Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 761

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 761 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 761); Tag Inhalt 31.10.67 Preisanordnung Nr. 1984/3 Ausgewählte Spitzenerzeugnisse 1.11.67 Erste Durchführungsbestimmung zum Gesetz über das Post- und Fernmeldewesen 30.10.67 Anordnung über die Festlegung der Koeffizienten zur Abrechnung von Projektierungs- und Konstruktionsleistungen der nichtvolkseigenen Wirtschaft im Bereich des Ministeriums für Schwermaschinen- und Anlagenbau 14.11.67 Anordnung Nr. 3 über die Zulassung von privaten Zirkussen, Freiluftschauen, Reise- variete-Bühnen, Reisekabaretts, Puppenbühnen, Varietemarionetten-Bühnen und Schatten theatern Seite 761 766 767 768 Preisanordnung Nr. 1984/3 Ausgewählte Spitzenerzeugnisse vom 31. Oktober 1967 §1 Geltungsbereich (1) Ausgewählte Spitzenerzeugnisse der Textil- und textilen Konfektionsherstellung sowie der Schuh-, Lederwaren-, Rauchwaren- und Hutherstellung im Sinne dieser Preisanordnung sind Erzeugnisse, die in Material und Gestaltung höchsten Ansprüchen genügen und ausschließlich in Modesalons für ausgewählte Spitzenerzeugnisse des volkseigenen Einzelhandels zum Angebot kommen. Die Anerkennung als ausgewählte Spitzenerzeugnisse erfolgt mit der Festsetzung des Einzelhandelsverkaufspreises gemäß § 3. (2) Als ausgewählte Spitzenerzeugnisse gelten auch Gewebe und Leder, die ausschließlich zur Herstellung von Erzeugnissen gemäß Abs. 1 Verwendung finden. Dieser Verwendungszweck ist im Vertrag zwischen Hersteller und Verarbeiter festzulegen. (3) Von den Herstellern sind die Kalkulationen nach der Richtlinie zur Preiserrechnung für ausgewählte Spitzenerzeugnisse gemäß Anlage aufzustellen. § 2 Betriebspreise (1) Von den Herstellern können die Betriebspreise a) nach den Bestimmungen des Abs. 2 oder b) nach den für die Produktion geltenden preisrechtlichen Bestimmungen ermittelt werden. (2) Zur Ermittlung der Betriebspreise für die ausgewählten Spitzenerzeugnisse gemäß Abs. 1 Buchst, a sind die notwendigen Selbstkosten anzusetzen. Den Selbstkosten ist a) ein Gewinn in Höhe der in den speziellen Preisanordnungen der Industriepreisreform enthaltenen bzw. eingearbeiteten Gewinnprozentsätze b) ein Zuschlag in Höhe von 15 % der Bearbeitungskosten als materieller Anreiz zuzurechnen. Die Prozentsätze des Gewinns gemäß Buchst, a sind den Bestimmungen der für das Erzeugnis geltenden Preisanordnungen zu entnehmen. Sofern die Preisanordnungen keine Prozentsätze für den Gewinn enthalten, sind diese der Richtlinie zur Preiserrechnung für ausgewählte Spitzenerzeugnisse (Anlage) zu entnehmen. (3) Sofern in der Richtlinie zur Preiserrechnung für ausgewählte Spitzenerzeugnisse nichts anderes festgelegt ist, ist dem ermittelten Betriebspreis gemäß Abs. 1 Buchst, b ein Zuschlag als materieller Anreiz in Höhe von 15 % de1' Bearbeitungskosten zuzurechnen. Der so ermittelte Preis ist der Betriebspreis für das ausgewählte Spitzenerzeugnis. (4) Die Verwendung des Zuschlages gemäß Abs. 2 Buchst, b und Abs. 3 regelt der Minister der Finanzen. Einzelhandelsverkaufspreis und Handelsrabatt §3 (1) Die Einzelhandelsverkaufspreise für ausgewählte Spitzenerzeugnisse und die Zuschläge zur Produktions-abgabe/Verbrauchsabgabe (D-Beträge) werden durch den Minister für Handel und Versorgung oder durch die von ihm beauftragten Organe bestätigt. (2) Die Hersteller sind verpflichtet, zur Festsetzung der Einzelhandelsverkaufspreise für ausgewählte Spitzenerzeugnisse folgende Unterlagen bei dem zuständigen handelsleitenden Organ des sozialistischen Einzelhandels vorzulegen: a) Muster des Erzeugnisses; bei Geweben mindestens in Größe A 5 b) vorgesehene Produktionsmenge c) Kalkulation 2fach d) EVP-Vorschlag.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der vorbeugenden Sicherung politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte und in diesem Zusammenhang stattfindenden oder aus anderen Gründen abzusichernden Veranstaltungen für die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten sind durchzusetzen, den spezifischen Erfördernissen Rechnung getragen wird, die sich aus der konzentrierten Unterbringung Verhafteter in einer Untersuchungshaftanstalt ergeben, das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.