Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 201

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 201 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 201); 201 GESETZBLATT der Deutschen Demokratischen Republik 1967 Berlin, den 20. April 1967 Teil II Nr. 33 Tag 22. 3. 67 Inhalt Arbeilsschutzanordnung 72/1. Atemschutzgeräte Seite 201 Arbeitsschutzanordnung 72/1. Atemschutzgeräte Vom 22. März 1967 Aut Grund des § 6 der Arbeitsschutzverordnung vom 22. September 1962 (GBl. II S. 703; Ber. S. 721) in der Fassung der Zweiten Arbeitsschutzverordnung vom 5. Dezember 1963 (GBl. II 1964 S. 15) wird im Einvernehmen mit den Leitern der zuständigen zentralen staatlichen Organe und den Zentralvorständen der zuständigen Industriegewerkschaften folgendes angeordnet: I. Geltungsbereich §1 (1) Diese Arbeitsschutzanordnung (nachfolgend Anordnung genannt) gilt für die Herstellung und den Vertrieb der in der Anlage 1 genannten Atemschutzgeräte, Atemanschlüsse und des Zubehörs sowie deren Benutzung bei Arbeiten in Betrieben und Institutionen, bei denen mit Konzentrationen an toxischen Stäuben, Gasen oder Dämpfen bzw. nichtloxischen Stäuben über den arbeitshygienischen Normen* oder mit Sauerstoffmangel zu rechnen ist. (2) Für die Grubenwehren und die Gasschutzwehren der bergbehördlich beaufsichtigten Betriebe ist darüber hinaus die Verordnung vom 14. Juli 1955 über das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen (GBl. I S. 533) in der Fassung vom 28. Juni 1956 (GBl. I S. 551) verbindlich. (3) Diese Anordnung gilt nicht für die Benutzung von Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör in den zentralen Brandschutzorganen und im System des Luftschutzes sowie bei fliegerischen Einsätzen im Verkehrsflug und bei der Gesellschaft für Sport und Technik. II. Prüfling und Zulassung von Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör §2 (1) Atemschutzgeräte, Atemanschlüsse und Zubehör dürfen nur in den Handel gebracht und benutzt wer- * Zur Zeit gilt die Anweisung des Ministers für Gesundheitswesen vom 1. Juli 196G über die Einführung und Anwendung arbeitshygienischer Normen (Sonderdruck der Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Gesundheitswesen vom 15. August 196G). den, wenn sie gemäß § 2 der Verordnung vom 8. September 1960 über die staatliche Material- und Warenprüfung in der Deutschen Demokratischen Republik (GBl. I S. 516) dem Deutschen Amt für Meßwesen und Warenprüfung zur Prüfung vorgelegt wurden und dessen Forderungen entsprechen. (2) Regenerationsgeräte, Behältergeräte, Schlauchgeräte, CO-Filterbüchsen und CO-Filterselbstretter sowie deren Atemanschlüsse und Zubehör bedürfen darüber hinaus der Zulassung durch die .Hauptstelle für das Grubenrettungswesen und das Gasschutzwesen (nachfolgend Hauptstelle genannt). Änderungen an zugelassenen Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör bedürfen gleichfalls der Zulassung durch die Hauptstelle. (3) Der Antrag auf Prüfung von Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör gemäß Abs. 1 ist vom Hersteller beim Deutschen Amt für Meßwesen und Warenprüfung zu stellen. (4) Der Antrag auf Zulassung von Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör oder auf Änderung an zugelassenen Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör gemäß Abs. 2 ist vom Fiersteller bei der Hauptstelle zu stellen. Für die Antragstellung und das Zulassungsverfahren gilt Anlage 2. (5) Den Anträgen auf Prüfung und Zulassung sind u. a. Benutzungsanweisungen beizufügen, die Angaben über Aufbau, Funktionsweise, Beschaffenheit, Handhabung, Wartung, Überprüfung, Anwendungsgebiet, zulässige Einsatzdauer und Höchstlagerzeit der Atemschutzgeräte, Atemanschlüsse und des Zubehörs enthalten müssen. Die Benutzungsanweisungen sind vom Hersteller dem Abnehmer auszuhändigen. (6) Für den Import von Atemschutzgeräten, Atemanschlüssen und Zubehör gilt Anlage 3. III. Benutzung von Atemschutzgeräten und Atemanschlüssen J3 Allgemeines (1) Zweckentsprechende Atemschutzgeräte müssen benutzt werden, wenn die Luft am Arbeitsplatz oder auf dem Weg zum oder vom Arbeitsplatz Konzentrationen;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Abwehr- aufgaben in den zu gewinnen sind. Das bedeutet, daß nicht alle Kandidaten nach der Haftentlassung eine Perspektive als haben. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit haben und die Eignung und Befähigung besitzen, im Auftrag Staatssicherheit , unter Anleitung und Kontrolle durch den operativen Mitarbeiter, ihnen übergebene Inoffizielle Mitarbeiter oder Gesellschaftliche Mitarbeiter für Sicherheit Gesellschaftliche Mitarbeiter sind staatsbewußte Bürger, die sich in Wahrnehmung ihrer demokratischen Rechte auf Mitwirkung an der staatlichen Arbeit zu einer zeitweiligen oder ständigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen und politischen Stellung in der Lage sind, terroristische Angriffe von seiten der Inhaftierten stets tschekistisch klug, entschlossen, verantwortungsbewußt und mit hoher Wachsamkeit und Wirksamkeit zu verhindern. Das bedeutet, daß alle Leiter und Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie wachsende Bedeutung. Diese wird insbesondere dadurch charakterisiert, daß alle sicherungsmäßigen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaft Vollzuges noch entschiedener an den Grundsätzen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei geführten sozialistischen Staates. Ausgangspunkt unserer Betrachtung kann demzufolge nur das Verhältnis der Arbeiterklasse zur Wahrheit, zur Erkenntnis sein.