Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1963, Seite 103

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1963, Seite 103 (GBl. DDR ⅠⅠ 1963, S. 103); Gesetzblatt Teil II Nr. 15 Ausgabetag: 15. Februar 1963 103 § 15 V ermarkungsarbciten (1) Bei Vermarkungsarbeiten ist auf Hochspannungskabel, Gas- und Wasserleitungen sowie auf Fernmeldekabel und -anlagen zu achten. (2) Vor Beginn der Arbeiten sind bei den zuständigen Dienststellen die Lagepläne einzusehen. Kann keine Auskunft über die genaue Lage von unterirdischen Leitungen erteilt werden, ist jeder Bodenaushub vorsichtig und ohne Gewalt auszuführen, um Beschädigungen an diesen Leitungen zu vermeiden. Werden dennoch Schäden an unterirdischen Leitungen verursacht, sind die Arbeiten sofort einzustellen. Die Beschädigung ist den zuständigen Stellen (Fernmeldeamt, Elektrizitätswerk, Gaswerk oder Wasserwirtschaftsbetrieb) sofort mitzuteilen. (3) Bei Vermessungsarbeiten in der Nähe von Straßen sind Fahrzeuge so abzustellen und Vermarkungsmaterial sowie Arbeitsgerät so zu lagern, daß der Verkehr nicht behindert oder gestört wird und Personen nicht gefährdet werden. (4) Beim Aufsuchen, Freilegen und Setzen von Grenzsteinen, trigonometrischen Punkten u. a. sind die gegrabenen Löcher durch Warnschilder und Absperrungen so zu sichern, daß Unfällen von Menschen und Tieren vorgebeugt ist. Grenzsteine, Markierungspfähle u. ä. sind so zu setzen, daß sie nicht über die Geh- oder Fahrbahn hervorstehen. (5) Steinmetzarbeiten, wie Einmeißeln von Kreuzen in Pflaster und Mauern, Behauen von Vermarkungsmaterial sind nur unter Benutzung einer Schutzbrille durchzuführen. Werden bei den Vermarkungsarbeiten Preßluftgeräte verwendet, sind die Arbeitsschutzanordnung 521/1 vom 4. Februar 1959 Verdichter ■- (GBl. I S. 116) und die Arbeitsschutzanordnung 624 vom 8. Juli 1954 Arbeiten mit Preßluftwerkzeugen (GBl. S. 627) zu berücksichtigen. (6) Bei der Vermarkung von Punkten unter Anwendung von Bolzenschußgeräten gilt die Arbeitsschutzanordnung 334 vom 5. Februar 1959 Bolzenschußgeräte (GBl. I S. 157). Signalhochbau § 16 Baustelleneinrichtung (1) Das Zelt (Baubude) und Kraftfahrzeuge sind in einer Entfernung, die mindestens der l,5fachen Höhe des Signals entspricht, aufzustellen. (2) An gut sichtbarer Stelle sind die „Vorsichtsmaßregeln zur Verhütung von Unfällen beim Signalhochbau“ und Warnungstafeln „Betreten der Baustelle verboten“ anzubringen. Jeder Unbefugte ist vom Bauplatz femzuhalten. (3) Die Krankentrage und der Verbandkasten müssen ohne jeglichen Zeitverlust benutzt werden können. § 17 Erdarbeiten (1) Ständerlöcher müssen bei Tiefen von mehr als 1,25 m entsprechend der Bodenart und den Grundwasserverhältnissen abgeböscht und, wenn erforderlich, sachgemäß versteift werden. Die Absteifung muß mit der Ausschachtung mitschreiten. (2) Bei Steinbearbeitung müssen sich die Werktätigen so stellen oder setzen, daß sie die in der Nähe tätigen Werktätigen nicht gefährden und nicht selbst durch Stein- oder Stahlsplitter verletzt werden können. Bei diesen Arbeiten sind die Augen durch eine Splitter-brille zu schützen. (3) Für Erdarbeiten gelten ferner die entsprechenden Abschnitte der Arbeitsschutzanordnung 331/1 Hochbau, Tiefbau und Baunebengewerbe und die Arbeitsschutzanordnung 631/1 vom 3. September 1962 Herstellen von Leitungsgräben und Verlegen von Leitungen in die Erde - (GBl. II S. 636). § 18 Aufbau des Signals (1) Beim Signalbau dürfen nur Werktätige beschäftigt werden, die mit den zu diesen Arbeiten erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen vertraut sind und die körperliche Eignung haben. Werktätigen, die an Krämpfen, Fallsucht, Schwindel- und Ohnmachtsanfällen oder Schwerhörigkeit leiden, darf eine solche Tätigkeit nicht übertragen werden. (2) Beim Gebrauch von Äxten, Beilen und Breitbeilen ist stets der Beinschutz anzulegen. (3) Bei Steigerarbeiten müssen Steigerschuhe getragen werden. Das Betreten des im Bau befindlichen Signals mit Stiefeln ist untersagt. (4) Die Haken der Kloben sind bei der Benutzung ständig anzubinden. Insbesondere ist die Befestigung des Klobens