Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1966, Seite 767

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966, Seite 767 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, S. 767); Gesetzblatt Teil II Nr. 118 Ausgabetag: 28. Oktober 1966 767 §6 Transport (1) Für den Eisenbahntransport sind spezielle Behälter zu entwickeln und herzustellen, die den Anforderungen dieser Anordnung voll entsprechen (Entlüftung). (2) Im Transportraum von Fahrzeugen, auch Spezial-thermoswagen, in denen sich Trockeneis befindet, dürfen Personen nicht mitfahren. §7 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen (1) Diese Anordmmg tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Arbeitsschutzanordnung 711 vom 21. Oktober 1952 Verwendung von Trockeneis (GBl. S. 1111) außer Kraft. (2) Soweit Gebäude und Betriebseinrichtungen den bisherigen Arbeitsschutzanordnungen entsprechen, aber auf Grund der vorstehenden Bestimmungen zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, sind diese binnen 3 Jahren nach Inkrafttreten dieser Anordnung durchzuführen. Berlin, den 14. Oktober 1966 Der Minister für Chemische Industrie Wyschofsky Arbeitsschutzanordnung 72 vom 6. Juli 1955 Atemschutzgeräte (GB1.I S. 483) Arbeitsschutzanordnung 521/1 vom 4. Februar 1959 . Verdichter - (GBl. I S. 116) Arbeitsschutzanordnung 616 vom 19. Januar 1953 Befahren von Behältern, Apparaturen, Rohrleitungen, Gruben usw. (GBl. S. 617) Arbeitsschutzanordnung 840/1 vom 29. Mai 1962 Druckgefäße (Druckgefäßordnung) und technische Grundsätze (Sonderdruck Nr. 350 des Gesetzblattes) Anlage zu vorstehender Anordnung Trockeneis Merkblatt Trockeneis ist zu festen Blöcken gepreßter Kohlendioxyd-Schnee. Seine Temperatur beträgt etwa minus 80 Grad C und ändert sich nicht, solange noch Trockeneis vorhanden ist. Trockeneis geht, ohne zu schmelzen; in den gasförmigen Zustand über; 1 kg Trockeneis entwickelt dabei etwa 500 1 gasförmiges Kohlendioxyd (häufig noch ungenau als „Kohlensäure“ bezeichnet). Auf der ungeschützten Haut ruft Trockeneis Kälteschaden (Erfrierungen) hervor. Deshalb: Beim Hantieren- mit Trockeneis stets Schutzhandschuhe benutzen. Trockeneis niemals mit bloßen Händen anfassen. Beim Zerkleinern von Trockeneis stets Schutzbrille oder Gesichtsschutz benutzen; nur mit geigneten Zerkleinerungseinrichtungen oder Werkzeugen arbeiten. Trockeneis nicht in den Mund nehmen; Trockeneis nicht Speisen oder Getränken zur direkten Kühlung zusetzen. keine Spiele und Neckereien mit Trockeneis. Trockeneis entwickelt ständig gasförmiges Kohlendioxyd. Deshalb: Zur Aufbewahrung von Trockeneis nur wärmeisolierte Behälter verwenden, aus denen das sich entwickelnde gasförmige Kohlendioxyd ungehindert entweichen kann (z. B. doppelwandige, mit Abzugsöffnungen versehene Holz- oder Blechkästen mit Piatherm- oder Sägemehl-Zwischenfüllung). Trockeneis niemals in luftdicht verschlossenen Behältern, z. B. Flaschen, Thermosgefäßen, Eisbomben, lagern, vorübergehend aufbewahren oder zu Kühlzwecken verwenden. Es kann sonst Überdruck entstehen, der zu folgeschwerem Zerknallen führen kann. Das gasförmige Kohlendioxyd, das sich ständig aus Trockeneis entwickelt, kann unter Umständen durch Verdrängung des Sauerstoffs eine gefährliche Verschlechterung der Atemluft herbeiführen. Wird durch das Kohlendioxyd, das sich aus Trockeneis entwickelt, die normale Konzentration der Atemluft an Kohlendioxyd von etwa 0,03 Vol.-% auf über etwa 4 Vol.-% erhöht, so erfolgt zunächst eine Steigerung der Atemtätigkeit, bei weiterer Erhöhung ein stechendes und brennendes Gefühl auf der Haut und den Schleimhäuten der Augen, der Zunge, des Rachens und der Nase. Bei Konzentrationen über etwa 10 Vol.-% tritt Benommenheit, bei höheren Konzentrationen Atemnot, Bewußtlosigkeit und bei etwa 20 Vol.-% Ersticken ein. Räume, in denen Trockeneis gelagert oder mit Trockeneis hantiert wird, müssen deshalb gut be- und entlüftet sein. Da Kohlendioxyd wesentlich schwerer als Luft ist (Dichte 1.529 gegenüber Luft = 1), muß die Entlüftung in der Nähe des Fußbodens erfolgen. Es muß immer berücksichtigt werden, daß Kohlendioxyd infolge seines hohen spezifischen Gewichtes bei ungünstigen örtlichen Verhältnissen in tiefer gelegene Räume, Gruben, Kanäle usw. gewissermaßen abfließen und sich darin anreichern kann. Ist mit der Möglichkeit zu rechnen, daß sich z. B. durch Ausfall der Lüftung oder andere Betriebsstörungen in Räumen oder Raumteilen eine gefährliche Konzentration von Kohlendioxyd gebildet hat (über 4 Vol.-%), so muß vor dem Betreten die tatsächliche Konzentration festgestellt werden, und es müssen danach die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen festgelegt werden. Zur Feststellung der Konzentration sind möglichst neuzeitliche Analysengeräte zu verwenden (z. B. Handpumpen mit Prüfröhrcheft).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1966. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1966 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1966 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 159 vom 30. Dezember 1966 auf Seite 1260. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, Nr. 1-159 v. 8.1.-30.12.1966, S. 1-1260).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der ergeben sich höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat erfolgten Eröffnung der Befragung,sind alle weiteren Maßnahmen auf der. Grundlage der durchzuführen und abzuschließen. Bei der Durchführung der Sachverhaltsklärung nach Gesetz ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten Prüfungsverfahren, die nicht mit der Einleitung von Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden, den eingangs dargestellten straf-verf ahrensrechtlichen Regelungen des Prüfungsverfahrens unterliegen.