Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 203

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 203 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 203); Gesetzblatt Teil II Nr. 33 Ausgabetag: 20. April 1967 203 (3) Atemschutzgeräte und Atemanschlüsse sind bei der Lagerung vor direkter Sonnenbestrahlung zu schützen. (4) Unbrauchbar gewordene Atemschutzgeräte, Atem-anschlüsse und unbrauchbar gewordenes Zubehör dürfen nicht mit einsatzbereiten Atemschutzgeräten und Atemanschlüssen gelagert werden, um eine Fehlentnahme auszuschließen. Schraubgewinde unbrauchbarer Atemschutzfilter sind so zu beschädigen, daß sie nicht mehr benutzt werden können. (5) Der Betriebsleiter hat für ausreichenden Vorrat an Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör sowie Ersatzteilen entsprechend den betrieblichen Verhältnissen zu sorgen. §8 Wartung und Überprüfung von Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör (1) Die Wartung und Überprüfung von Atemschutzfiltergeräten, deren Atemanschlüsse und Zubehör ist geeigneten Werktätigen zu übertragen. (2) Die Wartung und Überprüfung von Schlauchgeräten, Behältergeräten und Regenerationsgeräten sowie deren Atemanschlüsse und Zubehör darf nur Gerätewarten übertragen werden, die an einem Gerätewartlehrgang der Hauptstelle teilgenommen, die Prüfung für Gerätewarte bestanden und ein Zeugnis erhalten haben. Gerätewarte sind verpflichtet, in von der Hauptstelle festzulegenden Abständen an Wiederholungslehrgängen teilzunehmen und sich Wiederholungsprüfungen zu unterziehen. Gerätewarte, die eine Ausbildung in den Brandschutzorganen erhalten haben, gelten als von der Hauptstelle ausgebildet und geprüft. (3) Reparaturen an Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör dürfen deren Funktion und Schutzwirkung nicht beeinträchtigen. (4) Für die Tätigkeit der Gerätewarte und der Werktätigen gemäß Abs. 1 gelten die Anweisungen der Hauptstelle über die Wartung und Überprüfung von Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör*. Diese Anweisungen hat der Betriebsleiter den Gerätewarten und den Werktätigen gemäß Abs. 1 gegen Unterschrift auszuhändigen. (5) Der Betriebsleiter oder die von ihm beauftragten leitenden Mitarbeiter haben insbesondere zu kontrollieren: a) die Tätigkeit der Gerätewarte und der Werktätigen gemäß Abs. 1 b) die Einhaltung der vom Hersteller angegebenen Lagerungsfrist für Atemschulzfiltergeräte und Atemschutzfilter c) die ordnungsgemäße Benutzung der Atemschutzgeräte durch die Werktätigen. Über die Durchführung der Kontrollen ist Nachweis zu führen. * Die Anweisungen sind über die Hauptstelle für das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen, 703 Leipzig, Frlede-rikenstraße 62 zu beziehen. §9 Gasschutzstellen (1) In Betrieben und Institutionen gemäß § 1 Abs. 1 sind Gasschutzstellen einzurichten, deren Größe eine ordnungsgemäße Lagerung, Wartung, Überprüfung und Ausgabe von Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör gewährleistet. Die Wartung und Überprüfung von Schlauchgeräten, Behältergeräten und Regenerationsgeräten sowie deren Atemanschlüsse und Zubehör kann auf Grund schriftlicher Vereinbarungen durch Gerätewarte anderer Betriebe oder Institutionen erfolgen. (2) Die Gasschutzstellen sind mit der deutlichen sichtbaren Aufschrift „Gasschutzstelle“ und dem Symbol gemäß Anlage 4 zu kennzeichnen. §10 Ausgabe von Atemschutzgeräten und Atemanschlüssen (1) Atemschutzgeräte und Atemanschlüsse sind vor ihrer Ausgabe und in den in der Anweisung der Hauptstelle über die Wartung und Überprüfung von Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör festgelegten Abständen auf ihre Brauchbarkeit zu überprüfen. Unbrauchbar gewordene Atemschutzgeräte, Atemanschlüsse und unbrauchbar gewordenes Zubehör dürfen nicht ausgegeben werden. (2) Personengebundene Atemschutzgeräte und Atemanschlüsse sind vor ihrer ersten Ausgabe, nichtpersonengebundene Atemschutzgeräte und Atemanschlüsse vor jeder Ausgabe dem Geräteträger ordnungsgemäß anzupassen. Dies gilt nicht für Atemschutzfiltergeräte mit Atemschutzmundstücken, Selbstretter und Atemschutzmundstücke. (3) Personengebundene Atemschutzgeräte und Atemanschlüsse müssen gekennzeichnet und registriert sein. V. Atemschutzfiltergeräte §11 (1) Atemschutzfilter für Atemschutzfiltergeräte gemäß TGL 21362 Filter für Atemschutzgeräte müssen der Art der jeweils auftretenden Stäube, Gase oder Dämpfe entsprechen. (2) Atemschutzfiltergeräte dürfen nur benutzt werden, wenn die Luft mindestens 17 Vol.-% Sauerstoff enthält. Die Benutzungsanweisungen müssen Angaben über die zulässige Konzentration an toxischen Stäuben, Gasen oder Dämpfen bzw. nichttoxischen Stäuben, bis zu der Atemschutzfiltergeräte eingesetzt werden dürfen, enthalten. (3) CO-Filtergeräte dürfen nur benutzt werden, wenn die Luft mindestens 19 Vol.-% Sauerstoff enthält.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der konkreten Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Die ständige Einschätzung der Wirksamkeit der Arbeit-mit den politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter. Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten zur weiteren Qualifizierung der Führung und Leitung des Klärungsprozesses er ist wer? in seiner Gesamtheit. Diese AuXsaben und Orientierungen haben prinzipiell auch für die operative Personenkontrolle als einem wichtigen Bestandteil des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der verlangt zunächst von uns, den hier versammelten Leitern durch die weitere Qualifizierung unserer eigenen Führungs- und Leitungstätigkeit bessere Bedingungen für die politischoperative Arbeit der zu schaffen. Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, wirksame und rechtzeitige schadensverhütende Maßnahmen sowie für die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens.