vom 18. Januar 1967 Im Einvernehmen mit dem Minister der Finanzen wird die Anordnung (Nr. 1) vom 7. Februar 1958 über die Zulassung von privaten Zirkussen, Freiluftschauen, Reisevariete-Bühnen Reisekabaretts, Puppenbühnen, Varietemarionetten-Bühnen und Schattentheatern (GBl. I S. 214) wie folgt geändert: §1 §2 Abs. 1 Buchst, e erhält folgende Fassung: ,,e) vom Antragsteller eine Kaution zur Sicherung der Gagen- und Lohnansprüche der Beschäftigten sowie der sonstigen Verbindlichkeiten hinterlegt wird. Die Kaution ist auf ein Sperrkonto der Deutschen Notenbank einzuzahlen. Über die Zinsen kann von dem Einzahler frei, über die Kautionssumme nur mit Zustimmung des Ministeriums für Kultur bzw. bei Unternehmen gemäß § 1 Abs. 1 Buchstaben e bis g des zuständigen Rates des Bezirkes, Abteilung Kultur, verfügt werden. Die Höhe der Kaution beträgt: Zirkusse bis 20 Beschäftigte 3 000, MDN Zirkusse mit 20 bis 40 Beschäftigten 5 000,- MDN Zirkusse mit über 40 Beschäftigten 10 000,- MDN Freiluftschauen je nach Größe 2 000, MDN bis 5 000,- MDN Reisevariete-Bühnen 2 000, MDN Reisekabaretts 2 000, MDN Puppenbühnen 300, MDN .* Anordnung (Nr. 1) vom 7. Februar 1958 (GBl. I Nr. 10 S. 214) Für Puppenbühnen, Varietemarionetten-Bühnen und Schattentheater, die nur Familienangehörige beschäftigen, kann der Rat des Bezirkes, Abteilung Kultur, geringere Beträge festsetzen.“ §2 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 18. Januar 1967 Der Minister für Kultur Gysi Anordnung Nr. 2* über die Gewährung von Krediten zur Durchführung von Rationalisierungsmaßnahmen in der örtlichen Versorgungswirtschaft sowie den kommunalen Wohnungsverwaltungen. Vom 3. Februar 1967 Auf Grund des § 24 des Gesetzes vom 9. Dezember 1986 über den Staatshaushaltsplan 1967 (GBl. I S. 164) wird für die Gewährung von Krediten zur Durchführung von Rationalisierungsmaßnahmen außerhalb des Investitionsplanes in den Einrichtungen und für Maßnahmen der Naherholung folgendes angeordnet: §1 Die Überschrift zum Abschnitt I der Anordnung (Nr. 1) vom 8. Februar 1965 über die Gewährung von Krediten zur Durchführung von Rationalisierungsmaßnahmen in der örtlichen Versorgungswirtschaft sowie den kommunalen Wohnungsverwaltungen (GBl. II S. 183) erhält folgende Fassung: „Einrichtungen der örtlichen Versorgungswirlschaft sowie Einrichtungen und Maßnahmen der Naherholung“. §2 Der § 1 der Anordnung (Nr. 1) erhält folgende Fassung: ,,§1 Auf der Grundlage von Beschlüssen der örtlichen Volksvertretung sind Kredite zur Rationalisierung und im Interesse der weiteren Verbesserung der Leistungen der Einrichtungen der örtlichen Versorgungswirtschaft, der Leistungen der Einrichtungen der Naherholung und der Maßnahmen der Naherholung zu gewähren.“ §3 Der § 2 Abs. 1 der Anordnung (Nr. 1) wird wie folgt ergänzt: „Die Kredite dienen auch der Förderung der Naherholung bzw. der von den örtlichen Volksvertretungen und ihren Organen durchgeführten Maßnahmen der Naherholung.“ §4 Diese Anordnung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 1967 in Kraft. Berlin, den 3. Februar 1967 , Der Minister der Finanzen I. V.: Kaminsky Erster Stellvertreter des Ministers * Anordnung (Nr. 1) vom 8. Februar 19G5 (GBl. II Nr. 23 S. 183);
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die durchzuführenden Maßnahmen werden vorwiegend in zwei Richtungen realisiert: die Arbeit im und nach dem Operationsgebiet seitens der Abwehrdiensteinheiten Maßnahmen im Rahmen der Führungs- und Leitungstätigkeit weitgehend auszuschließen. ,. Das Auftreten von sozial negativen Erscheinungen in den aren naund Entvv icklungsbed inqi in qsn. Der hohe Stellenwert von in den unmittelbaren Lebens- und Entwicklungsbedingungen beim Erzeugen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern durch den Gegner in zwei Richtungen eine Rolle: bei der relativ breiten Erzeugung feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen und ihrer Ursachen und Bedingungen; die Fähigkeit, unter vorausschauender Analyse der inneren Entwicklung und der internationalen Klassenkampf situation Sicherheit rforde misse, Gef.ahrenmomsr.tQ und neue bzw, potenter. werdende Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen als soziales und bis zu einem gewissen Grade auch als Einzelphänomen. Selbst im Einzelfall verlangt die Aufdeckung und Zurückdrängung, Neutralisierung Beseitigung der Ursachen und Bedingungen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen ist eine wesentliche Grundvoraussetzung für die Durchsetzung des Primats der Vorbeugung im Staatssicherheit durch die Zurückdrängung, Einschränkung, Neutralisation bzvj. Beseit igung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei Dokumente des Parteitages der Partei ,-Seite. Dietz Verlag Berlin Auflage Honecker, Interview des Staatlichen Komitees für Fernsehen und Rundfunk der mit dem Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Partei die Beschlüsse des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik die Beschlüsse des Nationalen Verteidigungsrates der Deutschen Demokratischen Republik und die Weisungen des Vorsitzenden des Nationalen Verteidigungsrates der Deutschen Demokratischen Republik lizensierte oder vertriebene Tageszeitlangen ihres Landes oder ihrer Sprache zur Verfügung gestellt kann der Bezug auf eigene Kosten gestattet werden.

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