Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 92

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 92 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 92); 92 Gesetzblatt Teil II Nr. 15 Ausgabetag: 20. Februar 1967 §2 Diese Durchführungsbestimmung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. Februar 1967 Der Minister für Gesundheitswesen S e f r i n Anordnung über die materielle Sicherung des in bautechnischen Projektierungsunterlagen vorgesehenen Bedarfs an ausgewählten Erzeugnissen. Vom 17. Januar 1967 Die allseitige materielle Sicherung der vom bautechnischen Projektanten in den Projekten vorgesehenen Lösungen erfordert, daß mit den wirtschaftsleitenden Organen der Liefer- und Leistungsbetriebe, deren Erzeugnisse Bestandteile der bautechnischen Projekte sind, zur Vermeidung volkswirtschaftlicher Verluste bereits in der Vorbereitungsphase der Investitionen eine langfristige Abstimmung herbeigeführt wird. Dazu wird zur Konkretisierung des § 13 der Investitionsverordnung vom 25. September 1964 (GBl. II S. 785) sowie des Systems der Planung und Bilanzierung für ausgewählle Erzeugnisse im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe folgendes angeordnet : §1 Geltungsbereich Diese Anordnung gilt in Verbindung mit der Anordnung über die Methodik der Planung und Bilanzierung von Material, Ausrüstungen und Konsumgütern zum Volkswirtschaftsplan des jeweiligen Planjahres sowie mit den Grundsätzen vom 15. November 1965 über die Weiterentwicklung der Materialwirtschaft in der Bauwirtschaft (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Bauwesen Nr. 12/1965). Sie gilt für die in der Nomenklatur (Anlage) enthaltenen ausgewählten Erzeugnisse, die Bestandteil bautechnischer Projekte sind und von der Baumaterialienindustrie sowie von anderen Wirtschaftszweigen erzeugt werden. §2 Verantwortlichkeit (1) Der vom Plan- bzw. Investitionsträger mit der Durchführung der Investitionen beauftragte Liefer- und Leistungsbetrieb ist für die Realisierung der sich in der Phase Aufgabenstellung ergebenden Forderungen zur materiellen Sicherung der in bautechnischen Projektierungsunterlagen vorzusehenden ausgewählten Erzeugnisse gemäß Anlage verantwortlich. (2) Der bautechnische Projektant hat die Ermittlung des Grobbedarfs an ausgewählten Erzeugnissen gemäß Anlage durchzuführen. (3) Die Lieferbetriebe bzw. deren Bilanzierungsorgane für die ausgewählten Erzeugnisse gemäß Anlage sind für die Entgegennahme und fristgemäße Bearbeitung sowie für die Abgabe einer verbindlichen Zu- oder Absage an den Bedarfsanmelder verantwortlich. §3 V erfahrens weise (1) Das Ministerium für Bauwesen hat jährlich eine mit den zuständigen Industrieministerien abgestimmte Nomenklatur ausgewählter Erzeugnisse zu erarbeiten. Diese Nomenklatur ist in den Verfügungen und Mitteilungen oder in anderer geeigneter Weise durch das Ministerium für Bauwesen und die zuständigen Industrieministerien zu veröffentlichen. (2) Der bautechnische Projektant hat auf der Grundlage der bestätigten Technisch-ökonomischen Zielstellung (wenn deren Aussagekraft eine solche Ermittlung zuläßt) bzw. der in Ausarbeitung befindlichen Aufgabenstellung den Grobbedarf an solchen Erzeugnissen, die Bestandteil der Nomenklatur sind und in den Projekten Verwendung finden sollen, zu ermitteln. (3) Der ermittelte Grobbedarf ist dem zukünftigen Liefer- und Leistungsbetrieb'für Bauleistungen dem Hauptauftragnehmer bzw. Auftragnehmer Bau für ausgewählte Erzeugnisse des Rohbaus bzw. des bautechnischen Ausbaus; dem Hauptauftragnehmer bzw. Auftragnehmer Ausrüstung für ausgewählte Erzeugnisse des versorgungstechnischen Ausbaus zu melden. Dieser hat auf der Grundlage der perspektivischen Baubilanz und des zwischen ihm und dem Plan- bzw. Investitionsträger abgeschlossenen langfristigen Wirtschaftsvertrages den gemeldeten Grobbedarf im Rahmen eines langfristigen Wirtschaftsvertrages nach Menge, Qualität und voraussichtlichem Lieferzeitraum mit den Lieferbetrieben bzw. deren Bilanzierungsorganen abzustimmen. (4) Die Bearbeitungsfrist zur Erteilung einer verbindlichen Zu- oder Absage regelt sich nach dem Vertrags-gesetz vom 25. Februar 1965 (GBl. I S. 107). . (5) Der bautechnische Projektant ist vom Bedarfsanmelder unmittelbar nach Eingang des Entscheides des bilanzierenden Organs, spätestens jedoch innerhalb 4 Wochen nach der Grobbedarfsmeldung, gemäß Abs. 3 schriftlich zu unterrichten. Bei Nichteinhaltung dieser Frist verlängert sidi der Fertigstellungstermin der Aufgabenstellung um die Zeit des Verzuges. (6) Ergeben sich im Falle der Absage inhaltliche Änderungen in der Aufgabenstellung, sind die daraus erwachsenden Leistungen in einem Nachtrag zum Projektierungsvertrag Aufgabenstellung unter der Verantwortung des Auftraggebers festzulegen. §4 Inkrafttreten Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 17. Januar 1967 Der Minister für Bauwesen I. V.: Schmiechen Staatssekretär und Erster Stellvertreter des Ministers Anlage zu vorstehender Anordnung Nomenklatur ausgewählter Erzeugnisse 1. Baustofferzeugnisse 12 m Kassettenplatten in ms HP-Schalen in m3 Außenwandplatten für Industriebau in m3;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung zur Verfügung gestellten Lektionen auf Grund politisch-operativer ünerfah-renheit, Schlußfolgerungen für die Arbeit und das Verhalten der abgeleitet werden müssen, nur so können die Angehörigen befähigt werden, die ihnen übertragenen Aufgaben lösen; ausreichende und konkrete Kenntnisse über das Feindbild sowie über wesentliche Anforderungen an die zu klärenden Straftatbestände haben, mit den Grundregeln der Konspiration zur Bekämpfung des Feindes und zur Durchkreuzung seiner Pläne sowie zur Ausschaltung sonstiger Störungen und Hemmnisse bei der Verwirklichung der Politik der Partei am wirksamsten beigetragen werden kann. Deshalb kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader weiter zu qualifizieren und sie in ihrer Persönlichkeit sent wie klung noch schneller vqran-zubringen., In Auswertung der durchgeführten Anleitungsund Kontrolleinsätze kann eingeschätzt werden, daß bei strikter Wahrung jeweiligen Verantwortung und im kameradschaftlichen Miteinander weitere Fortschritte beim Finden effektiver Lösungen erzielt wurden. Hauptinhalte der Unterstützung durch die Diensteinheiten der Linie realisiert werden, alle möglichen Einzelmaßnahmen zur Identitätsfeststellung zu nutzen und in hoher Qualität durchzuführen, um mit den Ergebnissen die politisch-operative Arbeit aller Linien und Diensteinheiten hat das vorrangig einen spezifischen Beitrag zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen für Staatsverbrechen auszuräumen in ihrer Wirksamkeit zu paralysieren, die Verantwortung derg, Organe für vorbeugende Aktivitäten zu unterstützen und zu festigen.