Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 589

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 589 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 589); Gesetzblatt Teil II Nr. 84 Ausgabetag: 8. September 1967 58 § 5 (1) In jeder Phase des Transportes von Spannstählen und vorgefertigten Spanngliedern muß ausreichender Schutz gegen Feuchtigkeit, z. B. durch Behälter oder geschlossene Transportfahrzeuge, vorhanden sein. Als geschlossene Transportfahrzeuge gelten auch solche, die einwandfrei mit Zeltplanen abgedeckt sind. (2) Spannstahl ist vor mechanischen Beschädigungen zu schützen und, z. B. beim Abladen von den Transportfahrzeugen, nicht zu werfen, sowie bei der Verarbeitung nicht zu knicken. Nach Anlieferung des Spannstahles ist eine schnelle Verarbeitung zu gewährleisten. (3) Die Lagerung von Spannstahl hat nur in geschlossenen, trockenen und gegen Feuchtigkeitszutritt gesicherten Räumen auf neutralem Fußboden oder in Regalen zu erfolgen. In diesen Räumen darf die relative Luftfeuchtigkeit maximal 60 % nicht übersteigen. Anderenfalls ist der Spannstahl innerhalb von 8 Wochen zu verarbeiten, wobei die relative Luftfeuchtigkeit höchstens 90 % betragen darf. Diese Begrenzung der relativen Luftfeuchtigkeit gilt nicht für Spannstahl St 60/90 mit einem Durchmesser 19 mm. Die Lagerung von Spannstahl auf dem Erdboden, auf aggressiven oder mit aggressiven Stoffen behafteten Unterlagen bzw. in der Nähe von aggressiven Stoffen (Salze, Gase) ist nicht gestattet. (4) Werden Spannstähle in Ölpapier oder in ähnlicher Verpackung angeliefert, ist deren Zustand sofort zu kontrollieren. Bei Beschädigungen der Verpackung ist diese unverzüglich zu entfernen, um Korrosionsbildung durch Feuchtigkeitsansammlungen zu vermeiden. (5) Die in Standards bzw. Zulassungen enthaltenen weilergehenden Forderungen werden davon nicht berührt. § 6 (1) Am Einbauort (Baustelle, Betonwerk) hat eine visuelle Qualitätskontrolle der Spannstähle zu erfolgen. Die Oberflächenbeschaffenheit ist insbesondere auf vorhandene Fehler zu kontrollieren. Die Einhaltung der in den Standards enthaltenen Festlegungen ist zu überprüfen. (2) Alle Forderungen, die auf Grund von Mängeln gegenüber dem Stahlhersteller geltend gemacht werden, sind der Stahlberatungsstelle Freiberg sowie entsprechend der Zuständigkeit gemäß § 3 dem Deutschen Amt für Meßwesen und Warenprüfung, Fachabteilung Metallurgie, Magdeburg, bzw. der Staatlichen Bauaufsicht des Ministeriums für Bauwesen zu melden. § 7 (1) Für Spannbetonkonstruktionen mit nachträglichem Verbund ist die Anzahl der Spannstähle so zu wählen, daß deren Einbringen in Spannkanäle ohne Beschädigung der Stahloberfläche möglich ist. Hüllrohrabmessungen sowie die Anzahl der Spannstähle sind vom Projektanten in Übereinstimmung mit dem ausführenden Betrieb festzulegen. (2) Beschädigungen beim Auslegen und beim Ziehvorgang für das Umwickeln von Rohren und Behältern sind zu vermeiden. Die Verwendung von Kupfer als Schmiermittel bzw. von verkupfertem Draht ist unzulässig. (3) Spannstähle dürfen zum Zeitpunkt des rostsicheren Umhüllens mit Beton höchstens leichten Flugrost aufweisen. Leichter Flugrost ist ein Rostansatz, der durch einmaliges Abwischen mit einem leicht ölhaltigen Lappen entfernt werden kann. Eine Entrostung auf diese Weise ist jedoch nicht vorzunehmen. (4) ölschlußvergüteter Spannstahl darf nicht länger als nachfolgend angegeben ohne Korrosionsschutz bleiben auf Spannbahnen im Freien 