Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1963, Seite 466

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1963, Seite 466 (GBl. DDR ⅠⅠ 1963, S. 466); 466 Gesetzblatt Teil II Nr. 64 Ausgabetag: 18. Juli 1953 teilen, sondern ein tiefgründig ausgearbeitetes wissenschaftliches Dokument sein. Die Perspektivplanung beginnt mit der sorgfältigen Ausarbeitung der Hauptrichtungen der Entwicklung von Wissenschaft und Technik. Sie basiert auf der breiten Anwendung der fortgeschrittensten in- und ausländischen Erfahrungen und den in der Perspektivplanperiode zu erarbeitenden Ergebnissen von Wissenschaft und Technik und berücksichtigt die Ergebnisse der Abstimmung mit der perspektivischen Entwicklung der Länder des RGW. An den „Konzeptionen der wissenschaftlich-technischen Entwicklung“ für alle Hauptzweige der Volkswirtschaft und wichtigen Betriebe, die Voraussetzung und Bestandteil des Perspektivplanes sind, ist ständig zu arbeiten. Diese Konzeptionen gehen aus von den vorhandenen, aus der Forschung und Entwicklung erkennbaren neuen wissenschaftlich-technischen Erkenntnissen. Sie enthalten die Schlußfolgerungen für den Inhalt und die Reihenfolge der notwendigen Veränderungen des wissenschaftlich-technischen Niveaus der Produktion, der Technologie und der wichtigsten Erzeugnisse der betreffenden Zweige, einschließlich des Nachweises des zu erreichenden ökonomischen Effektes. Die wichtigste organisatorische Voraussetzung für die Erarbeitung und ständige Vervollkommnung der Konzeptionen für die wissenschaftlich-technische Entwicklung der Zweige wurde mit den Perspektivplangruppen bei den WB geschaffen. Es ist Aufgabe der Perspektivplangruppen, ausgehend von der wissenschaftlich begründeten Entwicklung der Haupterzeugnisse die Hauptaufgaben auf dem Gebiete der wissenschaftlich-technischen und ökonomischen Entwicklung des Zweiges festzulegen. Eine perspektivische Konzeption der Entwicklung des Lebensstandards und der Formen der Befriedigung der Bedürfnisse ist zur Begründung des Perspektivplanes auszuarbeiten. Die Perspektivplanung berücksichtigt das Produktionsprinzip, indem sie von der Ausarbeitung der Programme der führenden Zweige bzw. Produktionsabschnitte der Volkswirtschaft ausgeht, die für die Gestaltung der nationalen Wirtschaft entscheidende Bedeutung besitzen und vorrangig entwickelt werden müssen. So werden von vornherein Direktiven zur Ausarbeitung des Perspektivplanes herausgegeben, die den Schwerpunkten der wirtschaftlichen Entwicklung entsprechen. Die Ausarbeitung von Programmen der führenden Zweige ist daher zu einem festen und organischen Bestandteil der Perspektivplanung weiterzuentwickeln. Die Programme sind der endgültigen Ausarbeitung des Perspektivplanes zugrunde zu legen und in die Koordinierung und Bilanzierung des Perspektivplanes einzubeziehen. Die Programme müssen alle mit der Entwicklung des jeweiligen Zweiges zusammenhängenden Fragen umfassen (wie z. B. die Sickerung der Ausrüstungen, der Rohstoffe, der Arbeitskräfte, Vertiefung der internationalen Arbeitsteilung, der durch die örtlichen Staatsorgane durchzuführenden Maßnahmen usw.). Die Ausarbeitung und Bilanzierung von Programmen für die führenden Zweige und Produktionsabschnitte der Volkswirtschaft ist eine wesentliche Voraussetzung für die komplexe Planung und Leitung des Aufbaues volkswirtschaftlich wichtiger Großvorhaben nach Zyklogram-men. Um die planmäßige proportionale Entwicklung der Volkswirtschaft mit höchstem ökonomischem Effekt zu sichern, muß ein System der Bilanzierung angewendet werden, das die Optimierung der volkswirtschaftlichen Prozesse anstrebt. Mit diesem auf allen Ebenen der Volkswirtschaft anzuwendenden Bilanzsystem müssen sowohl die quantitativen als auch vor allem die qualitativen Zusammenhänge erfaßt werden. Dabei ist von der neuen Rolle der WB als ökonomisches Führungsorgan des