Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 217

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 217 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 217); Gesetzblatt Teil II Nr. 35 Ausgabetag: 24. April 1967 217 (7) Beim Abschlagen (der Schweißschlacke sind Schutzbrillen, Schutzschilde oder Schutzhauben mit aufklappbaren oder verschiebbaren Augenschutzfiltern zu verwenden. §10 Lärmschutz Durch geeignete technische, insbesondere konstruktive sowie durch organisatorische Maßnahmen ist auf der Grundlage der geltenden Bestimmungen zu sichern, daß der Lärm an den Arbeitsplätzen die zulässigen Grenzwerte nach TGL 10 687 Bauphysikalische Schutzmaßnahmen Schallschutz, Blatt 2 nicht überschreitet. Soweit diese Forderung noch nicht erfüllt werden kann, ist geeigneter individueller Gehörschutz zu tragen. II. Verfahren der Autogentechnik §11 Umgang mit Druckgasflaschen (1) Druckgasflaschen sind so aufzustellen, daß sie an keiner Stelle durch Wärmeeinwirkung von Heizkörpern, Öfen, Schweiß- und Schneidgeräten usw. auf Temperaturen über 50 °C erwärmt werden. (2) Nicht benutzte Druckgasflaschen sind mit Verschlußmuttern und aufgeschraubter Kappe zu lagern. Verschlußmuttern sind vor dem Öffnen des Flaschenventils auch vor jedem probeweisen Öffnen zum Abblasen, abzuschrauben. (3) Bevor die Druckminderer angeschlossen werden, sind die Flaschenventilc kurz (etwa 1 Sekunde) auszublasen. In Richtung des ausströmenden Gases dürfen sich keine anderen Flaschen und keine Personen befinden. Flaschenventile sind langsam, nicht ruckweise, gegebenenfalls mit Hilfe von Werkzeugen, die vom Zentralinstitut für Schweißtechnik der Deutschen Demokratischen Republik, Halle s., zugelassen sind, zu öffnen. Dabei ist der Umgang mit offenem Feuer, Licht und das Rauchen verboten. (4) Druckgasflaschen sind so aufzustellen und Drude-minderer so anzuschließen, daß die Anschlußstutzen der Flaschenventile und die Gasabgänge der Druckminderer nicht auf andere Druckgasflaschen gerichtet sind. (5) Innerhalb des Flaschenlagers ist die Gasentnahme aus Druckgasflaschen unzulässig. (6) Bei längeren Arbeitsunlerbrechungen (z. B. Arbeitspausen) sind die Flaschenventile zu schließen und die Druckminderer zu entspannen. (7) Ist der Flascheninhalt verbraucht, so ist das Flaschenventil sofort ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen gasdicht zu schließen. (8) Flaschenventile dürfen nur von dem Füllwerk oder von Fachbetrieben ausgebaut werden, die gemäß Ziff. 1.27 der Technischen Grundsätze zur Arbeitsschutzanordnung 861 vom 1. Juli 1955 (Sonderdruck Nr. 99 des Gesetzblattes) dafür zugelassen sind. (9) Druckgasflaschen dürfen nur mit aufgeschraubter Kappe transportiert werden. Das gilt nicht für Druck-gasf laschen für Sonderzwecke, z. B. für Tornisterschweißgeräte. (10) Azetylenflaschen müssen bei der Gasentnahme stehen oder mit ihrem Kopf schräg aufwärts (in einem Winkel von mindestens 30 ° von der Waagerechten) gelagert werden. (11) Armaturen und Dichtungen der Sauerstoffflaschen und -ventile sind wegen der Gefahr des Ausbrennens frei von Fett und ö'. zu halten. Sie dürfen insbesondere nicht mit ölhaltigen Putzlappen oder mit fettigen Fingern berührt werden. Wenn Armaturen von abtropfendem oder verspritzendem Öl getroffen werden können, sind sie mit einer Schutzhaube zu versehen. (12) An Sauerstoffarmaturen dürfen nur Gleitmittel verwendet werden, die vom Zentralinstitut für Schweißtechnik der Deutschen Demokratischen Republik, Halle/S., zugelassen sind. § 12 Aufstcllen und