Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 218

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 218 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 218); 218 Gesetzblatt Teil II Nr. 35 Ausgabetag: 24. April 1967 Flammenrückschlag erlitten haben, sind deutlich mit Farbe zu kennzeichnen und aus dem Betrieb zu entfernen. Bei der Rückgabe ist das Füllwerk oder der Verleiher entsprechend zu unterrichten. § 14 Verhalten bei Erwärmung und Bränden der Azetylenflaschen (1) Sind die Armaturen einer Azetylenflasche undicht und zündet das ausströmende Gas, so ist das Flaschenventil sofort völlig zu schließen und nötigenfalls der Brand zu ersticken. Für eine ausgiebige Raumbelüftung ist zu sorgen. (2) Ist eine Azetylenflasche durch einen Brand nach Abs. 1 oder auf andere Weise (z. B. durch Flammenrückschlag) auf mehr als Handwärme (50 °C) erwärmt worden, so ist sie nach Schließung des Flaschenventils ins Freie zu bringen und von einem sicheren Standort aus mit einem Wassersprühstrahl so lange zu kühlen, bis sich beim Unterbrechen der Kühlung die Flasche nicht mehr von neuem erwärmt. Der Gefahrenbereich ist zu räumen. (3) Kann das Flaschenventil nicht geschlossen und die Flasche nicht mehr ins Freie gebracht werden, so ist die Stromversorgung des Raumes sofort zu unterbrechen, ausgiebig zu lüften und die Flasche von einem sicheren Standort aus mit reichlich Wasser zu kühlen. Darüber hinaus ist nach Abs. 2 zu verfahren. § 15 Verwendung von Stadt- und Ferngas (1) Wenn Brenner nach dem Injektorprinzip benutzt werden, ist den Entnahmestellen für Stadt- und Ferngas und den Entnähmestellen betrieblicher Ringleitungen eine von der Technischen Überwachung der Deutschen Demokratischen Republik zugelassene Stadtgasrücktrittssicherung, bei Gasdrücken über 500 mm Wassersäule eine Sicherheitswasservorlage gemäß Ziff. 13 der Technischen Grundsätze zur Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 870 vom 28. April 1959 Lagerung von Kalziumkarbid und Bau und Betrieb von Azetylen-Erzeugungsanlagen (Sonderdruck Nr. 304 des Gesetzblattes) vorzuschalten. Gasdruck über 500 mm Wassersäule ist dabei schon dann anzunehmen, wenn dieser Druck nur durch Druckwellen erreicht wird. (2) Überschreitet der Gasbedarf den für die leistungsfähigste Stadtgasrücktrittssicherung zugelassenen Wert, so müssen zwei oder mehrere gleiche Stadtgasrücktrittssicherungen parallel geschaltet werden. Ihre Wasserspiegel müssen gleiche Höhe haben, ihre Wasserräume verbunden sein. (3) Für die Wartung und Instandhaltung der Stadtgasrücktrittssicherungen gelten die Vorschriften für Sicherheitsvorlagen der Technischen Grundsätze zur Arbeitsschutz- und Brandschutzanordnung 870. § 16 Zulassung und Instandsetzung von Druckminderern, Druckreglern und Brennern der Autogentechnik sowie Zubehör (1) Es dürfen nur Druckminderer, Druckregler und Brenner der Autogentechnik verwendet werden, deren Bauart durch das Zentralinstitut für Schweißtechnik der Deutschen Demokratischen Republik, Halle/S., zugelassen ist. Sie dürfen nur für die Gasart verwendet werden, für die sie zugelassen sind. (2) Werkstoffe für Dichtungen der Anschlüsse und Verbindungen an Sauerstoffleitungen müssen vom Zentralinstitut für Schweißtechnik der Deutschen Demokratischen Republik, Halle/'S., zugelassen sein. Dasselbe gilt für Gleit- und Dichtstoffe von Brennerventilen. (3) Reparaturen an Druckminderern, Druckreglern und Brennern dürfen nur von den Herstellern, deren Vertragswerkstätten oder von fachkundigen Werktätigen des Benutzerbetriebes durchgeführt werden. §17 Verwendung von Druckminderern und Druckreglern (1) Druckminderer und Druckregler sowie die Einstellung der Sicherheitsventile dürfen nicht verändert werden. (2) Schadhafte Druckminderer und Druckregler dürfen nicht verwendet werden. Als schadhaft gelten auch solche Geräte, deren Manometer nicht mehr einwandfrei arbeiten. (3) Bevor ein Druckminderer oder Druckregler angeschlossen wird, ist zu prüfen, ob die Anschlußdichtung einwandfrei ist. Schadhafte Dichtungen sind auszu-wcchseln. Für den Anschluß der Azetylendruckminderer an das Azetylenflaschenventil darf nur die vorgeschriebene Weichgummidichtung verwendet werden. (4) Zum Feststellen von Undichtigkeiten an Druckminderern und Druckreglern dürfen nur schaumbildende Mittel (z. B. Waschmittellauge) verwendet werden. Das Ableuchten mit offener Flamme ist unzulässig. (5) Druckminderer und Druckregler, die nicht in Betrieb sind, müssen entspannt, das Absperrventil muß geschlossen sein. (6) Druckminderer sind so an das Flaschenventil anzuschließen, daß die Knebclschraube senkrecht nach unten zeigt. Dabei darf der Bedienende nicht über die Ausblasöffnung des Sicherheitsventils hinweggreifen. (7) Eingefrorene Sauerstoffdruckminderer dürfen nur mit warmer Luft, warmem Wasser, Dampf o. dgl. aufgetaut werden. (8) Nach Beendigung der Schweiß- und Schneidar-beiten ist in folgender Weise zu verfahren: a) Flaschenventil schließen b) Stellfeder des Druckminderers entspannen c) Absperrventil des Druckminderers schließen. §18 Verwendung von Brennern der Autogentcehnik (1) Brennerventile dürfen nicht geölt oder gefettet werden. (2) Schadhafte Brenner dürfen nicht verwendet werden. (3) Vor Arbeitsbeginn und vor Schichtwechsel ist der Brenner auf Funktionssicherheit zu prüfen. Die Über-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten zu sichern, daß wir die Grundprozesse der politisch-operativen Arbeit - die die operative Personenaufklärung und -kontrolle, die Vorgangsbearbeitung und damit insgesamt die politisch-operative Arbeit zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? bei operativ bedeutsamen Personen, die Bearbeitung erkannter Feindtätigkeit oder des Verdachts von Feindtätigkeit in und die Vorkommnisuntersuchung, die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Konsularbesuchen und bei der Durchsetzuno der mit dem abgestimmten prinzipiellen Standpunkte zu sichern, alle speziellen rechtlichen Regelungen, Weisungen und Befehle für die Bearbeitung von Bränden und Störungen; Möglichkeiten der Spezialfunkdienste Staatssicherheit ; operativ-technische Mittel zur Überwachung von Personen und Einrichtungen sowie von Nachrichtenverbindungen; kriminaltechnische Mittel und Methoden; spezielle operativ-technische Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der und auch Phasen der Intensivierung feindlicher Angriffe letztlich ihre Reflexion im Verhalten der Verhafteten unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.