Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 204

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 204 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 204); 204 Gesetzblatt Teil II Nr. 33 Ausgabetag: 20. April 1967 (4) Sind die Bedingungen der Absätze 2 und 3 nicht gegeben, so dürfen nur Schlauchgeräte, Behältergeräte oder Regenerationsgeräte benutzt werden. (5) Die Absätze 2 bis 4 gelten nicht für CO-Filter-selbstrctter zum Verlassen eines gefährdeten Bereiches. (6) Atemschutzfilter gegen Gase und Dämpfe dürfen nur bis zu dem Zeitpunkt benutzt werden, zu dem diese sich dem Geräteträger bemerkbar machen, soweit die Benutzungsanweisungen keine kürzeren Benutzungszeiten fesllegen. (7) Atemschutzfilter, bei denen die vom Hersteller angegebenen Lagerungsfristen überschritten sind, dürfen nicht mehr ausgegeben und benutzt werden. (8) Im Bergbau unter Tage dürfen außer reinen Schwebstofftitern und CO-Filterselbstretlern keine Atemschutzfiltergeräle benutzt werden. (9) Die Benutzung von Schwammgummimasken oder ähnlich ungeeigneten Mitteln ist verboten. VI. Schlauchgerätc §12 Saugschlauchgeräte (1) Saugschlauchgeräte dürfen nur benutzt werden, wenn sich die Luftansaugstelle über Tage befindet. Sie dürfen nur in Verbindung mit Vollmasken benutzt werden. (2) Der Luftzuführungsschlauch der Saugschlauchgeräte darf nicht länger als 15 m sein. (3) Das im Freien befindliche Ende des Luftzuführungsschlauches ist bei Beachtung der Windrichtung zuverlässig zu befestigen und mit einem Staubfilter zu versehen. Die Konzentration der durch den Luftzuführungsschlauch angesaugten Luft an toxischen Stäuben, Gasen oder Dämpfen bzw. nichttoxischen Stäuben muß unter den arbeitshygienischen Normen liegen. §13 Druekschlauchgcräte (1) Die zulässige Schlauchlänge der Druckschlauchgeräte ist von den Luftfördereinrichtungen abhängig. Sie müssen den Benutzungsanweisungen entsprechen. (2) Die Konzentration der dem Geräteträger zugeführten Luft an toxischen Stäuben, Gasen oder Dämpfen bzw. nichttoxischen Stäuben muß unter den arbeitshygienischen Normen liegen. (3) Die Druckluftzufuhr muß, soweit sie nicht lungenautomatisch erfolgt, von jedem Geräteträger selbst geregelt werden können. Das Regelventil muß auch im geschlossenen Zustand 80 1/min Druckluft durchströmen lassen. (4) Muß aus zwingenden Gründen die Luft für Druckschlauchgeräte einer Druckluftleitung entnommen werden, ist ein Druckluftfilter vorzuschalten. VII. Behältergeräte §14 (1) Die Druckgasbehälter der Behältergeräte müssen mit reinem Atemgas gefüllt werden. (2) Während der Benutzung der Behältergeräte ist in Abständen von etwa 5 Minuten der Atemgasvorrat vom Geräteträger zu kontrollieren. Entsprechend den betrieblichen Verhältnissen ist durch die Geräteträger der Rückmarsch spätestens anzutreten, wenn die festgelegte Einsatzzeit verstrichen ist oder der Atemgasvorrat nur noch doppelt so groß ist als die höchste Menge Atemgas, die auf dem Weg zum Arbeitsplatz von einem Geräteträger verbraucht worden ist. (3) Im Bergbau unter Tage dürfen Behältergeräte nur mit Genehmigung der Hauptstelle benutzt werden. VIII. Rcgencrationsgcräte §15 (1) Regenerationsgeräte dürfen nur benutzt werden, wenn die Druckgasbehälter bei Empfang des Gerätes bis zum vorgeschriebenen Vorratsdruck gefüllt und mit einer ungebrauchten, den Einsatzbedingungen entsprechenden Regenerationspatrone versehen sind. Für die Füllung der Druckgasbehälter darf nur Sauerstoff gemäß TGL 2902 Technische Gase (Sauerstoff), verdichtet in Stahlflaschen verwendet werden. (2) Während der Benutzung der Regenerationsgeräte ist in Abständen von etwa 10 Minuten der mitgeführte Drucksauerstoffvorrat durch den Geräteträger zu kontrollieren. Entsprechend den betrieblichen Verhältnissen ist durch die Geräteträger der Rückmarsch spätestens anzutreten, wenn die festgelegte Einsatzzeit verstrichen ist oder der Drucksauerstoffvorrat nur noch doppelt so groß ist als die höchste Menge Drucksauerstoff, die auf dem Weg zum Arbeitsplatz von einem Geräteträger verbraucht worden ist. (3) Wird die Benutzung des Regenerationsgerätes, das mit einer Alkalipatrone bestückt ist, unterbrochen, sind eine neue, bis zum vorgeschriebenen Vorratsdruck gefüllte Sauerstoffflasche und Alkalipatrone einzubauen. Vor der weiteren Benutzung ist das Regenerationsgerät mit einem Prüfgerät auf Dichtheit zu überprüfen. IX. Schlußbestimmungcn §16 (1) Für Sonderregelungen außer für bergbehördlich beaufsichtigte Betriebe gilt § 7 Abs. 2 der Arbeitsschutzverordnung vom 22. September 1962 (GBl. II S. 703; Ber. S. 721) in der Fassung der Zweiten Arbeitsschutzverordnung vom 5. Dezember 1963 (GBl. II 1964 S. 15) oder § 29 Abs. 2 der Dritten Durchführungsverordnung vom 13. August 1964 zum Gesetz über die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften Erhaltung und Förderung der Gesundheit der Mitglieder der Produktionsgenossenschaften in der sozialistischen Landwirtschaft - (GBl. II S. 733).;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der betroffenen Geheimdienste und damit im Zusammenhang stehender Einrichtungen oder weiterer Quellen für notwendig erachtet werden. Die dient folglich vor allem der Verhinderung eines Widerholungsfalls und der Erhöhung der Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik. Der Erfolg der offensiven Aufspürung feindlicher Tätigkeit im Innern der Deutschen Demokratischen Republik, die Überführung der Täter und die Gewährleistung der Rechte und konsequente Durchsetzung der Pflich ten für Verhaftete durch alle Mitarbeiter der Linie sind wesentliche Bedingungen zur Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaft-Vollzuges zwischen Verhafteten verschiedener Verwahrräume keine Kontakte hergestellt werden dürfen, gilt gleichermaßen für die Trennung der Verhafteten von Strafgefangenen, Es kann deshalb auch in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit gewährleistet. Dadurch werden feindliche Wirkungs- und Entfaltungsmöglichkeiten maximal eingeschränkt und Provokationen Verhafteter mit feindlich-negativem Charakter weitestgehend bereits im Ansatz eliminiert.