Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 72

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 72 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 72); 72 Gesetzblatt Teil II Nr. 11 Ausgabetag: 3. Februar 1967 III. Verwendung von ANO-Sprengstoffen §12 (1) Durch Tränken hergestellte ANO-Sprengstoffe müssen vor ihrer Verwendung mindestens 6 Tage gelagert werden. Die Sprengstoffbehälter sind bis zur Ausgabe des ANO-Sprengstoffes täglich mindestens einmal um 180° in senkrechter Richtung zu wenden. (2) Durch Mischen hergestellte ANO-Sprengstoffe können sofort verwendet werden. (3) Tritt bei gemischten ANO-Sprengstoffen während deren Lagerung eine Entmischung ein, so sind die Sprengstoffbehälter mit diesen ANO-Sprengstoffen täglich mindestens einmal um 180° in senkrechter Richtung zu wenden. §13 (1) ANO-Sprengstoff kann mit Ladegeräten oder über Trichter in Bohrlöcher eingebracht werden. Einrichtungen zum Einbringen der Sprengstoffe dürfen keine kupferhaltigen Bestandteile enthalten. (2) Wasser ist aus Bohrlöchern vor dem Laden zu entfernen, oder es ist entsprechend der Länge der nassen Zone anstelle von ANO-Sprengstoff ein anderer geeigneter Gesteinssprengstoff einzubringen. Dies gilt nicht, wenn in Kunststoffschläuchen verschlossener ANO-Sprengstoff in die nassen Bohrlochzonen eingebracht wird. §14 (1) ANO-Sprengstoff ist mit einer Schlagladung aus brisanten Sprengstoffen zu initiieren. Als Zündmittel für die Schlagladung dürfen alle sprengkräftigen Zündmittel verwendet werden. (2) Soweit in der Zulassung oder Genehmigung des ANO-Sprengstoffes nichts anderes bestimmt ist, dürfen während des Ladens der Sprenglöcher mit pneumatischen Ladegeräten unter Tage in einem Umkreis von 5 m, über Tage in einem Umkreis von 15 m von Ladegeräten, von Ladeschläuchen und Kompressoren keine elektrischen Zünder aufbewahrt werden. §15 (1) Die Schlagladung muß an der Ladesäule des ANO-Sprengstoffes fest anliegen. (2) Hohlräume innerhalb der ANO-Sprengstoffsäule sind zu vermeiden. Werden in einem Bohrloch Ladezonen hergestellt, so ist jede Ladezone mit einer Schlagladung zu versehen. Die Schlagladungen sind an eine gemeinsame Zündquelle anzuschließen und müssen mit Zündmitteln der gleichen Zeitstufe versehen sein. §16 (1) Sprengstellen dürfen erst dann betreten werden, wenn die Sprengschwaden abgezogen sind und die vorgeschriebene Wartezeit verstrichen ist. (2) Im Bergbau unter Tage dürfen Sprengorte erst dann betreten werden, wenn die gemäß den arbeits- hygienischen Normen zulässigen Höchstwerte an gesundheitsschädlichen Gasen unterschritten sind. Die erforderlichen Wartezeiten, auch bei Schrappausen in Carnallit-Abbauen, sind durch Wetteruntersuchungen festzustellen und vom Betriebsleiter schriftlich festzulegen. Bei Änderung der Wetterführung soweit es sich nicht um eine Verbesserung der Wetterführung handelt sind für die beeinflußten Sprengstellen die Messungen zu wiederholen und die festgelegte Wartezeit zu überprüfen. §17 (1) Für den Umgang mit Ladegeräten muß eine Bedienungsanweisung des Herstellers dieser Geräte vorliegen. (2) Werktätige müssen über die Handhabung von Ladegeräten nachweislich belehrt sein. (3) Ladeschläuche müssen am Ausblasende eine Markierung besitzen, durch die erkennbar ist, wann das Laden eines Sprengloches zu beenden ist. (4) Verstopfungen des Ladeschlauches sind in der Regel durch Schütteln und Biegen des Ladeschlauches zu beseitigen. Muß der Ladeschlauch freigeblasen werden, so ist der Sprengstoffrest in einen leeren Behälter zu blasen. (5) Während des Ladens mit Ladegeräten ist die Anzeige der Manometer zu beachten. (6) Druckminderventile sind so einzustellen, daß beim Laden kein Sprengstoff aus dem Bohrloch herausgeblasen wird. § 18 (1) ANO-Sprengstoffe, die durch Knorpelbildung oder Feuchtigkeitsaufnahme nicht mehr rieselfähig sind, dürfen nicht mit Ladegeräten in Bohrlöcher eingebracht werden. (2) Unbrauchbare ANO-Sprengstoffe sind zu vernichten, indem sie unter Umrühren in einer mindestens lOfachen Wassermenge aufgelöst werden. Die wasserunlöslichen Bestandteile dieser Lösung (ölige Bestandteile) sind abzuscheiden, bevor die Lösung öffentlichen Gewässern zugeführt wird. (3) Das Einbringen unbrauchbarer ANO-Sprengstoffe in oberirdische Gewässer oder in das Grundwasser ist nur mit Genehmigung der zuständigen Gewässeraufsicht zulässig. IV. Wartung und Pflege §19 (1) Mischeinrichtungen und Ladegeräte sind von geeigneten Facharbeitern, die vom Betriebsleiter hierfür besonders zu bestimmen sind, zu pflegen und zu warten. (2) In regelmäßigen Abständen, die vom Betriebsleiter festzulegen sind, müssen Mischeinrichtungen und Ladegeräte auf ihren ordnungsgemäßen Zustand kontrolliert werden.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie in deren Auftrag handelnde Personen, die auf der Grundlage bestehender Rechtsvorschriften beauftragt sind, Maßnahmen der Grenzsicherung insbesondere im Grenzgebiet durchzusetzen. Den werden zugeordnet: Angehörige der Grenztruppen der begangen werden. Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit Finzelberg, Erfordernisse und Wege der weiteren Qualifizierung der Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit Strafverfahren und Vorkommnisuntersuchungen gegen Angehörige der und Angehörige der Grenztruppen der begangen werden. Vertrauliche Verschlußsache Diplomarbeit Finzelberg, Erfordernisse und Wege der weiteren Qualifizierung der Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit Strafverfahren und Vorkommnisuntersuchungen gegen Angehörige der und Angehörige der Grenztruppen der nach der beziehungsweise nach Berlin begangen wurden, ergeben sich besondere Anforderungen an den Prozeß der Beweisführung durch die Linie. Dies wird vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der zulässigen strafprozessualen Tätigkeit zustande kamen. Damit im Zusammenhang stehen Probleme des Hinüberleitens von Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz in strafprozessuale Maßnahmen. Die Ergebnisse der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie der Persönlichkeit des schuldigten in den von der Linie Untersuchung bearbeiteten Ermitt iungsverfa nren - dem Hauptfeld der Tätigkeit der Linie - als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und bewiesen wird; die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent verwirklicht wird, sowohl im Hinblick auf die effektive Durchsetzung und offensive Nutzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit optimal zur Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit im Kampf gegen den Feind und zur Gewährleistung innerer Stabilität beizutragen.