Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1965, Seite 894

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1965, Seite 894 (GBl. DDR ⅠⅠ 1965, S. 894); 894 Gesetzblatt Teil II Nr. 133 Ausgabetag: 23. Dezember 1965 Kennziffern über den Gesamtwertumfang der Investitionen, den Bau- und Ausrüstungs-anteil sowie über den zu erreichenden ökonomischen Nutzen 5. Betriebsergebnis saldiert 6. Selbstkostensenkung in % sowie Senkung der Selbstkosten für wichtige Haupterzeugnisse 7. Arbeitsökonomische Aufgaben Steigerung der Arbeitsproduktivität (je nach den Bedingungen des Industriezweiges auf Basis Bruttoproduktion, Warenproduktion, Eigenleistung, Zeitsumme oder Naturalkennziffern) Lohnfonds der Arbeiter und Angestellten Limit für die Anzahl der Arbeiter und Angestellten in Vollbeschäftigteneinheiten. Anmerkung: Die WB (bzw. anderen den Betrieben übergeordneten Staats- und Wirtschaftsorgane) können weitere spezifische Aufgaben wie z. B. Sortimentsaufgaben der Produktion (Spitzenerzeugnisse), WO-Aufgaben des Planes Neue Technik, wichtige Rationalisierungs- und Investi-tionsaufgaben (Einzeltitel), Umlagen für die Bildung von Fonds gemäß gesetzlichen Bestimmungen festlegen. Diese Spezifikationen sind Weisungen des Generaldirektors. B Richtwertkennziffern 1. Gesamterzeugung bzw. zum Absatz bestimmte Produktion sowie Export und Produktion für die Bevölkerung je R-Position der Staatsplannomcn-klatur 2. Volumen der industriellen Warenproduktion insgesamt und der Produktion für den Export zu Industrieabgabepreisen 3. Kennziffern über den Verwendungszweck der Investitionen 4. Kennziffern des wissenschaftlich-technischen Fortschritts 5. Technisch-ökonomische Kennziffern über die Auslastung der Grundfonds und wichtiger hochproduktiver Ausrüstungen sowie über die Verwendung wichtiger Rohstoffe und Materialien 6. Kennziffern der Exportrentabilität 7. Neueinstellung von Hoch- und Fachschulabsolventen sowie von Lehrlingen und Schülern in der beruflichen Grundausbildung und Berufsausbildung 8. Finanzgeplante Warenproduktion insgesamt zu Betriebspreisen Selbstkostensenkung absolut Produktions- und Dienstleistungsabgabe Jahresdurchschnittsplanbeslände. Anlage 2 zu vorstehender Anordnung Umfang der Planaufgaben 1966 für die den Räten der Bezirke unterstellten Wirtschaftsbereiche A Staatliche Planaufgaben 1. Zuwachs wichtiger Kapazitäten durch Investitionen, die die Planmäßigkeit der Entwicklung der Volkswirtschaft bestimmen (einschließlich Aufbau der Stadtzentren) 2. Bau- und Montageproduktion sowie wichtige Staatsplanpositionen und Export der Baumaterialienindustrie 3. Staatsplanaufgaben des Planes Neue Technik der Bau- und Baumaterialienindustrie 4. Technisch-wirtschaftliche Kennziffern des bezirksgeleiteten und kommunalen Verkehrswesens 5. Betriebsergebnis der bezirklichen Bauindustrie und Baumaterialienindustrie, der Betriebe der Baumechanik und der Projektierung sowie des bezirklichen Verkehrswesens 6. Warenumsatz im Einzelhandel (insgesamt, Nah-rungs- und Genußmittel, Industriewaren) und ausgewählte Warenfonds (Einzelpositionen) zur Versorgung der Bevölkerung 7. Staatliches Aufkommen tierischer Erzeugnisse aus der sonstigen Landwirtschaft Die staatlichen Materialfonds für die den Räten der Bezirke unterstellten Bereiche werden von den zuständigen Fondsträgern entsprechend der Anordnung vom 25. Mai 1965 über die Methodik der Planung und Bilanzierung von Material, Ausrüstungen und Konsumgütern zum Volkswirtschaftsplan 1966 (Sonderdruck Nr. 509 des Gesetzblattes) übergeben. B Rieht Wertkennziffern 1. Wertumfang der Investitionen sowie Bau- und Ausrüstungsanteil für die den Räten der Bezirke unterstellten Bereiche örtliche Versorgungswirtschaft Versorgung der Bevölkerung Bauwesen Wohnungsbau Aufbau der Stadtzentren Verkehrswesen Volksbildung Kultur Gesundheits- und Sozialwesen Körperkultur und Sport übrige Bereiche;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1965 (GBl. DDR ⅠⅠ 1965), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1965. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1965 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1965 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 138 vom 31. Dezember 1965 auf Seite 928. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1965 (GBl. DDR ⅠⅠ 1965, Nr. 1-138 v. 7.1.-31.12.1965, S. 1-928).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten in den Verwahrzellen der GTV. Das umfaßt insbesondere die ständige Beobachtung der Inhaftierten unter Beachtung der Mindestkontrollzeiten zur vorbeugenden Verhinderung von Ausbruchs- und Fluchtversuchen, Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewalthandlungen die enge kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den zuständigen operativen Diensteinheiten Staatssicherheit ein zwingendes Erfordernis. Nur sie sind in der Lage, durch den Einsatz ihrer spezifischen operativen Kräfte, Mittel und Methoden. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen.