Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1966, Seite 111

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966, Seite 111 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, S. 111); Gesetzblatt Teil II Nr. 22 Ausgabetag: 22. Februar 1966 111 oder als Reparaturmaterial für Leistungen im Aufträge der Bevölkerung gilt nicht als Verwendung von Produktionsmaterial. (4) Die Ermittlung des Industrieabgabepreises gemäß Abs. 1 ist im Vordruck der Betriebskalkulation gemäß § 6 Abs. 3 nachzuweisen. §6 Einreichung der Kalkulationen (1) Die Hersteller sind verpflichtet, die nach § 4 Abs. 1 aufgestellten Kalkulationen an die für die jeweilige Preisanordnung (Arbeitsmaterial) gemäß Anlagen 1 und 2 zuständige Vereinigung Volkseigener Betriebe bzw. den zuständigen Erzeugnisgruppenleit-belrieb oder den gemäß Anlagen 1 und 2 zuständigen Wirtschaftsrat des Bezirkes wie folgt einzureichen: 1. für Textilerzeugnisse aus den Geltungsbereichen der Preiserrechnungsvorschriften der Anlage 1 Kalkulationen in einfacher Ausfertigung; 2. für Textilerzeugnisse aus den Geltungsbereichen der Preiserrechnungsvorschriften der Anlage 2 Kalkulationen in zweifacher Ausfertigung sowie a) Schnittbilder für Oberstoffe (maßstabgerechte Verkleinerung auf Millimeterpapier, Lichtpause oder Fotografie; bei Nachweis durch Lichtpause oder Fotografie muß die Maßleiste bzw. Maßangabe eindeutig erkennbar sein), b) die detaillierte Richtzeitenaufstellung, c) Handmuster des Oberstoffes (etwa 10 cm X 10 cm), d) bei Miederwaren außerdem Nachweis der Errechnung der Durchschnittsgröße. (2) Die Vereinigungen Volkseigener Betriebe bzw. die von ihnen beauftragten Erzeugnisgruppenleitbetriebe und die Wirtschaftsräte der Bezirke haben die eingereichten Kalkulationen in Zusammenarbeit mit dem Büro der Regierungskommission für Preise Zentralreferat Textil und der Preisaußenstelle Textil des Ministeriums für Handel und Versorgung auszuwerten. (3) Um die maschinelle Auswertung zu sichern, sind die einzureichenden Kalkulationen auf besonderen Vordrucken auszufertigen und um ein Anlageblatt zu ergänzen, welches nach Richtlinien des Büros der Regierungskommission für Preise Zentralreferat Textil auszufüllen ist. Die Kalkulationsvordrucke für Erzeugnisse gemäß Abs. 1 Ziff. 2 enthalten bereits die Angaben des Anlageblattes. Die Vordrucke und Anlageblätter werden besonders zugestellt. (4) Für Standardtypen-Untertrikotagen entsprechend der TGL 11165, für die die Preisanordnung (Arbeitsmaterial) Nr. 4358 feste Betriebspreise regelt, ist lediglich das Anlageblatt auszufertigen, mit dem Vermerk „TGL 11165“ zu kennzeichnen und unter Beachtung der Termine des Abs. 5 Ziff. 1 an die WB Trikotagen und Strümpfe zur Auswertung einzureichen. (5) Die Kalkulationen und Anlageblätter sind einzureichen: 1. für Textilerzeugnisse, die zu den Geltungsbereichen der Preisanordnungen (Arbeitsmaterial) der Anlage 1 gehören und a) im Zeitraum vom 1. Januar 1966 bis 31. März 1966 geliefert worden sind bzw. werden, sofort nach Fertigstellung der Kalkulationen, spätestens am 30. April 1966; b) im Zeitraum vom 1. April 1966 bis 15. Mai 1966 geliefert werden, sofort nach Fertigstellung der Kalkulationen, spätestens am 20. Mai 1966; c) nach dem 15. Mai 1966 geliefert werden, sofort nach Fertigstellung der Kalkulationen, spätestens 5 Tage nach erstmaliger Auslieferung; 2. für Textilerzeugnisse, die zu den Geltungsbereichen der Preisanordnungen (Arbeitsmaterial) der Anlage 2 gehören und a) im Zeitraum vom 1. bis 30. April 1966 geliefert werden, sofort nach Fertigstellung der Kalkulationen, spätestens am 20. Mai 1966; b) im Zeitraum vom 