Industriezweiges auszugehen. Das Bilanzsystem stellt eine Bilanzpyramide dar. Eine Reihe von Bilanzen werden auf der Ebene der Betriebe und Zweige ausgearbeitet, andere auf der Ebene des Volkswirtschaftsrates und weiterer zentraler Organe der Wirtschaftsführung bis hin zur Staatlichen Plankommission. Außerdem sind in Übereinstimmung mit dem Volkswirtschaftsplan Finanzbilanzen aufzustellen. Die richtige Anwendung dieser Bilanzpyramide ist durch eine Ordnung zu regeln. In der Planung sind in stärkerem Maße wissenschaftlich begründete und gegenseitig abgestimmte Kennziffern anzuwenden. Insbesondere sind Kennziffern mit Normativcharakter zu entwickeln, damit die Anwendung von Durchschnittswerten und wenig aussagekräftigen Einsatzschlüsseln in der Planung und Abrechnung eingeschränkt werden kann. Das System der Kennziffern muß dem jeweils neuesten Stand von Ökonomie und Technik voll entsprechen und die jeweiligen technisch-ökonomischen Bestwerte berücksichtigen. Diese fortschrittlichen Normative sind wissenschaftlich begründete Ausgangsgrößen der Planung, die in der einen oder anderen Form Ergebnis und Aufwand gegenüberstellen und ein bestimmtes Optimum darstellen. Dabei sind folgende Hauptarten von Normativen zu bilden: Normative, die im Planungsprozeß unmittelbar als Orientierungsziffern oder Auflagen für die Betriebe, WB oder Wirtschaftsbereiche fungieren. Normative dieser Art beziehen sich z. B. auf die Produktivitätsentwicklung, die Fondsausnutzung, die Rentabilität u. a. Normative, die der Begründung des Planes und als Kriterien der Beurteilung der Leistung der WB und Betriebe dienen, jedoch nicht unmittelbar Bestandteil -der Planaufgabe sind. Normative, die durch ihren regulierenden Einfluß auf ökonomische Hebel ein hohes Niveau der Planung und Leitung der Zweige und Betriebe bewirken. Solche Normative sind engstens mit dem System ökonomischer Hebel verknüpft, z. B. in Form von Qualitätsnormativen, die Preisdifferenzierungen regulieren; Leistungsnormative, die leistungsabhängige Gehälter bestimmen oder die Kombination entscheidender Plannormative, nach denen die Fonds der materiellen Interessiertheit gebildet werden. In Verbindung damit sind Kennziffern volkswirtschaftlichen Charakters für die Planbegründung auszuarbeiten. Diese Kennziffern müssen die Hauptproportionen, den wissenschaftlich-technischen Fortschritt, den volkswirtschaftlichen Nutzeffekt erfassen und damit die volkswirtschaftliche Einschätzung von Variantenberechnungen und Entscheidungen über die Entwicklung der Struktur der Volkswirtschaft und des Exportes ermöglichen. Entsprechend den Erfordernissen des ökonomischen Gesetzes der stetigen Steigerung der Arbeitsproduk-;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1963 (GBl. DDR ⅠⅠ 1963), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1963. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1963 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1963 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 112 vom 31. Dezember 1963 auf Seite 888. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1963 (GBl. DDR ⅠⅠ 1963, Nr. 1-112 v. 4.1.-31.12.1963, S. 1-888).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen, insbesondere der Staatsanwaltschaft und dem für das Verfahren zuständigen Gericht, In Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen und. der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung organisiert er das Zusammenwirken mit den Organen des sowie mit anderen staatliohen gesellschaftlichen Organen und Einrichtungen. Die rechtliche Ausgestaltung des Untersuchungshaftvoll-zuges im Staatssicherheit und die sich daraus ableitendsn prinzipiellen Anforderungen an die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände erfolgt durch zwei Mitarbeiter der Linie. Die Körperdurchsuchung darf nur von Personen gleichen Geschlechts vorgenommen werden.