Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1963, Seite 100

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1963, Seite 100 (GBl. DDR ⅠⅠ 1963, S. 100); 100 Gesetzblatt Teil II Nr. 15 Ausgabetag: 15. Februar 1963 b) bei Regen, Glatteis, Rauhreif, Schnee und starkem oder böigem Wind dürfen Dächer nicht bestiegen werden; c) Dächer aus Glas oder anderen leicht brechenden Baustoffen (Wellasbestbeton u. ä.) dürfen nur betreten werden, wenn Arbeitsgerüste, Leitern oder Laufbohlen benutzt werden und die Werktätigen angeseilt sind; d) bei Dachneigungen bis zu 20° sind die Werktätigen bei Arbeiten an oder in der Nähe von Dachkanten und Dachtraufen durch Anseilen gegen Absturz zu sichern; e) bei Dachneigungen über 20° sind die Arbeiten von Dachleitern oder Arbeitsgerüsten aus vorzunehmen und die Werktätigen außerdem anzuseilen; f) elektrische Freileitungen dürfen nicht mit dem Meßband überbrückt oder mit anderen Geräten berührt werden. (2) Bei Regen, Glatteis, Rauhreif, Schnee und starkem böigem Wind dürfen Kranbahnen, Stahlkonstruktionen usw. nicht bestiegen werden. §6 Arbeiten in Steinbrflchen, Gruben usw. (1) Vor Beginn von Vermessungsarbeiten in Steinbrüchen, Gruben, Tagebauen usw. ist mit dem Beauftragten des Betriebes in die Aufzeichnungen der Betriebsleiter über das Absuchen der Wände nach Rissen, Rutschen und losen Massen Einsicht zu nehmen. Die Arbeiten dürfen nur durchgeführt werden, wenn das Absuchen der Wände keine Gefahrenstellen gezeigt hat. (2) Stillgelegte Gruben sind mit äußerster Vorsicht von der günstigsten Stelle her zu betreten. (3) Bei Vermessungsarbeiten sind möglichst solche Verfahren anzuwenden, die einen Aufenthalt von Werktätigen an, über oder unter den Wänden nicht erforderlich machen. (4) Für die Sicherung gegen Steinfall und Rutschungen gilt ferner der entsprechende Abschnitt der Arbeitsschutzanordnung 151 vom 28. November 1952 Steinbrüche, Gruben und Gräbereien über Tage (GBl. S. 1259). §7 Arbeiten an hochgelegenen Stellen (1) Zu Vermessungsarbeiten auf hochgelegenen Stellen (Felsen, Dächern, Signalen, Kranbahnen, Stahlkonstruktionen usw.) dürfen nur solche Werktätige herangezogen werden, die mit den zu diesen Arbeiten erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen vertraut sind und die körperliche Eignung haben. Werktätige, die an Krämpfen, Fallsucht, Schwindel- und Ohnmachtsanfällen oder Schwerhörigkeit leiden, dürfen mit diesen Arbeiten nicht beschäftigt werden. (2) Beim Klettern an Felsen, steilen Bruch- und Grubenwänden sowie bei Arbeiten an hochgelegenen Stellen, die keinen absturzsicheren Stand bieten, müssen die Werktätigen angeseilt sein. Bei Arbeiten am Seil muß ein zweiter erfahrener Mitarbeiter anwesend sein, der den Angeseilten beobachtet, ihm Hilfe leisten kann und das Seil, das sicher befestigt sein muß, verlängert oder verkürzt, falls es die Arbeit des Angeseilten notwendig macht. (3) Die zur Sicherung gegen Absturz zu verwendenden Sicherheitsgurte und Sicherheitsseile müssen der TGL 7573 und der TGL 11228 entsprechen und danach behandelt werden. §8 Arbeiten an unterirdischen Anlagen (1) Vermessungsarbeiten an und in Abwasserablei-tungs- und Abwasserbehandlungsanlagen, Gruben, Rohrleitungen, Kanälen usw. dürfen nur unter Beachtung nachstehender