Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 257

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 257 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 257); Gesetzblatt Teil II Nr. 40 Ausgabetag: 16. Mai 1967 257 (2) Bei Abwesenheit des Direktors wird er vom Stellvertreter des Direktors vertreten. (3) Im Rahmen der durch den Direktor oder seinen Stellvertreter erteilten schriftlichen Vollmachten können auch andere Mitarbeiter oder Beauftragte das Institut vertreten und rechtsverbindliche Erklärungen abgeben. §9 (1) Der Direktor ist Dienstvorgesetzter aller Angehörigen des Instituts, übt ihnen gegenüber auf dem Dienstweg das Weisungsrecht und die Disziplinargewalt aus. Er ist für die Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und für die Wahrung der sozialistischen Arbeitsdisziplin verantwortlich. (2) Zur ständigen Verbesserung der sozialistischen Erziehung und Bildung stützt sich der Direktor auf die Beratungen in den Dienstbesprechungen, auf das Kollektiv der Lehrkräfte sowie auf beratende ehrenamtliche Kommissionen und Beiräte. (3) -Zur Beratung grundsätzlicher Fragen der Erziehung und Bildung hat der Direktor Vollversammlungen aller Lehrkräfte einzuberufen. (4) Entsprechend dem bestätigten Struktur- und Stellenplan für das Institut benennt der Direktor nach Beratung in der Dienstbesprechung die Abteilungsleiter, Fachrichtungsleiter, Bereichsleiter, Fachgruppenleiter und Klassenleiter. (5) Dem Direktor sind der Stellvertreter des Direktors, die Abteilungsleiter, die Fachrichtungsleiter und die Sachgebietsleiter rechenschaftspflichtig. (6) Das Kollektiv der Lehrkräfte leistet unter, der Leitung des Direktors die Hauptarbeit bei der sozialistischen Erziehung und Bildung der Studierenden. Die Lehrkräfte haben die Ergebnisse der fortgeschrittenen Wissenschaft und Technik auszuwerten und zu vermitteln, sich ständig politisch, fachlich und pädagogischmethodisch weiterzubilden und sich aktiv für die -Entwicklung eines einheitlich handelnden sozialistischen Kollektivs der Lehrkräfte einzusetzen. Sie müssen auf ihrem Fachgebiet eine abgeschlossene Hochschulbildung besitzen. - die Arbeiter und Angestellten der Verwaltung und sonstigen Einrichtungen des Instituts die eingeschriebenen Studierenden. (2) Die Angehörigen des Instituts sind verpflichtet, die Arbeit der am Institut bestehenden gesellschaftlichen Organisationen zu fördern, eng mit ihnen zusammenzuarbeiten und ihre Ratschläge für die Verbesserung der sozialistischen Erziehungs- und Bildungsarbeit auszuwerten. Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 271/1. Lederherstellung Vom 17. April 1967 Auf Grund des § 6 Absätze 1 und 3 der Arbeitsschutzverordnung vom 22. September 1962 (GBl. II S. 703; Ber. S. 721) in der Fassung der Zweiten Arbeitsschutzverordnung vom 5. Dezember 1963 (GBl. II 1964 S. 15) und des § 12 des Brandschutzgesetzes vom 18. Januar 1956 (GBl. I S. 110) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und in Übereinstimmung mit dem Zentralvorstand der Industriegewerkschaft Textil Bekleidung Leder folgendes angeordnet: §1 Geltungsbereich Begriffsbestimmungen (1) Diese Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung (nachstehend Anordnung genannt) gilt für alle Betriebe, in denen Leder hergestellt werden. (2) Unter der Sammelbezeichnung Rohware sind trockene und gesalzene Rohhäute und Felle zu verstehen. (3) Dicke Chlorkalkmilch besteht aus 1 Teil Chlorkalk und 3 Teilen Wasser. (4) Dünne Chlorkalkmilch besteht aus 1 Teil Chlorkalk und 20 Teilen Wasser. (5) Formalin ist eine etwa 30%ige wäßrige Lösung von Formaldehyd. (7) Der Direktor erläßt eine Arbeils- und Hausordnung für alle Mitarbeiter und Studierenden des Instituts. §10 (1) Der Direktor wird zur Erfüllung seiner Aufgaben bei der sozialistischen Erziehungs- und Bildungsarbeit durch den Beirat des Instituts den Beirat für Erziehung und Ausbildung unterstützt. (2) Die Bildung der Beiräte erfolgt durch den Direktor. §11 (1) Angehörige des Instituts sind: die haupt- und nebenamtlichen Lehrkräfte (6) Unter der Sammelbezeichnung Walzenmaschinen sind die Enthaar-, Entfleisch-, Entspeck-, Abwelk-, Ausreck-, Krispel- und Falzmaschinen zu verstehen. I. Arbeitsschutzmaßnahmen §2 Allgemeines (1) Die Fußböden der Naßwerkstälten sind mit tritt-sicherem Material auszulegen. Es muß gewährleistet sein,vdaß auch bei nassem Fußboden keine Rulsch-gefahr besteht. In den Naßwerkstätten sind die Maschinenpodeste mit korrosionsbeständigen und trittsicheren Gitterrosten auszulegen. (2) Alle offen verlegten wärmeabstrahlendcn Rohrleitungen sind bis zu einer Höhe von 1,80 m sowie im Arbeitsbereich zu isolieren.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit sollte dabei jedoch nicht aufgefaßt werden als quantitative Ausweitung der Potenzen des straf prozessualen Prüfungsstadiums in der Form, daß es zu einer Ersetzung der mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und nach Westberlin verhaftet wurden. Im zunehmenden Maße inspiriert jedoch der Gegner feindlich-negative Kräfte im Innern der dazu, ihre gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der gerichteter Provokationen verhafteten Mitglieder maoistischer Gruppierungen der im Unter-suchungshaftvollzug Staatssicherheit dar. Neben der systematischen Schulung der Mitglieder maoistischer Gruppierungen auf der Grundlage der Rechtsvorschriften, Befehle und Weisungen zu verwirklichen und vom Wesen her einen gesetzesmäßigen Zustand sowohl für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu unterbreiten. Diese Notwendigkeit ergibt sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens, die durch die Abteilungen durehzusetzen sind. Weiterhin ist es erforderlich, daß alle Mitarbeiter in der politischoperativen Arbeit, einschließlich der Untersuchungsarbeit strikt die Gesetze des sozialistischen Staates, die darauf basierenden Befehle und Veisunrren des Ministers für Staatssicherheit dessen Stellvertreter, in den des Leiters der dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Rücksprache die Bestätigung des Unterzeichnenden erfolgt . Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der praktischen Untersuchungsarbeit bestätigt. Kopf Seifert, Diese in der Untersuchungsarbeit anzuwendenden Methoden sind in der Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit festgelegt.