Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1964, Seite 400

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1964, Seite 400 (GBl. DDR ⅠⅠ 1964, S. 400); \ 400 Gesetzblatt Teil II Nr. 50 Ausgabetag: 4. Juni 1964 -----------------------------4 ----:-------------------------- Anlage 1 zur StVZO Erläuterungen und Begriffsbestimmungen Uber Lasten und Massen von Kraftfahrzeugen und deren Anhängefahrzeugen 1. Erläuterungen Kurzzeichen Bezeichnung der Einheit mm Millimeter cm Zentimeter m Meter km Kilometer : mm2 Quadratmillimeter cm5 Quadratzentimeter cm3 Kubikzentimeter km/h Kilometer je Stunde m/s2 Meter je Quadratsekunde kg Kilogramm kg/cm2 Kilogramm je Quadratzentimeter t Tonne t/m Tonne je Meter kpm Kilopondmeter at technische Atmosphäre kW Kilowatt (1 PS = 0,7355 kW) W Watt V Volt A Ampere Ah Amperestunden ls Lux O Grad (Ebener Winkel) °c Grad Celsius 1 , Liter *: V. H. vom Hundert (Prozent) TGL Technische Güte- und Lieferbedingung t Begriffsbestimmungen über Lasten und Massen von Kraftfahrzeugen und deren Anhängefabr-zeugen ' Achslast (Einheit Kilogramm) Gesamtlast, die von den Rädern einer Achse auf die Fahrbahn übertragen wird. Zu einer Achse gehören alle Räder, deren Mittelpunkte zwischen zwei parallelen, 1 m voneinander entfernten, zur Fahrzeugachse senkrecht stehenden Vertikalebenen liegen. Als Doppelachse gelten zwei Achsen mit einem Abstand von mindestens 1 m und weniger als 2 m voneinander. Zulässige Achslast (Einheit Kilogramm) Achslast, die unter Berücksichtigung der Werkstoffbeanspruchung und der gesetzlich festgelegten Höchstwerte gemäß § 39 Abs. 1 nicht überschritten werden darf. Zulässige Gesamtmasse (Einheit Kilogramm) (bisher: zulässiges Gesamtgewicht) Gesamtmasse, die unter Berücksichtigung der Werkstoffbeanspruchung der zulässigen Achslasten und der gesetzlich festgelegten Höchstwerte gemäß § 39 Abs. 1 nicht überschritten werden darf. Fahrgestellmasse (Einheit Kilogramm) (bisher: Fahrgestellgewicht) (Entfällt bei Fahrzeugen mit selbsttragendem Aufbau) * Masse des betriebsfertigen Fahrgestells zuzüglich aller damit verbundenen reihenmäßig mitgeliefer-ten Teile. Mitzuwägen sind: Gefüllter Kraftstoffhauptbehälter (ohne Kraftstoffreservebehälter, falls sie baulich vom Hauptbehälter getrennt sind) oder gefüllter Gaserzeuger oder gefüllte Speichergasflaschen, gefüllter Kühler, Schmierstoff im Motor, Getriebe und in den Triebachsen, vollständige elektrische Einrichtung des Fahrgestells einschließlich der gefüllten Batterien, reihenmäßige Bereifung, vordere Kotflügel, Motorhaube, Windlauf, Kühlerverkleidung und Instrumententafel. Diese Teile, einschließlich ihrer Befestigungsteile, sind auch dann mitzuwägen, wenn sie rieht fest mit dem Fahrgestell verbunden sind. Nicht mitzuwägen sind: Aufbau mit Führerhaus, Ersatzräder und -berei-fung, Anhängerkupplung, Ersatzteile, Belastungs-.stücke, Nebenantriebe, Werkzeug, Wagenheber. Feuerlöscher, Gleitschutzketten. FahrgestelUragfähigkert (Einheit Kilogramm) Zulässige Gesamtmasse abzüglich Fahrgestellmasse. Leermasse (Einheit Kilogramm) (bisher: Leergewicht) ■;, Masse des betriebsfertigen Fahrzeuges, das heißt Fahrgestellmasse zuzüglich Masse des Vollständigen Aufbaus und Masse aller im Betrieb mitgeführten Ausrüstungsteile (z. B. Ersatzräder und -bereifung, Ersatzteile, Anhängerkupplung, Werkzeug, Wagenheber, Feuerlöscher, Aufsteckwände. Verdeckgestell mit Verdeckspriegeln, Plane, Gleitschutzketten, Belastungsstücke usw.), bei Lastkraftwagen und Zugmaschinen zuzüglich der Masse des Fahrers von 75 kg. Bei Krafträdern ist der Soziussitz nur mitzuwägen, wenn er serienmäßig mitgeliefert wird. ■ Nutzlast (Einheit Kilogramm) Nutzlast, die das betriebsfertige Fahrzeug bei gleichmäßiger oder der durch den Aufbau gegebenen Lastverteilung tragen kann, ohne daß die zulässigen Achslasten und die zulässige Gesamtmasse überschritten werden. Im praktischen Betrieb kann diese Nutzlast bei ungleichmäßiger Lastverteilung im Rahmen der zulässigen Achslasten und der zulässigen Gesamtmasse überschritten werden. Bei Fahrzeugen zur Personenbeförderung sind zur Bestimmung der der Nutzlast entsprechenden Personenzahl folgende Massen zugrunde zu legen: Masse einer Person: 65 kg, dazu die Masse an Gepäck: 10 kg. V' Bei Kraftomnibussen und Kraftomnibus-Anhängern im Linienverkehr und Lastkraftwagen zur;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1964 (GBl. DDR ⅠⅠ 1964), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1964. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1964 beginnt mit der Nummer 1 am 8. Januar 1964 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 130 vom 30. Dezember 1964 auf Seite 1060. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1964 (GBl. DDR ⅠⅠ 1964, Nr. 1-130 v. 8.1.-30.12.1964, S. 1-1060).

In den meisten Fällen bereitet das keine Schwierigkeiten, weil das zu untersuchende Vorkommnis selbst oder Anzeigen und Mitteilungen von Steats-und Wirtschaftsorganen oder von Bürgern oder Aufträge des Staatsanwalts den Anlaß für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sim Zusammenwirken mit den verantwortlichen Kräften der Deut sehen Volkspolizei und der Zollverwaltung der DDR; qualifizierte politisch-operative Abwehrarbeit in Einrichtungen auf den Transitwegen zur Klärung der Frage Wer sätzlichen aus der Richtlinie und nossen Minister. ist wer? ergeben sich im grund-er Dienstanweisung des Ge-. Diese Aufgabenstellungen, bezogen auf die Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.