1. bis 31. Mai 1966 geliefert werden, sofort nach Fertigstellung der Kalkulationen, spätestens am 15. Juni 1966; c) im Zeitraum vom 1. bis 30. Juni 1966 geliefert werden, sofort nach Fertigstellung der Kalkulationen, spätestens am 10. Juli 1966; d) nach dem 30. Juni 1966 geliefert werden, sofort nach Fertigstellung der Kalkulationen, spätestens 10 Tage nach erstmaliger Auslieferung. (6) Die Hersteller sind verpflichtet, die Einzelpreise solcher Textilerzeugnisse vorrangig zu kalkulieren, welche als Produktionsgrundmaterial in Textilerzeugnisse eingehen, für die ebenfalls neue Einzelpreise nach dieser Anordnung zu errechnen sind. Im übrigen ist nach § 9 Abs. 2 zu verfahren. §7 Errechnung von Einzelpreisen für importierte Erzeugnisse (1) Die Außenhandelsunternehmen sind verpflichtet, für alle nach dem 31. Dezember 1965 importierten Textilerzeugnisse, sofern sie zu den Geltungsbereichen der in den Anlagen 1 bis 3 aufgeführten Preisanordnungen (Arbeitsmaterial) oder Preislisten gehören und der Verwendung als Produktionsmaterial. zugeführt werden können, neue Einzelpreise zu ermitteln. Die Errechnung der Einzelpreise (Kalkulation von Vergleichspreisen) ist im Aufträge der Außenhandelsunternehmen von Betrieben im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik durchzuführen, die gleiche oder vergleichbare Textilerzeugnisse herstellen. Für die Errechnung der Einzelpreise gelten die §§ 4 und 5 sinngemäß. (2) Die Außenhandelsunternehmen haben den mit der Errechnung der Einzelpreise beauftragten Betrieben Muster der Textilerzeugnisse sowie die erforderlichen technischen Daten zur Verfügung zu stellen. §8 Mitteilung der neuen Einzelpreise (1) Die Hersteller und Außenhandelsunternehmen haben 1. die gemäß § 5 oder § 7 Abs. 1 ermittelten neuen Industrieabgabepreise für Textilerzeugnisse, 2. die festen Industrieabgabepreise für Textilerzeugnisse, die zu den Geltungsbereichen der Preisanordnungen (Arbeitsmaterial) oder Preislisten der Anlage 3 gehören, den im § 5 Abs. 2 genannten Abnehmern unaufgefordert nachrichtlich mitzuteilen (Preismitteilungspflicht).;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1966. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1966 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1966 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 159 vom 30. Dezember 1966 auf Seite 1260. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1966 (GBl. DDR ⅠⅠ 1966, Nr. 1-159 v. 8.1.-30.12.1966, S. 1-1260).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß die Besonderheit der Tätigkeit in einer Untersuchungshaftanstalt des vor allem dadurch gekennzeichnet ist, daß die Mitarbeiter der Linie stärker als in vielen anderen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten dazu beigetragen werden, gegen die und andere sozialistische Staaten gerichtete Pläne, Absichten und Aktivitäten der Geheimdienste sowie anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte, die gegen den Verantwortungsbereich gerichtet sind; Personen, die zur Verwirklichung der feindlichen Pläne und Absichten der imperialistischen Geheimdienste, anderer feindlicher Zentren, Organisationen und Kräfte umfassend und ständig aufzuklären und durch entsprechend gezielte politischoperative Maßnahmen ihre Realisierung rechtzeitig und wirkungsvoll zu verhindern. Es ist zu sichern, daß die operative Beobachtung rechtzeitig geplant und sinnvoll in die gesamten Maßnahmen zur Vorgangsbearbeitung eingegliedert wird. Die Beobachtung muß durch ein richtig aufeinander abgestimmtes Zusammenwirken der verschiedenen operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten.