Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1966, Seite 721

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966, Seite 721 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, S. 721); Gesetzblatt Teil II Nr. 113 Ausgabetag: 24. Oktober 1966 721 Lohnabzüge und Lohneinbehaltungen, Nettolohn, Lohnformen, Lohnarten (Kostenarten), sonstige Geldeinkünfte der Beschäftigten (Bezüge bei ärztlich bescheinigter Arbeitsunfähigkeit, andere soziale Leistungen, Entschädigungszahlungen für zusätzliche Aufwendungen. Prämien, andere zum Arbeitseinkommen zählende Einkünfte), Finanzierungsquellen, Kostenstelle bzw. Verantwortungsbereich, Kostenträger. (2) Für Aushilfskräfte und Beschäftigte mit Pauschalentlohnung ist der Umfang der Nachweisführung in den Richtlinien der Wirtschaftsorgane gemäß § 147 festzulegen. § 32 (1) Die Arbeitskräfte sind zu gruppieren nach Beschäftigtengruppen, Geschlecht. Vollbeschäftigten und verkürzt Arbeitenden, Qualifikation, Lohngruppen, Normerfüllung, Kostenstellen bzw. Verantwortungsbereichen. (2) Die Arbeitskräfte sind in Peronen und Vollbeschäftigteneinheiten nachzuweisen. (3) Die Zugänge an Arbeitskräften sind nach Quellen, die Abgänge nach Ursachen zu gruppieren. § § 33 Die Arbeitszeit ist zu gruppieren nach Beschäftigten, Beschäftigtengruppen, Normzeiten, tatsächlich geleisteter Arbeitszeit, Ausfallzeiten, gegliedert nach bezahlten und nichtbezahlten Ausfallzeiten sowie nach Ausfallursachen, -- Lohnformen, Lohnarten (Kostenarten), Kostenstellen bzw. Verantwortungsbereichen, Kostenträgern. § 34 (1) Der Arbeitslohn ist zu gruppieren nach Beschäftigten, Beschäftigtengruppen, Lohngruppen, Lohnformen, Lohnarten (Kostenarten), Gliederung im Tarifsystem, Finanzierungsquellen, Kostenstellen bzw. Verantwortungsbereichen, Kostenträgern. (2) Die Gruppierung des Arbeitslohnes nach der Gliederung im Tarifsystem gemäß den methodischen Festlegungen zur Ausarbeitung des Volkswirtschaftsplanes (Planmethodik) hat unabhängig vom Nachweis nach Lohnarten (Kostenarten) zu erfolgen. (3) Der Arbeitslohn ist für die Errechnung der gesetzlichen Lohnabzüge zu gruppieren nach sozialversicherungspflichtigem Arbeitslohn, steuerpflichtigem Arbeitslohn, steuerbegünstigtem Arbeitslohn, steuerfreiem Arbeitslohn. (4) Die sonstigen Geldeinkünfte sind nach Kostenstellen bzw. Verantwortungsbereichen zu gruppieren. Eine Gruppierung der sonstigen Geldeinkünfte nach Beschäftigtengruppen und weiteren Gruppierungsmerkmalen ist abhängig von den Erfordernissen der innerbetrieblichen wirtschaftlichen Rechnungsführung bzw. der Berichterstattung. § 35 (1) Die Arbeitskräfterechnung ist so zu führen, daß insbesondere kontrollier- und abstimmbar sind die termingerechte und vollständige Abrechnung der Belege über Arbeitszeit Arbeitslohn nach Beendigung des Arbeitsauftrages bzw. des Abrechnungszeitraumes, die Übereinstimmung der in den Belegen über Arbeitszeit Arbeitslohn erfaßten tatsächlich geleisteten Arbeitszeit und Ausfallzeit mit der Anwesenheilszeit je Arbeitskraft, die Übereinstimmung der in den Aufbereitungsnachweisen über den Nettolohn Nettobezug erfaßten Arbeitskräfte mit der Anzahl der Arbeitskräfte in den Aufbereitungsnachweisen über die tatsächlich im Betrieb Beschäftigten, die Übereinstimmung von Zeit- bzw. Lohnsummen der Arbeitskräfterechnung mit den entsprechenden Zeit- bzw. Lohnsummen der Kostenrechnung und der Finanzrechnung. (2) Der Umfang und die Zeitabstände der Kontrollen gemäß Abs. I sind von den Staats- bzw. Wirtschaftsorganen festzulegen. VI. Leistungsrechnung' § 36 (1) In der Leistungsrechnung sind die Zirkulationsund Produktionsleistungen sowie die sonstigen materiellen und nichtmateriellen Leistungen zu erfassen, nachzuweisen und zu analysieren. (2) Die Leistungsrechnung umfaßt Warenrechnung, Produktionsleistungsrechnung, sonstige Leistungsrechnung. (3) Die Leistungsrechnung hat außerdem die Leistungen der Kostenstellen (Stellenleislungen) entsprechend den Erfordernissen der innerbetrieblichen wirtschaftlichen Rechnungsführung nachzuweisen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1966. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1966 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1966 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 159 vom 30. Dezember 1966 auf Seite 1260. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, Nr. 1-159 v. 8.1.-30.12.1966, S. 1-1260).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren zu dienen. Die Feststellung der Wahrheit ist ein grundlegendes Prinzip des sozialistischen Strafverfahrens, heißt es in der Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts der zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft treten jedoch vielfältige Situationen auf, die es im operativen Interesse des gebieten, in bestimmten Fällen von TrennungsW grundsätzen abzuweichen. In bestimmten Situationen, die sich aus der jeweiligen Planstelle Dienststellung ergeben und schriftlich fixiert und bestätigt wurden. sind die Gesamtheit der wesentlichen, besonderen funktionellen Verantwortungen, notwendigen Tätigkeiten und erforderlichen Befugnisse zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben sind wichtige Komponenten zur Erzielung einer hohen Wirksamkeit an Schwerpunkten der politisch-operativen Arbeit. Da die Prozesse der Gewinnung, Befähigung und des Einsatzes der höhere Anforderungen an die Qualität der politisch-operativen Arbeit. Ein Grunderfordernis bei allen politisöK-ioperativen Prozessen und Maßnahmen besteht darin, daß das Grundprinzip der tschekistischen Tätigkeit, die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Sachverständigen nehmen die Prüfung und Würdigung des Beweiswertes des Sachverständigengutachtens durch den Untersuchungsführer und verantwortlichen Leiter eine gewichtige Stellung ein.