Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1964, Seite 944

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1964, Seite 944 (GBl. DDR ⅠⅠ 1964, S. 944); 944 Gesetzblatt Teil II Nr. 120 Ausgabetag: 12. Dezember 1964 b) der Wertumfang der Investitionen, gegliedert in Bau und Ausrüstungen, c) die Anzahl der Arbeiter und Angestellten zu übergeben. Für die übrigen Zweige und Bereiche der Volkswirtschaft werden die Leistungskennziffern als Richtwerte entsprechend Anlage 2 übergeben. Anlage 2 zu vorstehender Anordnung Auf der Grundlage der Dokumente zum Volkswirtschaftsplan 1965 sind den Staats- und Wirtschaftsorganen und den Betrieben und Einrichtungen vorbehaltlich der Beschlußfassung des Volkswirtschaftsplanes 1965 durch die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik folgende Richtwerte zu übergeben: I. Richtwerte, die allen Staats- und Wirtschaftsorganen sowie Betrieben und Einrichtungen soweit zutreffend zu übergeben sind: 1. Produktionskennziffern a) Die Material-, Ausrüstungs- und Konsumgüterbilanzen und die daraus abgeleiteten Kennziffern für die zum Absatz bestimmte Produktion bzw. die Gesamterzeugung der mit „D“ gekennzeichneten Staatsplanpositionen (gemäß Sonderdruck Nr. 485 des Gesetzblattes), b) Industrielle Bruttoproduktion zu UPP des Verantwortungsbereiches, c) Produktion für den Export zu IAP des Verantwortungsbereiches, gegliedert nach Erzeugnisgruppen, d) Bauproduktion der Baubedarfsträger (Eigenleistung), e) die Kennziffern der Energieumwandlung und -an-wendung entsprechend den Abschnitten C, D und E des Energieplanes (Plan 49). 2. Plan Neue Technik a) Mittel für Forschung und Technik 1965 sowie als weitere Untergliederung die Bildung und Verwendung des Fonds Technik, b) Hauptkennziffern des Deckblattes „ökonomischer Nutzen“. 3. Investitionskennziffern a) Verwendungszweck der Investitionen, b) Plan der Investitionskomplexe, c) Plan der Vorbereitung der komplex zu planenden volkswirtschaftlich wichtigen Investitionsvorhaben. 4. Kennziffern der Berufsausbildung a) Neuaufnahme von Schulabgängern in die Berufsausbildung dar. weiblich, b) darunter für Abiturklassen der Berufsausbildung dar. weiblich, c) Neuaufnahme von Schülern der 9. Klasse der erweiterten Oberschule in die Berufsausbildung dar. weiblich, d) Neuaufnahme von Schülern der 9. Klasse der zehnklassigen polytechnischen Oberschule in die berufliche Grundausbildung dar. weiblich, 5. Finanzökonomische Kennziffern a) finanzgeplante Warenproduktion zu Betriebspreisen, b) Selbstkostensenkung absolut und in °/o bzw. Kostensatz für die Energiewirtschaft und die Lebensmittelindustrie, c) Produktions-, Dienstleistungs- und Handelsabgabe, d) Jahresdurchschnittsbestände bzw. Mindest- und Höchstbestände. II. Richtwerte für einzelne Zweige und Bereiche 1. Produktions- und Leistungskennziffern a) der geologischen Erkundung und Untersuchung, b) der Wasserwirtschaft, c) der Forstwirtschaft, d) des Verkehrswesens, e) des Post- und Fernmeldewesens, f) der örtlichen VersorgungsWirtschaft, untergliedert nach Leistungsarten. 2. Außenhandelsaufgaben a) Export und Import wichtiger Erzeugnisse gesamt, b) Import zu DIA-Abgabepreisen, gegliedert nach Erzeugnisgruppen. 3. Kapazitäts- und Leistungskennzilfern des Gesundheits- und Sozialwesens, des Erholungswesens sowie der kulturellen Entwicklung und Volksbildung. 4. Entwicklung des Wohnungsbaues 5. Kapazitäten und Leistungen des Hoch- und Fachschulwesens Berichtigung Die Redaktion Gesetzblatt weist darauf hin, daß der zweite Satz der Ziff. 4 des Beschlusses vom 20. November 1964 über die Zahlung von Weihnachtszuwendungen für das Jahr 1964 (GBl. II S. 917) wie folgt heißen muß: „Zur Berücksichtigung persönlicher Besonderheiten (z. B. bei längerer Krankheit) können im Rahmen der festgelegten Sätze zwischen dem Betriebsleiter und der Betriebsgewerkschaftsleitung entsprechende Vereinbarungen getroffen werden.“;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1964 (GBl. DDR ⅠⅠ 1964), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1964. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1964 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1964 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 130 vom 30. Dezember 1964 auf Seite 1060. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1964 (GBl. DDR ⅠⅠ 1964, Nr. 1-130 v. 8.1.-30.12.1964, S. 1-1060).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , unmittelbar mit Kräften des Gegners und anderen feindlich negativen Personen konfrontiert werden und ihren Angriffen und Provokationen direkt ausgesetzt sind. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der militärischen Spionage tätig. Sie sind damit eine bedeutende Potenz für die imperialistischen Geheimdienste und ihre militärischen Aufklärungsorgane. Die zwischen den westlichen abgestimmte und koordinierte militärische Aufklärungstätigkeit gegen die und die anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft in der Regel auf Initiative imperialistischer Geheimdienste gebildet wurden und von diesen über Personalstützpunkte gesteuert werden. zum Zwecke der Tarnung permanenter Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Staaten zu nutzen, antisozialistische Kräfte in der und anderen sozialistischen Ländern zu ermuntern, eich zu organisieren und mit Aktionen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität an andere Schutz- und Sicherheitsorgane, öffentliche Auswertung Übergabe von Material an leitende Parteiund Staatsfunktionäre, verbunden mit Vorschlägen für vorbeugende Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der bestätigten Struktur- teilenpläne für und für die Prüfung erfor-de iche AbSit immung und Vorlage von Entscheidungsvorschlägen zu dere . Der der Hauptabteilung Kader und Schulu.