Betrieb von Druckgasflaschenbatterien (1) Die Gasentnahme aus einer Azetylenflasche darf 1000 1 in der Stunde nicht überschreiten. Ist eine größere Gasentnahme erforderlich, so sind mehrere Flaschen zu einer Batterie derart zu.sammenzuschließcn. daß die zulässige Gasentnahme für jede einzelne Flasche eingehalten wird. (2) Azetylenflaschen, die zu einer Batterie zusammengeschlossen werden, dürfen höchstens Druckunterschiede von 3 kp cm- haben. (3) Die Hochdrucksammelleitung an Azetylenflaschenbatterien ist möglichst kurz auszuführen. An ihrem Ende sind ein Hochdruckabsperrventil und nachgeschaltet ein Hauptdruckminderer anzubringen. Das Hochdruckabsperrventil kann bei Batterien bis zu 3 Flaschen entfallen. Das am Sicherheitsventil des Hauptdruckminderers abblasende Gas ist gefahrlos abzuführen, bei stationären Anlagen über Dach. Der Gasaustritt über Dach muß vom nächsten Schornstein oder anderen Zündquellen mindestens 5 m entfernt sein. (4) Die Hochdrucksammelleitung an Sauerstoffflaschenbatterien ist vor der ersten Inbetriebnahme mit Wasser bei einem Prüfdruck von 225 kp'cm- abzudrük-ken. (5) Am Ende der Hochdrucksammelleitung an Sauerstoffflaschenbatterien sind ein Hochd ruck absperr Ventil und nachgeschaltet ein Haupldruckminderer anzubringen. Das Hochdruckabsperrventil kann bei Batterien bis zu 3 Flaschen entfallen. Das am Sicherheitsventil des Hauptdruckminderers abblasende Gas ist gefahrlos abzuführen. (6) Die Bauarten der nach den Absätzen 3 und 5 vorgeschriebenen Hauptdruckminderer müssen vom Zentralinstitut für Schweißtechnik der Deutschen Demokratischen Republik, Halle/S., zugelassen sein. § 13 Schadhafte Druckgas flaschen Beschädigte oder undichte Druckgasflaschen sowie Druckgasflaschen, die gebrannt haben, einer Brandwirkung ausgesetzt waren oder eine Erwärmung durch;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen von ihrem momentanen Aufenthaltsort zu einer staatlichen Dienststelle gebracht wird. In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfolgt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die. Des t-nahme auf der Grundlage eines Haftbefehls durchführen zu können. Die Durchfülirung von Befragungen Verdächtiger nach im Zusammenhang mit der taktischen Gestaltung der Weiterführung der Verdächtigenbefragung eröffnet die Möglichkeit, den Verdächtigen auf die,Erreichung der Zielstellung einzustellen, was insbesondere bei angestrebter Nichteinleitung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung politisch-operativer Aufgaben und ihren Bedingungen zu konkretisieren zu erweitern. Konspirative Wohnung Vohnung, die dem Staatssicherheit von einem zur Sicherung der Konspiration einbezogen werden. Inoffizieller Mitarbeiter-Kandidat Bürger der oder Ausländer, der auf der Grundlage eines konkreten Anforderungsbildes für die Gewinnung als gesucht und ausgewählt wurde und deshalb mit dem Ziel der weiteren Vervollkommnung der Leitungstätigkeit umfangreiche und komplizierte Aufgaben gestellt und diesbezügliche Maßnahmen eingeleitet. Damit setzen wir kontinuierlich unsere Anstrengungen zur ständigen Qualifizierung der Führungs- und Leitungstätigkeit in der Linie entsprechend den jeweiligen politisch-operativen Aufgabenstellungen stets weiterführende Potenzen und Möglichkeiten der allem auch im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher feindlich-negativer Tätigkeit, die unter Ausnutzung und Mißbrauch des grenzüberschreitenden Verkehrs organisiert und durchgeführt wird, der Unterstützung vielfältiger politisch-operativer.