Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1966, Seite 315

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966, Seite 315 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, S. 315); Gesetzblatt Teil II Nr. 52 Ausgabetag: 21. Mai 1966 315 Preisliste 10 für Hobeldielen und Rauhspund Zuschläge auf die Preise der Preisliste 10 je Güteklasse, je m2 Federmaß GAP MDN EVP 1. Für einseitige Fase oder einseitigen Stab 0,15 0,17 2. zweiseitiges Hobeln (nicht egalisieren oder überhobeln) 0,20 0,22 3. zweiseitiges Hobeln und zweiseitige Fase oder einseitigen Stab 0,50 0,56 4. doppelten Stab oder doppelte Fase (in der Mitte des Brettes angebracht) sowie Stülpschalung 0,25 0,28 5. kerngetrennte Hobeldielen in den Güteklassen 1 und 2 je mm Dicke von der Bearbeitung ein Zuschlag 0,15 0,17 Anlage 2 zu vorstehender Preisanordnung Nr. 3128/1 Ergänzung der Preisliste 5 Kleinstfurnierplatten bis 0,50 m2 der Preisstufe IV Holzart der Außenfurniere Preis- stufe MDN je m2 Plattendicke in mm / Zahl der Furnierschichten 4/3 5/3 6/3 + 6/5 8/5 10/5 12/7 GAP EVP GAP EVP GAP EVP GAP EVP GAP EVP GAP EVP Kiefer, Erle, Pappel IV 5,46 6,55 6,50 7,80 7,42 8,90 9,83 11,80 12,48 14,95 14,03 16,85 Buche IV 4,37 5,25 5,- 6,- 5,35 6,40 7,13 8,55 8,80 10,55 10,01 12,- Birke IV 6,21 7,45 7,36 8,85 8,40 10,05 11,16 13,40 14,15 16,95 15,87 19,05 Limba, Obeche, Okoumö IV 5,29 6,35 6,50 7,80 7,02 8,40 8,80 10,55 10,06 12,10 11,44 13,75 Preisanordnung Nr. 3169. Ausarbeitung neuer Betriebspreise für die bisher nicht in die Kostenerhebungen der Industriepreisreform einbezogenen Erzeugnisse Vom 27. April 1966 Zum Zwecke der Vorbereitung der 3. Etappe der Industriepreisreform wird folgendes angeordnet: §1 Mitteilungs- und Antragspflicht (1) Die Betriebe aller Eigentumsformen, die bisher noch nicht in die Kostenerhebungen zur Vorbereitung der Industriepreisreform einbezogen worden sind gleichviel, ob hinsichtlich aller von ihnen hergestellten Erzeugnisse oder hinsichtlich einzelner Erzeugnisse , sind, soweit nicht die Ausnahmebestimmungen des § 2 zutreffen, verpflichtet, dies dem zuständigen Preisbildungsorgan bis zum 15. Juni 1966 mitzuleilen. Der Mitteilung ist außer in den Fällen des Abs. 4 ein Antrag auf Festsetzung des Betriebspreises nach dem der Industriepreisreform entsprechenden Stand für derartige Erzeugnisse nach näherer Bestimmung des § 5 beizufügen. (2) Die Anträge auf Festsetzung der Betriebspreise sind für alle Erzeugnisse zu stellen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Preisanordnung hergestellt werden bzw. die auf Grund vertraglicher Vereinbarungen nach diesem Zeitpunkt zum Absatz vorgesehen sind, vorausgesetzt, daß diese Erzeugnisse bisher nicht in die Kostenerhebungen zur Vorbereitung der Industriepreisreform einbezogen worden sind. Dies gilt auch für Erzeugnisse, die von den Betrieben nach dem 31. Dezember 1965 erstmalig hergestellt wurden und für die ein Preisantrag zur Festsetzung eines Preises nach dem gegenwärtigen Stand bereits gestellt ist. (3) Wird die Produktion bestimmter, vor Inkrafttreten dieser Preisanordnung hergestellter Erzeugnisse nach ihrem Inkrafttreten erneut aufgenommen und sind diese Erzeugnisse nicht in die Kostenerhebungen zur Vorbereitung der Industriepreisreform einbezogen worden, so sind auch für diese Erzeugnisse Preisanträge auf Festsetzung der Betriebspreise mit der Maßgabe zu stellen, daß derartige Anträge spätestens zum Zeitpunkt der Wiederaufnahme der Produktion einzureichen sind.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1966. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1966 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1966 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 159 vom 30. Dezember 1966 auf Seite 1260. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, Nr. 1-159 v. 8.1.-30.12.1966, S. 1-1260).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der DDR. Vertrauliche Verschlußsache Vergleiche Schmidt Pyka Blumenstein Andrstschke: Die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.