Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 216

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 216 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 216); 216 Gesetzblatt Teil II Nr. 35 Ausgabetag: 24. April 1967 (3) Brenner der Autogentechnik sind außerhalb der Behälter oder engen Räume von einem fachkundigen Helfer zu zünden und dem Ausführenden zuzureichen. Der Helfer hat die Gasschläuche auf Dichtigkeit zu prüfen und die Arbeiten von außen her zu beobachten. Das Verfahren kann jedoch vom Leiter des Betriebes durch eine Arbeitsschutzinstruktion abweichend geregelt werden. (4) Azetylenentwickler und Druckgasflaschen sind außerhalb der Behälter und engen Räume aufzustellen. (5) Außer Betrieb gesetzte Brenner der Autogentechnik sind stets außerhalb der Behälter und engen Räume abzulegen. Bei längeren Arbeitsunterbrechungen (z. B. Frühstückspausen) sind auch die gasführenden Zuleitungen aus den Behältern und engen Räumen zu entfernen. Die Be- und Entlüftung dieser Räume muß bei solchen Arbeitsunterbrechungen in Betrieb bleiben. (6) Bei Schweiß- und Schneidarbeiten in Behältern und engen Räumen muß Arbeitsschutzkleidung getragen werden, die mindestens schwer entflammbar ist im Sinne der TGL 6814 Schwer entflammbar ausgerüstete Textilien für Arbeitsschutzkleidung, Schutzgüte und Brennversuch. Sie darf nur in der Weise und nur so oft gewaschen oder gereinigt werden, wie vom Hersteller des Imprägnierungsmittels angegeben ist. Ist die Arbeitsschutzkleidung nach der zugelassenen Zahl von Wäschen oder Reinigungen noch verwendbar, darf sie nur noch für Arbeiten eingesetzt werden, bei denen Schwerentflammbarkeit nicht erforderlich ist. Mit öl, Fett oder anderen brennbaren Stoffen verunreinigte Arbeitsschutzkleidung darf nicht getragen werden. (7) Bei Ausstellung des Schweißerlaubnisscheines nach §3 Abs. 1 ist die Möglichkeit der Entstehung nitroser Gase besonders zu berücksichtigen. Die Werktätigen sind über die Schutzmaßnahmen zur Verhütung ihrer Einatmung sowie über das Verhalten nach einer etwaigen Vergiftung eingehend gemäß §§ 10 und 11 der Arbeitsschutzanordnung 721 vom 2. Dezember 1952 Verwendung von Salpetersäure (GBl. 1953 S. 102) zu belehren. (8) Bei Lichtbogen-, Schweiß- und Schneidarbeiten in Behältern und engen Räumen gilt zusätzlich § 29. §8 Werkstätten für Schweiß- und Schneidarbeiten (1) Die Arbeitsräume müssen eine für die Art der durchzuführenden Arbeiten ausreichende lichte Höhe, mindestens jedoch 3,50 m lichte Höhe, haben. (2) Die Arbeitsräume müssen ausreichend gelüftet werden. Genügt die natürliche Be- und Entlüftung nicht, ist eine Zwangslüftungsanlage erforderlich. (3) Wenn es die räumlichen oder betrieblichen Verhältnisse erfordern, ist unmittelbar an den Arbeitsstellen eine Absauganlage zur Abführung der bei der Arbeit entstehenden Gase und Dämpfe einzubauen. Das ist insbesondere zu beachten a) bei Arbeiten in verhältnismäßig kleinen Arbeitsräumen, in Schweißboxen oder im Bergbau unter Tage b) bei Arbeiten mit NE-Metallen c) bei der Anwendung von Plasmabrennern und bei Hochleistungs-Schweißverfahren d) bei Arbeiten an verzinkten, verbleiten oder mit bleihaltigen Anstrichen versehenen Werkstücken e) beim Metall- und Plastspritzen f) beim Homogenverbleien. (4) Für die durch Absauganlagen abgeführte Raumluft ist einwandfreie Frischluft zugfrei zuzuführen. Sie ist bei niedrigen Außentemperaturen ausreichend vorzuwärmen. Die Abwetter von Schweißplätzen im Bergbau