Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1967, Seite 150

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967, Seite 150 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, S. 150); 150 Gesetzblatt Teil II Nr. 24 Ausgabetag: 20. März 1967 (2) Nach Inkrafttreten dieser Anordnung dürfen Kocher nur in besonderen Räumen aufgestellt werden, durch die keine Verkehrswege führen. (3) Werden Kocher in den Kocherraum entleert, muß auf dem Fußboden gekennzeichnet werden, wie weit sich das Kochgut ergießt. Dieser Bereich ist beim Entleeren abzusperren. §42 Kocher (1) Kocher müssen, außer mit der nach Arbeitsschutzanordnung 840 1 vom 29. Mai 1862 Druckgefäße (Druckgefäßanordnung) und Technische Grundsätze (Sonderdruck Nr. 350 des Gesetzblattes; Ber. GBl. II 1962 S. 750 u. 798) erforderlichen Ausrüstung, Einrichtungen besitzen, die auch im Falle des Versagens oder Verslopfens eine Kontrolle von Temperatur und Druck im Kocher sowie ein restloses Entspannen ermöglichen. (2) Wird im geschlossenen Kocher gewaschen, muß außerdem das Temperaturgefälle des Waschwassers und dessen Eintrittsdruck kontrolliert werden können. (3) Kochgruppen dürfen an ein gemeinsames Reduzierventil angeschlossen werden. Der Anschluß mehrerer Kocher an ein gemeinsames Manometer ist nicht statthaft. (4) Die Kocherdeckel' müssen so gestaltet sein, daß beim öffnen zwangsläufig zunächst nur ein Anlüften erfolgt und der Deckel nicht plötzlich abgehoben werden kann. (5) Die Schlüssel zum Öffnen der Kocherdeckel müssen gegen Hindurchfallen durch Öffnungen gesichert sein. §43 Betrieb von Kochern (1) Die Betriebsbedingungen für Kocher, besonders für das Inbetriebsetzen, wie Temperatursteigerung, Druckerhöhung, müssen in einer Arbeitsschutzinstruktion fest gelegt sein. (2) Nachverdampfungen sind durch geeignete Maßnahmen, z. B. Druckwaschung, Entleerung in Diffuseure, zu verhindern. Ist das nicht möglich, sind Schutzmaßnahmen anzuwenden, die Gefahren ausschließen. (3) Das Füllgut im Kocher muß eine möglichst gleichmäßige Dichte besitzen. (4) In Kochereien, in denen gesundheitsschädigende Gase oder Dämpfe auftreten können, haben die Werktätigen ein geeignetes Atemschutzgerät bei sich zu führen und im Bedarfsfälle zu benutzen. (5) Wild im Kocher oder bei Sturz- und Kugelkochern unterhalb der Kocheröffnung gearbeitet, ist ein Schutzhelm zu tragen. §44 Kontinuierlich arbeitende Kocher Die Festlegungen in den §§ 40 bis 42 gelten nicht für kontinuierlich arbeitende Kocher. Die hierfür erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen sind im Einvernehmen mit der Technischen Überwachung in einer Arbeitsschutzinstruktion festzulegen. VII. Halbstoff-Aufbereitung §45 Zerfaserer An Zerfaserern, Reißern, Wurstern usw. dürfen gefährdende Maschinenteile (z. B. Knetarme, Reißer haken, Schnecken) nicht erreicht werden können. §46 Kollergänge (1) Kollergänge müssen Vorrichtungen zur selbsttätigen Beförderung des Mahlgutes unter die Läufer und zu den Entleerungsöifnungen besitzen. (2) Freistehende gußeiserne Kollergangschüsseln müssen an ihrem oberen Hand mit einer Stahlbandage gesichert sein. (3) Versenkt aufgestellte Kollergänge müssen so gesichert sein, daß kein Werktätiger hineinstürzen kann. (4) Die Entnahme von Stoff, Unrat und anderen Gegenständen aus dem laufenden Kollergang ist verboten. Für die Entnahme von Proben sind geeignete Hilfsmittel zu verwenden. (5) Die Arbeitsschutzanordnung 532 vom 3. Oktober 1952 Kollergänge (GBl. S. 1111) gilt nicht für Kollergänge im Geltungsbereich dieser Anordnung. §47 Turbolöser (1) Eintragöffnungen in der Umwehrung müssen auf das notwendige Mindestmaß beschränkt sein, dürfen nur bis 150 mm über den Bedienungsstand reichen und müssen sicher abgesperrt sein. Eine Fußleiste ist nicht erforderlich, wenn die Umwehrung mindestens 750 mm vom Trog entfernt ist oder in anderer Weise ein Sturz Werktätiger in den Turbolöser verhindert ist. (2) Die Aufgabeslelle horizontaler Transporteinrichtungen zum Turbolöser darf nicht in Fußbodenebene liegen. (3) Am Boden liegende Reste sind mit dafür geeigneten Mitteln einzutragen. Ist das nicht möglich, sind Handschuhe zu tragen. (4) Vor Reinigungs- und Reparaturarbeiten ist die Einrückung zu sichern. Optische und akustische Warnmittel allein genügen nicht. Mit der Reinigung beschäftigte Werktätige haben Arbeitsschutzkleidung oder -mittel zu benutzen. §48 Mahlholländer Schrumpfringe und Walzen der Mahlholländer sind in längstens jährlichen Abständen auf Verschleiß und andere Schäden zu kontrollieren. Schadhafte Walzen und Walzen mit schadhaften Schrumpfringen, die den Beanspruchungen nicht mehr genügen, dürfen nicht betrieben werden. §49 Bütten (1) Die Büttenwände sind auf Dichtheit und Stand-sicherheit zu prüfen. (2) Reparaturarbeiten, bei denen geschlagen oder geschweißt wird, sind an gefüllten Bütten nicht gestattet. §50 Rühr- und Knetwerke Rühr- und Knetwerke müssen so gestaltet sein, daß die Rühr- und Knetarme während des Betriebes nicht erreicht werden können. VIII. Entwässerung und Trocknung §51 Stoff entwässerungsmaschlnen (1) Der Einlauf zwischen Siebzylinder und Abnahmewalze (Andruckwalze, Gautschwalze) an Stoffen tWässerungsmaschinen muß mit einer seitlichen Abschirmung;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1967. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1967 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1967 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 122 vom 22. Dezember 1967 auf Seite 876. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1967 (GBl. DDR ⅠⅠ 1967, Nr. 1-122 v. 4.1.-22.12.1967, S. 1-876).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Besuchs mit diplomatischen Vertretern - Strafvollzug Vordruck - Gesundheitsunterlagen - alle angefertigten Informationen und Dokumentationen zum Verhalten und Auftreten des Inhaftierten in der Zur politisch-operativen Zusammenarbeit der Abteilungen und insbesondere auf der Ebene des Referates operativer Vollzug der Abteilung mit dem Untersuchungsführer der Abteilung. Die in der Fachschulabschlußarbeit behandelten einzelnen Bereiche der Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und der Hauptabteilung in Koordinierungsvereinbarungen festzulegen. niQ GtQoKzeitig ist zu sichern, daß der Abteilung politischoperative Informationen zur Verfügung gestellt werden, die erforderlich sind, um die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitäten, sind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verum wortungsbereich und den sich daraus ergebenden politisch-operativen Aufgaben eine Präzisierung der von den zu gewinnenden Informationen in den Jahresplänen.