Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1965, Seite 516

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1965, Seite 516 (GBl. DDR ⅠⅠ 1965, S. 516); 516 Gesetzblatt Teil II Nr. 69 Ausgabetag: 5. Juli 1965 Ergebnisse der Bedarfs- und Marktforschung auf der Grundlage der Entwicklung der Hauptrichtungen von Wissenschaft und Technik; schrittweise einzuführende Teilverflechtungsbilanzierung; Auswirkungen der ökonomisch begründeten Materialverwendung, Vorratsentwicklung und Reservebildung im volkswirtschaftlichen Maßstab; Auslastung und Entwicklung der Produktionskapazitäten unter Berücksichtigung der Erfordernisse der internationalen sozialistischen Zusammenarbeit zur Spezialisierung und Kooperation ; Ergebnisse der Rationalisierung der Produktion, der Typisierung und Standardisierung der Erzeugnisse sowie der zentralen Fertigung von Einzelteilen; 3. eine ständige Arbeit an den materiellen Bilanzen des Perspektiv- und Jahresvolkswirtschaftsplanes auf der Grundlage neuer wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse und der sich daraus ergebenden Veränderungen des Marktes für die Entwicklung des bedarfsgerechten Aufkommens. Dabei sind ökonomische Hebel zur Lösung entscheidender Bilanzprobleme anzuwenden. (4) Bei der materiellen Bilanzierung ist der Zusammenhang zur schrittweise einzuführenden Teilverflechtungsbilanzierung herzustellen. §2 Anwendung der Bilanzpyramidc (1) Im Prozeß der Planung und Leitung der materiellen Beziehungen sind die Bilanzorgane für die Ausarbeitung, Koordinierung und Kontrolle sowie die Lenkungsorgane für die Durchführung der materiellen Bilanzen verantwortlich. Für die Bestätigung und notwendigen Veränderungen von materiellen Bilanzen sind die den Bilanzorganen übergeordneten Organe verantwortlich. Bei der Festlegung der Bilanz- und Lenkungsorgane im jeweils gültigen Bilanzverzeichnis für den Jahresvolkswirtschaftsplan ist zu gewährleisten, daß die Bilanz- und die Lenkungsfunktionen in der Regel bei einem Organ liegen. Das gilt nicht für die materiellen Bilanzen, die zentrale Staatsorgane ihren nach-geordneten Organen (in der Regel WB) zur Durchführung übertragen. (2) Im Rahmen der Bilanzpyramide sind folgende staatliche bzw. Wirtschaftsorgane als Bilanzorgane für die Ausarbeitung, Koordinierung und Kontrolle der materiellen Bilanzen des Perspektivplanes verantwortlich: 1. die Staatliche Plankommission und andere zentrale Staatsorgane für ausgewählte Staatsplanbilanzen; 2. die WB für weitere Staatsplanbilanzen sowie für Sortiments- und Ergänzungsbilanzen; 3. die Leitbetriebe, General- und Hauptauftragnehmer für Sortiments- und Ergänzungsbilanzen; 4. die Staatlichen Kontore in Ausnahmefällen und als Übergangsregelung für Sortiments- und Ergün-zungsbilanzen. Die Verantwortlichkeit für die betreffenden Bilanzpositionen wird im Bilanzverzeichnis für den Perspektivplan sowie in der „Nomenklatur der wichtigsten Erzeugnisse des Bedarfs der verschiedenen Verbraucher I“ der Abteilung I der Staatlichen Plankommission geregelt. (3) Im Rahmen der Bilanzpyramide sind folgende staatliche bzw. Wirtschaftsorgane für die Belästigung und Veränderung von materiellen Bilanzen als Bestandteil des Perspektivplanes verantwortlich; 1. der Ministerrat für die Staatsplanbilanzen; 2. die Staatliche Plankommission und andere zentrale Staatsorgane für Sortiments- und Ergänzungsbilanzen gegenüber WB und Staatlichen Kontoren. Die Staatliche Plankommission für die Bilanzen im Rahmen der „Nomenklatur der wichtigsten Erzeugnisse des Bedarfs der Verschiedenen Verbraucher I”; 3. die WB für weitere Sortiments- und Ergänzungsbilanzen gegenüber Leitbetrieben, General- und Hauptauftragnehmern. (4) Im Rahmen der Bilanzpyramide sind folgende staatliche bzw. Wirtschaftsorgane als Bilanz- bzw. Lenkungsorgane für die Ausarbeitung, Koordinierung, Durchführung und Kontrolle der materiellen Bilanzen des Jahresvolkswirtschaftsplanes verantwortlich: 1. der Volkswirtschaftsrat und andere zentrale Staatsorgane als Bilanzorgane für Staatsplanbilanzen, die in der Regel aus den durch die Staatliche Plankommission bilanziei'ten Staatsplanpositionen des Perspektivplanes abzuleiten sind; 2. die WB als Bilanz- und Lenkungsorgane für weitere Staatsplanbilanzen sowie für Sortimentsund Ergänzungsbilanzen und außerdem als Lenkungsorgane für Staatsplanbilanzen gemäß Ziff. 1; 3. Leitbetriebe, General- und Hauptauftragnehmer als Bilanz- und Lenkungsorgane für weitere Sortiments- und Ergänzungsbilanzen und außerdem als Lenkungsorgane für einige Staatsplanbilanzen gemäß Ziff. 1; 4. Staatliche Kontore als Bilanz- und Lenkungsorgane in Ausnahmefällen und als Übergangsregelung für Sortiments- und Ergänzungsbilanzen und außerdem als Lenkungsorgane für einige Staatsplanbilanzen gemäß Ziff. 1. Die Verantwortlichkeit für die betreffenden Bilanzpositionen wird im Bilanzverzeichnis für den Jahresvolkswirtschaftsplan sowie in der „Nomenklatur der wichtigsten Erzeugnisse des Bedarfs der Verschiedenen Verbraucher I“ der Hauptabteilung I des Volkswirtschaftsrates geregelt.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1965 (GBl. DDR ⅠⅠ 1965), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1965. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1965 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1965 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 138 vom 31. Dezember 1965 auf Seite 928. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1965 (GBl. DDR ⅠⅠ 1965, Nr. 1-138 v. 7.1.-31.12.1965, S. 1-928).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft die Wahrnehmung ihrer Rechte entsprechend den Bestimmungen dieser Anweisung gesichert. Dem Verhafteten ist zu gewährleisten: die Wahrnehmung seiner strafprozessualen Rechte, insbesondere das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.