Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1966, Seite 56

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966, Seite 56 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, S. 56); 56 Gesetzblatt Teil II Nr. 13 Ausgabetag: 2. Februar 1966 der Deutschen Demokratischen Republik zeitweilig oder dauernd aufhalten oder in die Deutsche Demokratische Republik einreisen wollen, wenn eine Impfung gegen Pocken auf Grund der Seuchensituation oder der Einreisebestimmungen erforderlich ist, h) in der Prophylaxe, Diagnostik und Behandlung tätige Ärzte, mittlere medizinische Fachkräfte und medizinische Hilfskräfte, die in ihrer Tätigkeit mit Kranken, Krankheitsverdächtigen, mit Gegenständen, die mit Krankheitserregern behaftet sind, und mit infektiösem Untersuchungsmaterial in Berührung kommen können, sowie alle Beschäftigten des Krankentransports und des Bestattungswesens sowie die im internationalen Verkehr Beschäftigten des Verkehrswesens, solange sie ihren Beruf ausüben, wenn die letzte erfolgreiche Impfung länger als 3 Jahre zurückliegt. §2 Vorbereitung der Impfung (1) Das für die staatliche Leitung des Gesundheitswesens zuständige Organ im Kreis hat, über die Festlegungen des § 6 der Zweiten Durchführungsbestimmung vom 11. Januar 1966 hinaus, bei der Übergabe des Impfstoffes an den Impfarzt a) das Herstellungsdatum, b) die Chargennummer, c) den Hersteller, d) das Übergabedatum, e) den Übernehmenden zu registrieren. (2) Bei den im § 1 Abs. 2 Buchst, h genannten Personen veranlaßt der Leiter der Einrichtung die Durchführung der Impfung unter Berücksichtigung der Erfordernisse der medizinischen Versoi'gung bzw. der betrieblichen Belange. Soweit es sich um Ärzte in eigener oder staatlicher Praxis und die bei ihnen tätigen mittleren medizinischen Fachkräfte bzw. medizinischen Hilfskräfte handelt, ist die Impfung vom Leiter des für die staatliche Leitung des Gesundheitswesens zuständigen Organs im Kreis zu veranlassen. (3) Unabhängig von der Verpflichtung, sich der Impfung zu unterziehen, sind die Impfpflichtigen einzeln, unter Verwendung des vorgeschriebenen Vordruckes, zur Teilnahme an der Impfung aufzufordern. Der Vordruck enthält die Aufforderung zur Teilnahme an der Impfung, einen Fragespiegel für die Beurteilung der Gegenindikationen, Hinweise für das Verhalten nach der Impfung. Der Fragespiegel ist durch den Impfpflichtigen bzw. den Erziehungsberechtigten oder den für den Impfpflichtigen Sorgeberechtigten sorgfältig auszufüllen und bei der Impfung vorzulegen. §3 Prüfung der Impffähigkeit (1) Impffähig ist. jede Person, bei der eine Gegen-indikalion zur Impfung (§ 4) nicht vorliegt. (2) Vor der Durchführung der Impfung ist der Impfpflichtige einer ärztlichen Untersuchung auf Impffähigkeit zu unterziehen und nach Vorliegen von Gegenindikationen zu befragen. Insbesondere ist darauf zu achten, daß die im Vordruck (§ 2 Abs. 3) enthaltenen Fragen nach Gegenindikationen einzeln, bei Minderjährigen durch einen Erziehungsberechtigten oder den für den Impfpflichtigen Sorgeberechtigten, beantwortet sind. In Zweifelsfällen hat der Impfarzt weitere Maßnahmen zur Klärung von Gegenindikationen zu treffen. Im Falle der Erstimpfung von Kindern ist ein Erziehungsberechtigter oder der für den Impfpflichtigen Sorgeberechligte bei der Untersuchung und Befragung heranzuziehen. (3) Bei einer Wiederholungsimpfung hat sich der Impfarzt durch Feststellung der Impfnarben davon zu überzeugen, ob die Erstimpfung erfolgreich war. Die Impfung gilt als Erstimpfung, wenn eine vorangegangene erfolgreiche Impfung nicht mit Sicherheit festgestellt werden kann. §4 Zurückstellung von Impfpflichtigen (Gegenindikation) (1) Von der Impfung sind zurückzustellen: a) Personen, die an einem Ekzem, einem akuten Ausschlag, einer Eiterung (z. B. Ohrfluß), einer Lidrand- oder Hornhautentzündung leiden oder die sich in der Zeit bis zum Abfallen des Impfschorfes in unmittelbarer Wohngemeinschaft mit unge-impften Ekzematikern oder anderen gefährdeten ungeimpften Personen aufhalten müssen. b) Erstimpflinge, die an einer entzündlichen Erkrankung des Zentralnervensystems leiden oder gelitten haben, Epileptiker, Hirngeschädigte (Geburtstrauma, Neigung zu Krämpfen) und sonstige auffällig entwicklungsgestörte Personen. c) Schwangere. In dringenden Fällen, z. B. bei epidemiologischer Indikation, bei unaufschiebbarer Reise in ein Gebiet, für das eine Pockenschutzimpfung erforderlich ist, kann die Wiederholungsimpfung nach dem 4. Schwangerschaftsmonat vorgenommen werden. Eine Erstimpfung vor dem 4. Schwangerschaftsmonat ist grundsätzlich zu unterlassen. d) Mütter, die mit ihrem nichtgeimpften Säugling in der gleichen Wohngemeinschaft wohnen, bis zur Pockenschutzimpfung ihres Kindes. Werden andere Personen aus der Wohngemeinschaft eines nichtgeimpften Säuglings geimpft, sind zur Vermeidung der Übertragung des Impfvirus entsprechende Verhaltensmaßregeln zu geben. Die gleichzeitige Pockenschutzimpfung aller nichtgeimpften Personen aus der Wohngemeinschaft ist anzustreben. (2) Bei chronischen Leiden wie Nierenkrankheit, Diabetes, Allergien ist der Grad der Erkrankung zu berücksichtigen. Im Zweifelsfall ist die Impfung zu unterlassen. Bei Tuberkulose ist der Befund der Kreisstelle für Tuberkulose und Lungenkrankheiten einzuholen. (3) Nach einer akuten fieberhaften Erkrankung ist die Impfung frühestens 3 Wochen nach dem Fieberabfall vorzunehmen. (4) Nach einer Erkrankung an Masern, Röteln, Windpocken, Scharlach, Keuchhusten, Virusgrippe, Salmonellose und bakterieller Ruhr ist die Impfung frühestens einen Monat nach der Genesung vorzunehmen. Nach einer Erkrankung an Diphtherie, Wundstarrkrampf, Mumps oder übertragbarer Gelbsucht (wenn die Leberfunktion einwandfrei ist) ist die Impfung frühestens 3 Monate nach der Genesung vorzunehmen. Nach einer entzündlichen Erkrankung der Hirnhäute,;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1966. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1966 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1966 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 159 vom 30. Dezember 1966 auf Seite 1260. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, Nr. 1-159 v. 8.1.-30.12.1966, S. 1-1260).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der von der Arbeits-richtung bearbeiteten Vorgänge, durch die Abteilungen konnten die in der Jahresanalyse genannten Reserven noch nicht umfassend mobilisiert werden.