Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 534

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 534 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 534); Gesetzblatt Teil II Nr. 74 Ausgabetag: 9. August 1967 rO oo4 Steuerpflichtiger Die Steuer beträgt in Tageslohn Steuerklasse Steuerklasse Steuerklasse III mit Kinderermäßigung für I II MDN 1 Kind 2 Kinder 3 Kinder 4 Kinder 5 Kinder von bis MDN MDN MDN MDN MDN MDN MDN 36,40 36,59 6,75 6,24 5,73 4,95 4,18 3,50 2,82 36.60 36.89 6,80 6,29 5,78 5,02 4,25 3,55 2,37 36,90 37,09 6,85 6,34 5,83 5,11 4,34 3,64 2,95 37,10 37,29 6,90 6,39 5,88 5,17 4,40 3,69 3,01 37.30 37,49 6,95 6,45 5,93 5,26 4,49 3,77 3,09 37,50 37,79 7, 6,50 5,98 5,33 4,55 3,83 ' 3,15 37,80 37,99 7,06 6,55 6,04 5,42 4,65 3,91 3,23 38,- 38,19 7,11 6,60 6,09 5,48 4,71 3,96 3,23 38,20 38,49 7,16 6,65 6,14 5,57 4,80 4,05 3,36 38,50 38,69 7,21 6,70 6.19 5,64 4,86 4.10 3,42 38.70 38,89 7,26 6,75 6,24 5,73 4,95 4,18 3,50 38,90 39,09 7,31 6,80 6,29 5,78 5,02 4,25 3,55 39,10 39,39 7,36 6,85 6,34 5,83 5,11 4,34 3,64 39,40 39,59 7,41 6,90 6,39 5,88 . 5,17 4,40 3,69 39,60 39,79 7,47 6,95 6,45 5,93 5,26 4,49 3,77 39,80 39,99 7,52 7,- 6,50 5,98 5,33 4,55 3,83 Bemerkungen: zug etwaiger Freibeträge 39,99 MDN, ist für die Steuerberechnung bei mehr als 5 Kindern Für jedes weitere Kind, für das Kinderermäßigung zusteht oder auf Antrag gewährt worden ist, sind vom steuerpflichtigen Tageslohn 2,27 MDN abzuziehen. Der Steuerbetrag ist dann in der Steuerklasse III/5 abzulesen. Beispiel: Der Lohnempfänger hat 6 Kinder unter 18 Jahren in seinem Haushalt, Der steuerpflichtige Tageslohn beträgt 33, MDN. Nach Abzug von 2,27 MDN ergibt sich ein Betrag in Höhe von 30,73 MDN. Die Tageslohnsteuer beträgt darauf (abgelesen in der Steuerklasse III/5) 1,49 MDN. Steuerberechnung für steuerpflichtige Tageslöhne ab 40,- MDN Übersteigt der steuerpflichtige Tageslohn nach Ab- Steuerklasse I III/5 die Steuer durch Umrechnung nach der Monatstabelle zu ermitteln. Dasselbe hat für die weiteren Steuerklassen zu geschehen, wenn die Berechnung nach Ziffer 1 die Anwendung der Tagestabelle nicht mehr gestattet. Zu diesem Zweck wird aus dem steuerpflichtigen Tageslohn durch Multiplikation mit 22 der entsprechende steuerpflichtige Monatslohn berechnet. Der für diesen Monatslohn festgestellte Steuerbetrag (lt. Monatstabelle) ist durch 22 zu dividieren und auf volle Pfennige abzurunden. Beispiel: Steuerpflichtiger Tageslohn 45, MDN; Steuerklasse I; der entsprechende steuerpflichtige Monatslohn ist 45 X 22 = 990, MDN, die hiernach aus der Monatstabeile zu entnehmende Steuer = 191,30 MDN. Als Tagessteuer ergibt sich 191,30 : 22 = 8,68 MDN. Berichtigung Es wird darauf hingewiesen, daß in der Bekanntmachung vom 10 Juli 1967 des Abkommens zwischen der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik und der Regierung der Volksrepublik Polen über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft an den Grenzgewässern (GBl. I S. 93) das Datum des Abkommens statt 13. März 1965 richtig „11. März 1965“ heißen muß. Herausgeber: Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, 102 Berlin, Klosterstraße 47 Redaktion: 102 Berlin, Klosterstraße 47, Telefon: 209 36 22 Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen Veröffentlicht unter Lizenz-Nr. 1538 Verlag (610 62) Staatsverlag der 'Deutschen Demokratischen Republik. 108 Berlin, Otto-Grotewohl-Str. 17, Telefon: 27 15 92 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Halbjährlich Teil I 2,40 MDN, vierteljährlich Teil II 1,80 MDN und Teil III 1.80 MDN Einzelabgabe bis zum Umfang von 8 Seiten 0.15 MDN, bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 MDN, bis zum Umfang von 32 Seiten 0.10 MDN, bis zum Umfang von 48 Seiten 0.55 MDN je Exemplar, je weitere 16 Seiten 0,15 MDN mehr Bestellungen beim Zentral-Versand Erfurt, 501 Erfurt. Postschließfach 606, sowie Bezug gegen Barzahlung in der Buchhandlung für amtliche Dokumente, 1054 Berlin. Schwedler Str. 263, Telefon: 42 46 41 - Gesamtherstellung: Staatsdruckerei der Deutscher. Demokratischen Republik (Rollenrotations-Hochdruck) Index 31 817;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel im Verteidigungszustand die Entfaltung der Führungs- und Organisationsstruktur im Verteidigungszustand und die Herstellung der Arbeitsbereitschaft der operativen Ausweichführungsstellen die personelle und materielle Ergänzung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten. Die Bedingungen eines künftigen Krieges erfordern die dezentralisierte Entfaltung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten unter Beibehaltung des Prinzips der zentralen politisch-operativen Führung. Unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit getroffenen Festlegungen sind sinngemäß anzuwenden. Vorschläge zur Verleihung der Medaille für treue Dienste in der und der Ehrenurkunde sind von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung und den Leitern anderer Diensteinheiten des Hinsichtlich der materiellen Verantwortlichkeit der sind die Bestimmungen der Wiedergutmachungsordnung Staatssicherheit anzuwenden.

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