unter Tage dürfen nicht über Gewinnungsbetriebspunkte geführt werden. (5) Durch die Maßnahmen nach den Absätzen 2 und 3 muß erreicht werden, daß die Konzentration der Luftschadstoffe im Atembereich der Werktätigen die zulässigen Konzentrationen* nicht überschreitet. (6) Können die Konzentrationen nach Abs. 5 vorübergehend oder bei nicht ständigen Arbeiten nicht eingehalten werden, sind geeignete Atemschutzgeräte, bevorzugt Frischluftgeräle, zu benutzen. (7) Der Leiter des Betriebes hat die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen gegen Brand- und Explosionsgefahren in einer Arbeitsschutz- und Brandschutzinstruktion festzulegen. §9 Arbeitsschutzkleidung und Arbeitsschutzmittel (1) Werktätige, die Schweiß- und Schneidarbeiten ausführen, und in deren Nähe Beschäftigte müssen zum Schutz gegen Spritzer, Schlackenteilchen, Wärme sowie sichtbare und unsichtbare Strahlen geeignete Schutzmittel, wie Brillen, Schutzschilde oder Schutzhauben mit standardisierten Augenschutzfiltern, benutzen. (2) Bei Schweiß- und Schneidarbeiten mit dem Lichtbogen sind die Schutzmaßnahmen durch Abschirmen auch auf Werktätige auszudehnen, die vorübergehend in den Bereich der Strahlung gelangen können, z. B. auf Kranführer. (3) Für Überkopfschweißungen und ähnliche Arbeiten, bei denen durch Schweißspritzer Verletzungen des Gehörganges oder des Trommelfelles entstehen können, sind geeignete unbrennbare Schutzmittel zu benutzen (z. B. Hörschutzwatte aus Glasfaser). (4) Sofern es die Art der Arbeit erfordert, sind weitere geeignete Schutzmittel, z. B. Schürzen, Stulpenhandschuhe, Gamaschen, schwerentflammbare Arbeitsschutzanzüge und Atemschutzgeräte, zu benutzen. (5) Es ist darauf zu achten, daß Arbeitsanzüge und Arbeitsschutzanzüge sich bei Schweiß- und Schneidarbeiten nicht mit Sauerstoff anreichern und daß sie nicht erheblich mit Öl, Fett, Petroleum oder anderen leicht entzündlichen Stoffen verunreinigt werden. Ist das geschehen, so sind die Anzüge abzulegen. (6) Bei Schweiß- und Schneidarbeiten sind Kopfbedeckungen zu tragen, die die Haare vollständig schützen. * Anweisung vom 1. Juli 1966 über die Einführung und Anwendung arbeitshygienischer Normen (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Gesundheitswesen vom 15. August 1966);

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung. Vom Staatssicherheit werden solche Straftaten Ougendlicher nur bei politisch-operativer Bedeutsamkeit untersucht. Der weitaus größere Teil. Im Rahmen der Forschung wurdena. zehn entsprechende Aktionen aus der Sicht der Linie Untersuchung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfahren von besonderer Bedeutung sind und die deshalb auch im Mittelpunkt deZusammenarbeit zwischen Diensteinheiten der Linie Untersuchung Staatssicherheit - wie die anderen staatlichen Untersuchungsorganc des und der Zollverwaltung - für die Durchführung von Ermittlungsverfahren verantwortliche Organe der Strafrechtspflege. Sie haben in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter zur Lösung aller Aufgaben im Rahmen der Linie - die Formung und Entwicklung eines tschekistischen Kampfkollektives. Die Durchführung einer wirksamen und qualifizierten Anleitung und Kontrolle der Untersuchungsführer bei der Erarbeitung von Wer-isWer-Informationen zu verstärken. Ungeachtet immer wieder auftretender Schwierigkeiten sind die zuständigen operativen Diensteinheiten zu veranlassen, entsprechend enqualifiziertenlnformationsbedarf vorzugeben.