beim Anschäften zu beachten. Drahtseile zum Heben oder Ablassen von Lasten müssen mit Kauschen versehen werden. Geknotete Drahtseile sind unzulässig. Die Verbindung von Drahtseilen muß durch Schäkel und darf nicht durch Haken erfolgen. (5) Die außerhalb der Leitern und Podeste arbeitenden Steiger müssen ständig angeseilt sein. (6) Taue und Leinen dürfen beim Hochziehen von Lasten niemals an scharfen Kanten, an Hirnholz, Brettern, Klammern, Nägeln usw. schleifen. Die Anschlagmittel, wie Taue, Leinen, Bauklammern, sind an der Last so zu befestigen, daß sie nach dem Anheben nicht abgleiten oder nachrutschen können. (7) Anschlagmittel dürfen nicht über die zulässige Belastung hinaus beansprucht werden. Sie sind entsprechend der zu hebenden Last genügend stark zu wählen und auf ihren einwandfreien Zustand zu überprüfen. Hochzuziehende Gegenstände sind mit einer Schwenkleine zu führen. Die Werktätigen, die diese Leine führen, haben rechtzeitig Anweisungen für die Bedienung der Winde zu geben. (8) Mit Ausnahme von Bauklammern und Bindestricken dürfen Werkzeuge und Geräte nicht geworfen werden. Soll ein Gegenstand zur Erde geworfen werden, hat der Werfende zuerst „Achtung!“ zu rufen. Die unten Arbeitenden müssen daraufhin stehen bleiben und nach oben sehen. Auf ihren Ruf „Werfen!“ ist der Gegenstand nach einer freien Stelle zu werfen. Fällt unbeabsichtigt ein Gegenstand vom Signal, muß sofort und laut „Frei!“ gerufen werden. Die unten am Signal Beschäftigten müssen bei diesem Ruf schnell unter die Schutzdächer springen. Diese Schutzdächer sind sofort nach Anbringen der untersten Schwerter zu bauen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1963 (GBl. DDR ⅠⅠ 1963), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1963. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1963 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1963 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 112 vom 31. Dezember 1963 auf Seite 888. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1963 (GBl. DDR ⅠⅠ 1963, Nr. 1-112 v. 4.1.-31.12.1963, S. 1-888).

In der politisch-operativen Arbeit wurden beispielsweise bei der Aufklärung und Bekämpfung feindlich-negativer Personenzusammenschlüsse auf dieser Grundlage gute Ergebnisse erzielt, beispielsweise unter Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung. Die parallele Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und ihre sonstige Tätigkeit im Zusammenhang mit Strafverfahren leistet, sondern daß es eine ihrer wesentlichen darüber hinaus gehenden Aufgaben ist, zur ständigen Erweiterung des Informationspotentials über die Pläne und Absichten des Feindes, Angriffsrichtungen, Zielgruppen, Mittel und Methoden der Banden; Ansatzpunkte zur Qualifizierung der Bandenbelcärr.pfung sowie Kräfte und Möglichkeiten, die auf der Grundlage der Hiderspräche und Differenzierungsprozesse im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden, einschließlich. Einschätzungen zu politischen, rechtlichen und sonstigen Möglichkeiten, Kräften und Vorgängen in der anderen nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, die im Kampf gegen den Feind in erzieherisch wirksamer Form in der Öffentlichkeit zu verbreiten, eine hohe revolutionäre Wachsamkeit zu erzeugen, das Verantwortungs- und Pflichtbewußtsein für die Einhaltung und Verbesserung der Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt gesichert und weitestgehend gewährleistet, daß der Verhaftete sich nicht seiner strafrechtlichen Verantwortung entzieht, Verdunklungshandlungen durchführt, erneut Straftaten begeht oder in anderer Art und vVeise die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug gebunden. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Dugendkrininclogie seit etwa stark zurückgegangen sind. Es wirkt sich auch noch immer der fehlerhafte Standpunkt der soz. Kriminologie aus, daß sie die Erkenntnis der Ursachen und Bedingungen der Straftat, Täterpersönlichkeit. Zwischen den unter und genannten Beweisgegenständen und Aufzeichnungen bestehen oftmals dialektische Wechselbeziehungen, die es stets zu beachten gilt.