60 Stunden in Spannkanälen 10 Tage. Diese Fristen sollen auch bei Verwendung von patentiert kaltgezogenem Stahl nicht ohne zwingende Gründe überschritten werden. (5) Bei Behältern, die mit patentiert kaltgezogenen Spannstählen umwickelt sind, sowie bei ähnlichen Konstruktionen, deren Herstellungstechnologie die Einhaltung des Abs. 4 nicht erlaubt, hat der Korrosionsschutz der Spannstähle unverzüglich nach Beendigung der Spannarbeiten zu erfolgen. Dabei darf eine maximale Frist von 30 Tagen vom Beginn der Arbeiten an nicht überschritten werden. Eine Zeitbegrenzung für naturharten Spannstahl, z. B. für St 60/90, entfällt. (6) Spannkanäle sowie darin verlegte Spannglieder sind sofort bis zum Auspressen gegen das Eindringen von Feuchtigkeit sowie gegen Verschmutzung zu schützen. Alle Öffnungen der Spannkanäle sind durch Kappen oder geeignete Umhüllungen sorgfältig abzudichten. (7) Läßt sich bei Spannstahl in Spannkanälen eine Überschreitung der Frist gemäß Abs. 4 bis zum Auspressen nicht vermeiden, sind besondere Korrosionsschutzmaßnahmen, z. B. durch Schutzgas, Schutzflüssigkeit und Warmluft, vorzunehmen. Sie bedürfen entsprechend der Zuständigkeit gemäß § 3 der Zustimmung des Deutschen Amtes für Meßwesen und Warenprüfung bzw. der Staatlichen Bauaufsicht des Ministeriums für Bauwesen. (8) Trennmittel zwischen Beton und Schalung, z. B Schalungsöl, dürfen keine Bestandteile enthalten, die korrosiv auf den Beton und Spannstahl einwirken. Vom Hersteller des Trennmittels ist durch einen Prüfbericht des Deutschen Amtes für Meßwesen und Warenprüfung eine entsprechende Bestätigung zu erbringen. Trennmittel, für die keine Prüfberichte vorliegen, sind nicht zu verwenden. ' § 8 (1) Zur Sicherung des erhöhten Korrosionsschutzes ist beim Spannbeton neben den speziellen Forderungen an die Ausgangsstoffe besonders auf die Betonzusammensetzung zu achten. (2) Die Betonzusammensetzung ist durch Vorversuche mit den für die Produktion zum Einsatz kommenden Fertigungsaggregaten zu erproben und auf Festigkeit, Dichte und korrosionssichere Einbettung des Spannstahles zu untersuchen. Konsistenzprüfungen und Prüfungen der Mischungszusammensetzungen sind Voraussetzung für die einwandfreie Formgebung und gleichmäßige Verdichtung. (3) Die Verdichtungsaggregate sind sorgfältig auf die jeweilige Betonzusammensetzung und das Fertigungsverfahren abzustimmen. (4) Der Beton der Stahldeckung und -Umhüllung muß durch wirksame Verdichtungsgeräte ein gleichmäßiges, geschlossenes Gefüge ohne Porenkanäle oder Anhäufung von Poren erhalten. Für die Betongüten bei zugeordneten maximalen Wasser-Zement-Verhältnissen sind in Abhängigkeit vom Zemenlgehalt Porengehalte,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für eine sachbezogene -und konkrete Anleitung und Kontrolle des Untersuchungsfühers durch den Referatsleiter. Das verlangt, anhand des zur Bestätigung vorgelegten Vernehmungsplanes die Überlegungen und Gedanken des Untersuchungsführers bei der Einschätzung von Aussagen Beschuldigter Potsdam, Juristische Fachschule, Fachschulabschlußarbeit Vertrauliche Verschlußsache Plache, Putz Einige Besonderheiten bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren geaen Jugendliche durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteter Haltungen. Unterschriftenleistungen zur Demonstrierung politisch-negativer. Auf fassungen, zur Durchsetzung gemeinsamer, den sozialistischen Moral- und Rechtsauffassungen widersprechenden Aktionen.