Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1966, Seite 567

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966, Seite 567 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, S. 567); Gesetzblatt Teil II Nr. 87 Ausgabetag: 12. August 1966 567 bewegte Teile gefährliche Engen sich vcm Werkstück und Werkzeug lösende feste Teile Funkenflug Ecken und Kanten elekrischen Strom, elektrische Spannung, elektrostatische Aufladung Wärmestrahlung und sonstige Strahlung toxische Gase, Stäube und Dämpfe nichttoxische Gase, Stäube und Dämpfe silikogene Stäube Lärm Ersch ü tterungen Unsicherheit bei Gang und Stand explosible und leichtentzündliche Stoffe Wärmestauung Folgen des Verschleißes, der Korrosion u. ä. Belastungs- und Kraftrichtungsänderung bei ungleichmäßiger Beschickung auftretende Undichtigkeiten bei Veränderung der Temperatur, des Druckes und der Richtung der Kraft mangelnde technische Sicherheit mangelnde Funktionssicherheit b) bei funktionsspezifischen Maßnahmen bei Transport Montage und Demontage 'nstandsetzung und Instandhaltung besonderen Umständen 2. Maßnahmen zur Abwendung der Gefährdungen a) Sicherheitstechnische Maßnahmen Art der Abdeckung bei festgestellten Gefährdungen unbedingt bedingt wirkend total partiell wirkend technische Sicherheit Funktionssicherheit b) Sonstige Maßnahmen 3. Verbleibende Gefährdungen 4. Bekanntgegebene Anforderungen an den Benutzer a) Warnzeichen (z. B. Gefahrenkennzeidinung) b) Verhaltensvorschriften c) notwendige Evakuierungsmaßnahmen bzw. -hin- weise d) Hinweise auf Maßnahmen bei Störungen, Bränden oder Schadensfällen II Feststellung und Abwendung oder Minderung von Erschwernissen 1. Feststellung von Erschwernissen durch * physiologisch falsche Körperhaltung (Zwangshal-, tung) Haltearbeiten physiologisch ungünstige Körperbewegungen unzumutbare nervale Beanspruchung unzumutbare Muskelleistungen falsche bzw. unzureichende Beleuchtung Lärm Erschütterungen Feuchtigkeit oder Nässe Hitze oder Kälte Luftverunreinigungen hohe Luftgeschwindigkeiten sonstige erschwerende Arbeitsbedingungen 2. Maßnahmen zur Abwendung oder Minderung von Ersdiwernissen 3. Verbleibende Erschwernisse Anlage 2 zu vorstellender Anordnung Überbetriebliche beratende Schutzgütckommissionen gemäß § 4 Abs. 1 der vorstehenden Anordnung A. Bildung 1. Die Bildung der überbetrieblichen beratenden Schutzgütekommissionen gemäß § 4 Abs. 1 der vorstehenden Anordnung ist innerhalb von 6 Monaten nach Erlaß dieser Anordnung durchzuführen. Die Aufgaben der bei Benutzerorganen bestehenden Schutzgütekommissionen sind auf die zuständigen Schutzgütekommissionen bei arbeitsmittelherstel-lenden WB überzuleiten. Die erstgenannten Kommissionen haben bei der Arbeitsaufnahme der bei den arbeitsmittelherstellenden WB gebildeten Schutzgütekommissionen diesen ihre einschlägigen Arbeitsunterlagen zu übergeben. Hierüber ist ein Protokoll anzufertigen, das beim Generaldirektor der WB zu hinterlegen ist. 2. Die Minister der Industrieministerien, denen unter Ziff. 1 genannte WB nachgeordnet sind, haben die Bildung von Schutzgütekommissionen innerhalb ihrer Bereiche und zwischen diesen zu koordinieren. B. Zusammensetzung 1. Die Schutzgütekommissionen sind aus Vertretern der Bereiche der Hersteller und der Benutzer zu bilden. Dabei ist eine Mehrheit der Vertreter aus den Bereichen der Benutzer zu sichern. 2. Die Generaldirektoren der arbeitsmittelherstellenden WB und die Leiter der Organe, für deren Bereiche die Nutzung dieser Arbeitsmittel typisch ist, haben Mitarbeiter in die Schutzgütekommission als ständige, nebenamtlich tätige Mitglieder zu delegieren. Aus dem Kreis dieser Mitglieder sind der Vorsitzende, der Stellvertreter des Vorsitzenden und der Sekretär der genannten Kommission auszuwählen.;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1966. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1966 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1966 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 159 vom 30. Dezember 1966 auf Seite 1260. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, Nr. 1-159 v. 8.1.-30.12.1966, S. 1-1260).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung sowie des Geheimnisschutzes, der Zuarbeit von gezielten und verdichteten Informationen für Problemanalysen und Lageeinschätzungen und - der Aufdeckung der Ursachen und begünstigenden Bedingungen für derartige Angriffe sowie die dabei angewandten Mittel und Methoden vertraut gemacht werden, um sie auf dieser Grundlage durch die Qualifizierung im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Koordinierungstätigkeit der Leiter, Das gilt in besonderem Maße für die operative Personenaufklärung als einem Bestandteil des Klärungsprozesses Wer ist -wer?.

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