Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 210

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 210 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 210); 210 Gesetzblatt Teil II Nr. 34 Ausgabetag: 22. April 1967 tragsforschung sowie zur Beratung der örtlichen Räte und Dienstleistungsbetriebe entsprechend § 2 zu entscheiden mit den Leitbetrieben in Abstimmung mit dem Ministerium für Bczirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie regelmäßig Erfahrungsaustausche durchzuführen und mit diesen Leitbetrieben auf der Grundlage von Verträgen bei der Durchführung klein- und großtechnischer Versuche zusammenzuarbeiten mit wissenschaftlichen Einrichtungen anderer sozialistischer Länder auf der Grundlage der dafür geltenden grundsätzlichen Bestimmungen zusammenzuarbeiten. (2) Zur Erhöhung der Effektivität der Arbeit hat das Institut mit anderen Forschungseinrichtungen nadi den Prinzipien der Spezialisierung und Kooperation zusammenzuarbeiten. Die Aufgabenstellungen, Lösungswege und Ergebnisse der Forschung und Entwicklung sind vor sachkundigen Gremien zu verteidigen. (3) Das Institut bezieht zur Durchführung seiner Aufgaben ständig erfahrene Praktiker, Wissenschaftler und Neuerer in die Arbeit ein. §4 Leitung (1) Das Institut wird vom Direktor nach dem Prinzip der Einzelleitung und der persönlichen Verantwortung geleitet. (2) Der Direktor ist für die gesamte Tätigkeit des Instituts verantwortlich und dem Minister für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie rechenschaftspflichtig. §5 Technisch-ökonomische Fachbeiräfe (1) Dem Direktor des Instituts stehen zur Lösung der Aufgaben Technisch-ökonomische Fachbeiräte zur Seite. Diese beraten den Direktor in allen Grundsatzfragen der wissenschaftlichen Arbeit und bei der Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit des Instituts in der Praxis. (2) Die Mitglieder der Technisch-ökonomischen Fachbeiräte werden vom Direktor vorgeschlagen und von Ihm, nach Zustimmung der Leiter der jeweiligen Institution, berufen und abberufen. §6 Vertretung im Rechtsverkehr (1) Das Institut wird im Rechtsverkehr durch den Direktor und im Falle seiner Verhinderung durch einen der Stellvertreter des Direktors vertreten. (2) Im Rahmen der ihnen durch den Direktor erteilten schriftlichen Vollmachten können auch andere Mitarbeiter und sonstige Personen das Institut im Rechtsverkehr vertreten. §7 Begründung und Beendigung von Arbeitsrechtsverhältnissen (1) Der Direktor wird vom Minister für Bezirks-geleitcte Industrie und Lebensmittelindustrie berufen und abberufen. (2) Die Stellvertreter des Direktors werden nach Zustimmung des Ministers für Bczirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie durch den Direktor des Instituts berufen und abberufen. (3) Die Begründung bzw. Beendigung von Arbeitsrechtsverhältnissen der übrigen Mitarbeiter erfolgt durch den Direktor nach Maßgabe des bestätigten Stellenplanes und der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. §8 Struktur- und Stellenplan Der Struktur- und Stellenplan ist nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen aufzustellen und wird vom Minister für Bezirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie bestätigt. §9 Finanzierung (1) Das Institut ist Haushaltsorganisation und wendet Grundsätze der wirtschaftlichen Rechnungsführung an. (2) Die Finanzierung erfolgt aus a) Einnahmen aus der Vertragsforschung und sonstigen Wirtschaftsverträgen b) dem Staatshaushalt. § 10 Regelung des Arbcilsablaufes Der Arbeitsablauf sowie die Stellung und Pflichten der Mitarbeiter des Instituts sind in einer Arbeitsordnung zu regeln, die vom Direktor zu erlassen ist. §11 Veröffentlichungen und Schweigepflicht (1) Veröffentlichungen von Ergebnissen der Arbeit des Instituts haben gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen und bedürfen der Genehmigung des Direktors. (2) Bei Veröffentlichungen sowie in ihrer gesamten Tätigkeit haben die Mitarbeiter des Instituts Verschwiegenheit über vertrauliche Vorgänge zu bewahren. (3) Die Schweigepflicht besteht auch nach Lösung des Arbeitsrechts Verhältnisses mit dem Institut. (4) Die gleichen Bedingungen gelten auch für die Mitglieder der Technisch-ökonomischen Fachbeiräte. § 12 Inkrafttreten (1) Diese Anordnung tritt am 15. März 1967 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Anordnung vom 12. April 1960 über das Institut für Kommunalwirtschaft (GBl. II S. 185) außer Kraft. Berlin, den 1. März 1967 Der Minister für Bczirksgeleitete Industrie und Lebensmittelindustrie Krac k Anordnung über die Schutzimpfung der Kinder gegen Masern. Vom 1. April 1967 Für die Schutzimpfung der Kinder gegen Masern wird auf Grund des § 21 des Gesetzes vom 20. Dezember 1965 zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen (GBl. I 1966 S. 29) und der Zweiten Durchführungsbestimmung vom 11. Januar 1966 zum Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen Schutzimpfungen und andere Schutzanwendungen (GBl. II S. 52) folgendes angeordnet:;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lage sind, den ihnen von der Arbeiterklasse übertragenen Klassenauftrag unter allen Lagebedingungen zu erfüllen. Lenin, Gegen den Boykott, Werke, Programm der Partei , Dietz Verlag Berlin. Zu aktuellen Fragen der Innen- und Außenpolitik der Aus der Rede auf der Aktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res in ra, Neues Deutschland. Bericht des der an den Parteitag der Partei , Berichterstattert Genosse Erich Honecker, Bietz-Verlag Berlin, - Hede des Genossen Erich Hielke zur Eröffnung des Partei lehrJahres und des vom Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.