Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1965, Seite 410

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1965, Seite 410 (GBl. DDR ⅠⅠ 1965, S. 410); 410 Gesetzblatt Teil II Nr. 60 Ausgabetag: 18. Juni 1965 (2) Für die laufende Instandhaltung, Wartung, Sicherung und volkswirtschaftliche Nutzung der Schutzräume sind die jeweiligen Rechtsträger verantwortlich. (3) Durch die Rechtsträger sind Schutzraumverantwortliche einzusetzen. Diese haben die ständige Einsatzbereitschaft der Schutzräume zu überwachen und die Funktionsfähigkeit der technischen Ausrüstung, die regelmäßige Pflege und Wartung, das Sauberhalten der Räume sowie die Instandhaltung zu gewährleisten. (4) Die Wartung und Pflege der Schutzräume hat durch namentlich festgelegte Wartungskräfte des Selbstschutzes zu erfolgen. (5) Die Schlüssel zu den Schutzräumen müssen so aufbewahrt werden, daß ein sofortiges öffnen der Schutzräume gewährleistet ist. An den Eingangstüren der Schutzräume müssen die Aufbewahrungsorte der Schlüssel deutlich sichtbar vermerkt sein. (6) Für jeden Schutzraum ist ein Wartungsnachweis (Anlage 2) zu führen, in dem alle Wartungsarbeiten, Funktionsproben und festgestellten Mängel einzutragen sind. § 3 Volkswirtschaftliche Nutzung (1) Bei Nutzung der Schutzräume durch Dritte sind zwischen dem Rechtsträger und dem Nutzer im Nutzungsvertrag die Nutzungsart, die Nutzungsdauer, die vom Nutzer geplanten Einbauten und sonstigen baulichen Veränderungen sowie Festlegungen für die Durchführung von Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen zu vereinbaren. (2) Die Verwendung der Schutzräume für volkswirtschaftliche Zwecke darf keine Schädigung der Ausrüstungen, Einrichtungen und Konstruktionen hervor-rufen und nicht die Unterbringung der vorgesehenen Peisonenzahl behindern. (3) Konstruktive Veränderungen, die dem Verwendungszweck widersprechen, dürfen nicht vorgenommen werden. Einbauten, die der volkswirtschaftlichen Nutzung dienen, sind so vorzunehmen, daß sie luftschutzmäßig genutzt oder innerhalb von 6 Stunden wieder entfernt werden können. (4) Eine zusätzliche Belüftungsanlage im Interesse der volkswirtschaftlichen Nutzung kann in Schutzräumen eingebaut werden, wenn die zusätzlichen Luftansaugleitungen luftdicht schließende Ventile besitzen, die bei der Benutzung des Schutzraumes im Alarmfalle geschlossen werden können und einem Druck von mindestens 0,1 kp/cm2 standhalten. §4 Sicherungsmaßnahmen (1) Schutzräume sind ständig verschlossen zu halten. (2) Für Schutzräume sind, soweit erforderlich, Sicherungsmaßnahmen zu treffen, wie Einzäunung des Objektes unter Anpassung an die Umgebung; Aufstellen von Warn- und Verbotsschildern; Einbau einer Alarm- oder Signalanlage bei Objekten innerhalb oder in der Nähe des Betriebsgeländes bzw. von Ortschaften; Anbringen der notwendigen Sicherungsverschlüsse an allen Ein- und Ausgängen sowie an den Entlüftungsrohren; Verminderung der Einsicht auf das Objekt durch das Aufstellen von Blenden oder Aufforsten des - Geländes. (3) Auf Grund volkswirtschaftlicher Nutzung notwendig werdende Sicherungsmaßnahmen sind vom Nutzer zu planen und zu finanzieren. Dazu ist die Zustimmung des Rechtsträgers notwendig. §5 Finanzierung (1) Die Finanzierung der Maßnahmen zur Instandhaltung, Wartung und Pflege von Schulzräumen haben die Rechtsträger auf der Grundlage der Bestimmungen über die Finanzierung von Luftschutzmaßnahmen zu gewährleisten. (2) Werden Schutzräume durch Dritte volkswirtschaftlich genutzt, können im abzuschließenden Nut-zungsverlrag besondere Regelungen zur Finanzierung der Kosten für die Instandhaltung, Wartung und Pflege der Schutzräume getroffen werden. Schlußbestimmungen §6 Die Bestimmungen dieser Luftschutzanordnung sind für die Pflege der Schutzräume in Bauwerken, die sich im privaten bzw. genossenschaftlichen Besitz befinden, sinngemäß anzuwenden. § 7 Diese Luftschutzanordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 18. Mai 1965 Der Minister des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei Dickel Anlage 1 zu vorstehender Anordnung Technische Bedingungen für die Instandhaltung, Wartung und Nutzung von Schutzräumen I. Allgemeine Grundsätze !. Die Überprüfung des einwandfreien Zustandes der Schutzräume muß mindestens einmal im Quartal erfolgen. 2. Die Funktionstüchtigkeit der Schutzraumausrüstungen ist durch Probeläufe mindestens einmal im Quartal zu überprüfen. Notstromaggregate und Lüftungsanlagen müssen mindestens 2 Stunden ununterbrochen in Betrieb sein. II. Belüftung von Schutzräumen, Wartung und Bedienung der Lüftungsanlagen Luftdichtes Abschließen de Schutzraumes 1.1. Umfassungskonstruktionen der Schutzräume, Türen, Schnellschluß- und Überdruckventile sowie Rohr- bzw. Kabeldurchführungen von außen oder von der Schleuse zum Schutzraum, sind auf Gasdichtigkeit zu prüfen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1965 (GBl. DDR ⅠⅠ 1965), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1965. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1965 beginnt mit der Nummer 1 am 7. Januar 1965 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 138 vom 31. Dezember 1965 auf Seite 928. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1965 (GBl. DDR ⅠⅠ 1965, Nr. 1-138 v. 7.1.-31.12.1965, S. 1-928).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingungen ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit . Die besondere Bedeutung der operativen Grundprozesse sowie der klassischen tschekistischen Mittel und Methoden für eine umfassende und gesellschaftlieh,wirksame Aufklärung von Vorkommnissen Vertrauliche Verschlußsache - Grundlegende Anforderungen und Wege zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit im Ermittlungsverfahren Vertrauliche Verschlußsache . Die weitere Vervollkommnung der Vernehmungstaktik bei der Vernehmung von Beschuldigten und bei Verdächtigenbefragungen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache - Zu den Möglichkeiten der Nutzung inoffizieller Beweismittel zur Erarbeitung einer unwiderlegbaren offiziellen Beweislage bei der Bearbeitung von Wirtschaftsstrafverfahren einen bedeutenden Einfluß auf die Wirksamkeit der politisch-operativen Untersuchungsarbeit zur Aufdeckung und Aufklärung von Angriffen gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. der vorbeugenden Verhinderung und der offensiven Abwehr feindlicher Aktivitäten durch die sozialistischen Schutz- und Sicherheitsorgane. Latenz feindlicher Tätigkeit politisch-operativen Sprachgebrauch Bezeichnung für die Gesamtheit der beabsichtigten, geplanten und begangenen Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie und sim Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deut sehen Volkspolizei und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? auch langfristig zu planen. Das heißt, daß diese Problematik auch in den Perspektivplänen der Diensteinheiten ihren Hiederschlag finden muß.