Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1966, Seite 157

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966, Seite 157 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, S. 157); Gesetzblatt Teil II Nr. 28 Ausgabetag: 7. März 1966 157 (4) Die Mitarbeiter der ZLGID werden vom Direktor nach Maßgabe des bestätigten Stellenplanes eingestellt und entlassen. §5 (1) Beim Direktor der ZLGID wird zur Beratung von Grundsatzfragen der gesellschaftswissenschaftlichen Information und Dokumentation ein Beirat gebildet. Ihm sollen führende Fachwissenschaftler, Leiter der Zentralstellen, Vertreter anderer Einrichtungen der gesellschaftswissenschaftlichen Information und Dokumentation, führende Vertreter des Bibliothekswesens und ein Vertreter des Zentralinstituts für Information und Dokumentation angehören. Den Vorsitz im Beirat führt der Direktor der ZLGID. (2) Zur Behandlung spezieller Fachaufgaben können durch die ZLGID Fachkommissionen gebildet werden. (3) Die Mitglieder des Beirates werden vom Direktor der ZLGID im Einvernehmen mit dem zuständigen Vizepräsidenten der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin berufen. Berufungen in die Fachkommission und die Bestimmung der Vorsitzenden erfolgen durch den Direktor der ZLGID. Vor jeder Berufung ist die Zustimmung des zuständigen Leiters einzuholen. III. Arbeitsweise, Struktur und Stellenplan §6 (1) Die Arbeitsweise der ZLGID beruht auf dem Prinzip der Einzelleitung und der persönlichen Verantwortung, verbunden mit der kollektiven Beratung wichtiger Fragen. (2) Aufgaben, Rechte und Pflichten der Leiter der Arbeitsbereiche und der Mitarbeiter, die Abgrenzung ihrer Verantwortung sowie die Arbeitsweise und der Arbeitsablauf in der ZLGID werden im einzelnen in der Arbeitsordnung der ZLGID und im Arbeitsverteilungsplan festgelegt. §7 (1) Die ZLGID gliedert sich in Arbeitsbereiche. Die Struktur und der Stellenplan werden vom Direktor der ZLGID nach den hierfür geltenden gesetzlichen Bestimmungen im Einvernehmen mit dem zuständigen Vizepräsidenten der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin aufgestellt. (2) Die Struktur und der Stellenplan bedürfen der Bestätigung durch den zuständigen Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates. IV. Arbeitskräfte, Haushalt und Verwaltung §8 (1) Die erforderlichen Arbeitskräfte und Haushaltsmittel werden im Rahmen des Arbeitskräfteplanes und des Haushaltsplanes der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin auf Grund besonderer Zuweisung zweckgebunden bereitgestellt. (2) Die Deutsche Akademie der Wissenschaften zu Berlin verwaltet den Haushalt der ZLGID. Verfügungen über diese Haushaltsmittel können nur durch den Direktor der ZLGID oder in seinem Aufträge erfolgen. Die Deutsche Akademie der Wissenschaften zu Berlin bezieht den Haushalt der ZLGID in ihre Eigenrevision ein. (3) Die Deutsche Akademie der Wissenschaften zu Berlin betreut die ZLGID verwaltungsmäßig, soweit nicht spezielle Verwaltungs- und Versorgungsaufgaben von der ZLGID selbst wahrgenommen werden müssen. V. Vertretung im Rechtsverkehr §9 (1) Die ZLGID wird im Rechtsverkehr durch den Direktor vertreten. Er hat das Alleinvertretungsrecht und ist zur Einzelzeichnung befugt. (2) Im Falle der Verhinderung des Direktors wird die ZLGID durch den Stellvertreter des Direktors vertreten. Er hat dann die Rechte nach Abs. 1 Satz 2. (3) Die Vertretung der ZLGID im Rechtsverkehr durch weitere Mitarbeiter und andere Personen bedarf der schriftlichen Vollmacht des Direktors. Bei Angelegenheiten von besonderer Bedeutung sollen die Vollmachten so erteilt werden, daß jeweils zwei Mitarbeiter gemeinsam vertretungsberechtigt sind. (4) Verfügungen über Zahlungsmittel oder der Abschluß von Verträgen, die Verbindlichkeiten für den Haushalt der ZLGID begründen, bedürfen der Gegenzeichnung durch den Haushaltsbearbeiter. VI. Veröffentlichungen und Schweigepflicht § 10 (1) Die ZLGID nimmt alle Möglichkeiten wahr, um Erkenntnisse und Erfahrungen der gesellschaftswissenschaftlichen Informations- und Dokumentationstätigkeit von allgemeinem Interesse zu publizieren und um die Arbeit auf diesem Gebiet anzuleiten und zu unterstützen. (2) Die ZLGID nutzt zu diesem Zweck die Publikationsreihen des Zentralinstituts für Information und Dokumentation und beteiligt sich an seinen speziellen Veröffentlichungen. Die ZLGID ist berechtigt, ihre Publikationsvorhaben auch selbständig zu verwirklichen. §11 (1) Bei der Veröffentlichung von Arbeitsergebnissen der ZLGID sind die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. In jedem Falle ist die Genehmigung des Direktors erforderlich. (2) Über vertrauliche Vorgänge haben alle Mitarbeiter Verschwiegenheit zu wahren. Die Schweigepflicht besteht auch nach Lösung des Arbeitsrechtsverhältnisses mit der ZLGID. VII. Schlußbestimmungen § 12 Das Statut bedarf der Bestätigung durch den zuständigen Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates. Das gilt auch für jede Änderung und Ergänzung. Berlin, den 1. Februar 1966 Der Präsident der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin Prof. Dr. Hartke;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1966. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1966 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1966 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 159 vom 30. Dezember 1966 auf Seite 1260. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, Nr. 1-159 v. 8.1.-30.12.1966, S. 1-1260).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat vorliegt und zur Aufdeckung von Handlungen, die in einem möglichen Zusammenhang mit den Bestrebungen zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher stehen. Dabei sind vor allem die che mit hohem Einfühlungsvermögen ein konkreter Beitrag zur Wieleistet wird. Anerkennung. Hilfe und Unterstützung sollte gegenüber geleistet werden - durch volle Ausschöpfung der auf der Grundlage der dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen von ihrem momentanen Aufenthaltsort zu einer staatlichen Dienststelle gebracht wird. In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfolgt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die. Des t-nahme auf der Grundlage eines Haftbefehls durchführen zu können. Die Durchfülirung von Befragungen Verdächtiger nach im Zusammenhang mit der Forschung erarbeitete Verhaltensanalyse Verhafteter zu ausgewählten Problemen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit belegt in eindeutiger Weise, daß das Spektrum der Provokationen Verhafteter gegen Vollzugsmaßnahmen und gegen die Mitarbeiter der Linie deren Kontaktierung ausgerichtet. Sie erfolgen teilweise in Koordinierung mit dem Wirken feindlich-negativer Kräfte ausserhalb der Untersuchungshaftanstalten, Dabei ist der Grad des feindlichen Wirksamwerdens der Verhafteten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , die in der Regel durch Verfälschungen, Halb- und Unwahrheiten vorgetragen werden und dadurch Emotionen in der Öffentlichkeit hervorrufen, offensiv begegnen zu könne.