Arbeitsschutzanordnungen durchgeführt werden: Arbeitsschutzanordnung 144 vom 30. Oktober 1952 Entwässerungswerke (GBl. S. 1206), Arbeitsschutzanordnung 339 vom 9. November 1959 Wasserbauarbeiten (GBl. I S. 857), Arbeitsschutzanordnung 612 vom 3. August 1953 Arbeiten an bestehenden Leitungen und an Gasrohrleitungen (GBl. S. 938) und die Arbeitsschutzanordnung 616 vom 19. Januar 1953 Befahren von Behältern, Apparaten, Rohrleitungen, Gruben usw. (GBl. S. 617). Bei Arbeiten in Anlageteilen der Abwasserableitung und Abwasserbehandlung ist eine schriftliche Arbeitserlaubnis des zuständigen Betriebsleiters erforderlich. (2) Offene Faulbecken in Kläranlagen dürfen nur in Windrichtung und unter Aufsicht eines Sicherungspostens betreten werden. Bei leichter Übelkeit oder Kopfschmerzen ist die Anlage sofort zu verlassen. §9 Arbeiten in landwirtschaftlichen Betrieben (1) Vor Beginn der Arbeiten in landwirtschaftlichen Betrieben sind vom Leiter des Betriebes Belehrungen hinsichtlich etwaiger Gefährdungen und der zu beachtenden Sicherheitsmaßnahmen zu fordern. Mit der Arbeit darf erst begonnen werden, nachdem diese Belehrung erfolgt ist. (2) Umwehrungen an Teichen, Dunggruben, Luken, Arbeitsmaschinen u. ä. dürfen nicht beschädigt, geöffnet oder entfernt werden. Ist das Entfernen oder öffnen der Umwehrungen im Interesse der Vermessungsarbeiten zwingend notwendig, so darf es nur unter sachkundiger Aufsicht und unter Verbleib eines Sicherungspostens für die Dauer der Entfernung der Umwehrung am Gefahrenpunkt zeitweilig vorgenommen werden. Die Umwehrungen sind nach Beendigung der Arbeiten wieder ordnungsgemäß und betriebssicher anzubringen. (3) Es ist zu veranlassen, daß in Betrieb befindliche Maschinen, soweit sie für die Sicherheit der mit den Vermessungsarbeiten Beschäftigten eine Gefahr darstellen, während der Arbeiten stillgelegt werden. Gleichzeitig ist zu sichern, daß sie nicht versehentlich in Gang gesetzt werden können. (4) Soweit die Vermessungsarbeiten durch Zäune behindert werden, sind, sofern keine Türen vorhanden bzw. benutzbar sind, mit Erlaubnis des Eigentümers, Öffnungen im Zaun zu schaffen. Das Übersteigen Von Zäunen ist zu vermeiden. (5) In Viehkoppeln ist vor Aufnahme der Vermes-sungsarbeiten mit den Verantwortlichen des landwirtschaftlichen Betriebes die Voraussetzung für ein ungefährdetes Arbeiten zu schaffen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1963 (GBl. DDR ⅠⅠ 1963), Büro des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1963. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1963 beginnt mit der Nummer 1 am 4. Januar 1963 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 112 vom 31. Dezember 1963 auf Seite 888. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1963 (GBl. DDR ⅠⅠ 1963, Nr. 1-112 v. 4.1.-31.12.1963, S. 1-888).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Zollverwaltung bestehen. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und für das Erwirken der Untersuchungshaft; ihre Bedeutung für die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit stets zu respektieren und insbesondere zu sicher daß gegen Verdächtige strafprozessuale Zwangsmaßnahmen nur in den gesetzlich vorgesehenen Fällen durchgesetzt werden, soweit dies überhaupt sachlich erforderlich ist.