Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1966, Seite 805

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966, Seite 805 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, S. 805); Gesetzblatt Teil II Nr. 128 Ausgabetag: 19. November 1966 805 Bezeichnung der Strecken Hebestellen (Haupthebestellen sind unterstrichen) Zwischenschleusen Bemerkungen Obere Havel-Wasserstraße und Nebengewässer 14 Lychener Gewässer Himmelpfort, Lychen Floßarche 15 Templiner Gewässer Templin Kannenburg 16 Wentow-Gewässer 17 Obere Havel-Wasserstraße 18 Obere Havel-Wasserstraße Marienthal (Kr. Gransee) Bredereiche Zehdenick Schorfheide, Regowschleuse, Zaarenschleuse Für Güter, Fahrzeuge und Flöße, die ohne Unterbrechung der Reise nach-■ einander durch mindestens 2 der unter 15 bis 19 aufgeführten Hebestellen schwimmen, sind Abgaben nur für 1 Hebestelle zu zahlen. 19 Mälzer Kanal Voß-Kanal Liebenwalde Krewelin, Bischofswerder 20 Rheinsbergerund Zechliner Gewässer mit Schleusenkanal Wolfsbruch 21 Kanal vom Useriner-zum Labus-See Userin 22 Obere Havel-Wasserstraße von km 75,0 bis km 94,4 Wesenberg Voßwinkel 23 Obere Havel-Wasserstraße von km 63,2 bis km 75,0 und teilweise Müritz-Havel-Wasserstraße von km 0,0 bis km 7,4 Fürstenberg,''H. Steinhavelmühle Spree-Oder-Wasserstraße und Nebengewässer 24 Spree-Oder-Wasserstraße, Westhafenkanal und Charlottenburger Verbindungskanal 'Berlin-Charlottenburg1 Berlin-Mühlendamm, Wernsdorf, Fürstenwalde/Spree, Kersdorf2, Eisenhüttenstadt ei der Durchfahrt durch die Schleuse Charlottenburg sind Güter, Fahrzeuge und Flöße abgabenfrei, für die in Spandau Abgaben ent-. richtet wurden und zum Laden oder Löschen nicht über km 3,99 der Pichelsdorfer Havel hinausgefahren sind. 2Bei der Durchfahrt durch die Schleuse Kersdorf sind Güter, Fahrzeuge und Flöße abgabenfrei, für die in Neuhaus Abgaben entrichtet sind (s. Ziff. 28). 25 Landwehrkanal 26 Rüdersdorfer Gewässer, Müggelspree vom Dämeritzsee bis Köpenick und Seddinsee mit Gose-ner Kanal und Schiffbarer Löcknitz Oberschleuse, Unterschleuse Woltersdorf Für Güter, Fahrzeuge und Flöße, die im Durchgangsverkehr, also ohne zu löschen oder zu laden, beide Schleusen des Landwehrkanals durchfahren, sind Abgaben nur für 1 Haupthebestelle zu zahlen. 27 1. Dahme-Wasserstraße bis km 25,0 einschließlich Wernsdorfer Seenkette, Zernsdorfer Lanke und Stor-kower Gewässer Neue Mühle, Kummersdorf Storkow, Mark. Rietz 2. Teupitzer Gewässer und obere Dahme Prierosbrück Prierow, Iiermsdorfer Mühle ab km 25,0;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1966. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1966 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1966 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 159 vom 30. Dezember 1966 auf Seite 1260. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, Nr. 1-159 v. 8.1.-30.12.1966, S. 1-1260).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der verhafteten Personen, der Geheimhaltung und auf die operativ-taktischen Fragen der Sicherung der Rechte der Verhafteten während des Aufenthaltes in der medizinischen Einrichtung. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten der Linie mit den Partnern des Zusammenwi rkens. Von besonderer Bedeutung zur Erfüllung der Aufgaben des Untersuchung haftvollzuges Staatssicherheit ist die Organisation des politisch-operativen Zusammenwirkens der Leiter der Diensteinheiten der Linien und. Durch die zuständigen Leiter beider Linien ist eine abgestimmte und koordinierte, schwerpunktmaßige und aufgabenbezogene Zusammenarbeit zu organisieren.

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