Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 260

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 260 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 260); 260 Gesetzblatt Teil II Nr. 40 Ausgabetag: 16. Mai 1967 bei geschlossener Maschine zwischen unterer Grenze der Schutzgittervorrichtung und der Andruckswaise muß gewährleistet sein. (4) Gerb-, Walk-, Ascher-, Färb- und Sdunisrfäs&er müssen an den Verkehrsseiten mit einer Schutzvorrichtung ausgerüstet sein. Sie dürfen erst in Gang gesetzt werden können, wenn die Schutzvorrichtung geschlossen ist. Beim öffnen der Schutzvorrichtung muß der Faßantrieb sofort ausschalten. Alle Fässer sind mit einer sicher wirkenden Bremse auszurüsten. Bei mechanischer Faßentleerung sind sinngemäß ähnliche Schutzvorrichtungen (Fotozellen usw.) anzubringen. (5) Spallmaschinen sind an der Einführungsseite mit einem Notausschalter auszurüsten. Dieser muß vom Maschinenführer leicht erreicht werden können. Zum Einführen der zu spaltenden Haut sind Handhödzer zu benutzen. (6) An Blanchier- und Schleifmaschinen ist dis Blanchierwalze bzw. der Schleifkörper mit einer fest angebrachten Schutzhaube abzudecken. Bis Einführungsseite ist mit einem Handabweiser auszurüsten. Der Abstand zwischen Unterkante Handabweissr und Zuführwalze bzw. Vorderkante Zuführungslisch darf nicht größer sein, als es das zu bearbeitende Material erfordert. (7) Stollmaschinen sind mit einer mechanischen Festhaltevorrichtung sowie einem, auf dem Stolltiseh angebrachten, beiderseitigen Handanschlag auszurüstsn. Die Stollköpfe sind unterhalb des Stolltisches abzuschützen. (8) An Lederbeschneidemaschinen muß der Fingerabweiser auf 12 mm eingestellt und so befestigt sein, daß die Werktätigen die Stellung des Fingerabweisers nicht verändern können. (9) An Bürstmaschinen darf die Breite der Einführungsöffnung 40 mm nicht übersteigen. Wird der Arbeitstisch angehoben oder entfernt, muß der Antrieb der Maschine sofort ausschalten. (10) Bügel- und Narbenpressen sind mit einer Schutzgittersteuerung oder Zweihandeinrückung auszurüsten. Der Schließvorgang darf erst nach Betätigung der Schutzgittersteuerung bzw. der Zweihandeinrük-kung einsetzen. Die Schutzgittersteuerung muß mindestens mit 2 federlosen Kontaktschaltern ausgerüstet sein. Die Kontaktschalter sind monatlich auf ihre Funktionstüchtigkeit zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung ist schriftlich nachzuweisen. (11) An Glanzstoßmasehinen ist der Stoßarm mit einem Schutzgitter abzudecken. (12) An Karrenwalzen ist das zu bearbeitende Material der Maschine nur bis zur Hälfte zuzuführen, um 180° zu drehen und dann erst weiter zu bearbeiten. Umgeschlagene Klauen usw. dürfen in keinem Fall im Gefahrenbereich der Walzenbahn gerade gebogen werden. (13) Rindenschneider müssen mit einer Umkehrsteuerung für Einzugswalzen und Transportband ausgerüstet sein. Die Einrückv-orrichtung der Umkehrsteuerung ist so anzubringen, daß sie bei Gefahr durch den Werktätigen leicht erreicht werden kann. § 13 Gruben (1) Alle zu ebener Erde befindlichen Gruben müssen allseitige Einfassungen von mindestens 15 cm Höhe haben. Eis Einfassung muß trittsicher sein. Gruben an Verkehrswegen sind in jedem Fall trittsicher abzu-clecken. (£) Zu allen Grubenarbeiten wie Beschicken, Umsetzen, Umpumpen der Brühen, Reinigungsarbeiten mstr. müssen mindestens 2 Werktätige eingesetzt werden. (3:) Bei manueller Beschickung oder sonstiger manueller Arbeit an den Gruben sind die im Arbeitsbereich liegenden Gruben abzudecken. §14 Chromreduzieranlagen (1) Das Reduzieren von Chromsalzen darf nur in gesonderten Räumen erfolgen. (2) Die Beschickung der Reduzieranlagen darf nicht unmittelbar im Raum selbst, sondern muß von außen erfolgen. Das manuelle Umrühren der Chromlaugen ist verboten. (3) Die Reduzieranlagen müssen mit einer Absauge-anlage ausgerüstet sein. Die entstehenden Dämpfe sind über Dach und so abzuführen, daß keine Belästigung der Werktätigen und Anlieger entsteht. (4) Die Bedienung der Reduzieranlagen ist nur dafür besonders qualifizierten Werktätigen zu übertragen. §15 Lederentfettung (1) Leder darf nur mit Lösungsmitteln der Gefähr-dungsgruppen II oder III entfettet werden, jedoch ist die Verwendung von Trichloräthylen zulässig. Die Absaugung der Lösungsmitteldämpfe muß an der Entstehungsstelle gewährleistet sein. Außerdem ist die Absaugung durch die Raumbe- und -entlüftung zu ergänzen. Die Raumabzugsöffnungen müssen an der tiefsten Stelle des Raumes liegen. (2) Beim Öffnen der Entfettungsanlage muß eine unmittelbar vor der Entfettungsanlage liegende Absaugung sofort einschalten. (3) Die Schaltanlage der Raumbe- und -entlüftung ist unmittelbar am Eingang des Arbeitsraumes anzubringen. (4) Für die Lederentfettungsanlage muß eine besondere Arbeitsinstruktion vorhanden sein. Die Bedienung der Lederentfettungsanlage ist nur dafür besonders qualifizierten Werktätigen zu übertragen. II. Brandschutzmaßnahmen § 16 Rauchverbot (1) Im Betrieb ist das Rauchen verboten. Vor den Werkseingängen ist sichtbar auf dieses Verbot hinzu-weisen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind sowie aus der zunehmenden Kompliziertheit und Vielfalt der Staatssicherheit zu lösenden politisch-operativen Aufgaben. Sie ist für die gesamte Arbeit mit in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.