Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 205

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 205 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 205); Gesetzblatt Teil II Nr. 33 Ausgabetag: 20. April 1967 205 (2) Für bergbehördlich beaufsichtigte Betriebe ist die Hauptstelle berechtigt, auf Antrag der Betriebsleiter in begründeten Einzelfällen als Sonderregelung Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Anordnung zu genehmigen. (3) Sonderregelungen, die auf Grund der gemäß § 18 Abs. 2 außer Kraft tretenden Bestimmungen erteilt worden sind, bleiben bis zum Ablauf der Frist, für die sie erteilt worden sind, längstens jedoch bis zum 31. Dezember 1967, in Kraft. §17 etwa 1,0 + 0,2 kp/cm2 beträgt, oder bei Sauerstoffmangel ermöglichen. Atemschutzgeräte werden untergliedert in: Atemschutzfilterg'eräte (F) Schlauchgeräte (S) Behältergeräte (B) Regenerationsgeräte (R). Atemschutzfiltergeräte (F) (1) Die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Anordnung im Handel befindlichen und in den Betrieben benutzten Typen von Atemschutzgeräten sowie deren Atemanschlüsse und Zubehör gemäß § 2 Abs. 2 gelten bis auf Widerruf durch die Hauptstelle als zugelassen. (2) § 2 Abs. 6 und Anlage 3 gelten nicht für Einfuhr-und Importverträge, die vor dem Inkrafttreten dieser Anordnung abgeschlossen wurden. (3) Die Betriebe und Institutionen gemäß § 1 Abs. 1 haben die auszubildenden Gerätewarte erstmalig bis 31. Oktober 1967 bei der Hauptstelle anzumelden. §18 Atemschutzfiltergeräte bestehen aus dem Atemanschluß und dem Atemschutzfilter. Atemschutzfilter befreien die Einatemluft von belästigenden und toxischen Luftverunreinigungen oder nichttoxischen Stäuben durch mechanisches Abfiltern, Adsorbieren, Absorbieren und katalytische Umwandlung. Atemschutzfiltergeräte sind frei tragbar. Jedes Atemschutzfilter schützt gegen bestimmte Luftschadstoffe. Atemschutzfilter sind nach der TGL 21362 Filter für Atemschutzgeräte gekennzeichnet. Nach ihrer Wirkung werden folgende Atem-schutzfilter unterschieden: (1) Diese Anordnung tritt 2 Monate nach ihrer Verkündung in Kraft, mit Ausnahme des § 7 Abs. 2, des § 8 Abs. 2 und des § 9, die am 1. Juli 1908 in Kraft treten. Schwebstoffilter - kein Schutz gegen Gase Gasfllter kein Schutz gegen Schwebstoffe und CO (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: a) Arbeitsschutzanordnung 72 (Neufassung) vom 6. Juli 1955 Atemschutzfiltergeräte, Sauersloff-kreislaufgeräte und Frischluftgeräte (Schlauchgeräte) - (GBl. I S. 483) b) § 5 Abs. 2 Satz 3 der Arbeitsschutzanordnung 522 vom 28. Oktober 1952 Kälteanlagen (GBl. S. 1109) c) § 15 Abs. 4 der Arbeitsschutzanordnung 732 vom 23. Oktober 1952 Umgang mit verflüssigtem Chlor (GBl. S. 1138) in der Fassung der Arbeitsschutzanordnung 732/1 vom 1. September 1958 (GBl. I S. 674). Leipzig, den 22. März 1967 Der Leiter der Obersten Bergbehörde der Deutschen Demokratischen Republik D ör f el t Anlage 1 zu § 1 Abs. 1 vorstehender Anordnung Begriffsbestimmungen über Atemschutzgeräte, Atemanschlüsse und Zubehör 1. Atemschutzgeräte sind Geräte, die die gefahrlose Atmung des Menschen in einer mit festen, flüssigen, dampf- oder gasförmigen Luftverunreinigungen angereicherten Luft, deren Druck Gasfilter mit Sch webstoff schütz CO-Filter (CO-Filter- selbstretter, CO-Filterbüchse) Schutz gegen Schwebstoffe und Gase, außer CO Schutz gegen Schwebstoffe und CO und in geringem Umfange auch gegen andere Gase. Die Verbindung zwischen Atemanschluß und Atemschutzfilter erfolgt durch: Steckverbindung direkte Verbindung ohne Gewinde Schraubverbindung direkte Verbindung mittels genormter Gewinde Schlauchverbindung indirekte Verbindung mittels Atemfaltenschlauch. 1.2. Schlauchgeräte (S) Schlauchgeräte führen dem Geräteträger die erforderliche Atemluft durch einen tritt- und knickfesten Luftzuführungsschlauch aus dem Bereich der Luft, deren Konzentration an toxischen Stäuben, Gasen oder Dämpfen bzw. nichttoxischen Stäuben unter den arbeitshygienischen Normen liegt, oder in Ausnahmefällen aus der Druckluftleitung zu. Die Ausatemluft wird in die Umgebungsluft geatmet. Schlauchgeräte machen den Geräteträger unabhängig von der Zusammensetzung der Umgebungsluft und der Dauer der Einsatzzeit am Arbeitsort. Der Aktionsradius ist von;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß in Vorbereitung gerichtlicher Hauptverhandlungen seitens der Linie alles getan wird, um auf der Grundlage der Einhaltung gesetzlicher und sicherheitsmäßiger Erfordernisse die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte und der gerichtlichen Haupt Verhandlungen darzustellen. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse sollen verallgemeinert und richtungsweisende Schlußfolgerungen für die Erhöhung der Qualität und Effektivität der Aufgabenerfüllung im Bereich Transporte der Linie haben., Zum Erfordernis der Koordinierung bei Transporten unter dem G-aalohtspunkt der Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung Nachrichten Staatssicherheit erfolgt. Zur Unterstützung der Sicherung der Dienstgebäude der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen.