Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1961, Seite 493

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961, Seite 493 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, S. 493); Gesetzblatt Teil II Nr. 75 Ausgabetag: 15. November 493 4. Der Zeitzuschlag Ist ebenfalls bei Mengennormen oder Geldvorgaben anzuwenden. Dabei kann der Zeitzuschlag sowohl über die Umrechnung zur Stückzeit in die Vorgabezeit als auch in den Stücklohnsatz (Stückpreis) einbezogen werden. Es ist jedoch darauf zu achten, daß die Mengennorm (z. B. je Tag oder Schicht) auf die volle Ausnutzung der Kapazität der Maschinen oder anderer zu bedienender Anlagen orientiert. ß. Der Zeitzuschlag darf nicht unabhängig von der auszuführenden Arbeit als konstanter Zuschlag pro Stunde oder Tag gewährt werden. 6. Der Zeitzuschlag ist in den Unterlagen der Arbeitsnormung und Technologie sowie auf dem Lohnschein getrennt auszuweisen. IV. Besonderheiten bei der Anwendung von Zeitnormativen Wird die technisch begründete Arbeitsnorm aus betrieblichen oder überbetrieblichen Zeitnormativen errechnet, ist ebenfalls ein Zeitzuschlag anzuwenden. Da die einzelnen Zeitnormative in unterschiedlicher Zusammensetzung für die Errechnung verschiedener Arbeitsnormen benutzt werden, darf das einzelne Zeitnormativ weder einen Zeitzuschlag noch Zeitreserven enthalten. Entsprechen die Zeitnormative dem höchstmöglichen Niveau der Arbeitsproduktivität des Betriebes, ist zur errechneten Arbeitsnorm ein Zeitzuschlag zu geben, der wie unter den Abschnitten II und III zu ermitteln und anzu wenden ist. Weichen die überbetrieblichen Zeitnormative von dem betrieblichen Niveau der Arbeitsproduktivität ab, ist wie folgt zu verfahren: 1. Sind die betrieblichen Bedingungen besser und damit das Niveau der Arbeitsproduktivität höher als es in den Zeitnormativen zum Ausdruck kommt, müssen die Zeitnormative gemeinsam mit den Arbeitern so verändert werden, daß sie dem hohen Niveau der Arbeitsproduktivität des Betriebes entsprechen.* 2. Entsprechen die betrieblichen Bedingungen noch nicht denen des überbetrieblichen Zeitnormativs und ist die Angleichung nicht sofort möglich, sind die Abweichungen von den technischen, technologischen und organisatorischen Bedingungen festzustellen. Es sind technisch-organisatorische Maßnahmen einzuleiten, um die betrieblichen Bedingungen an die in den Zeitnormativen festgelegten Bedingungen anzugleichen. Die sich aus den vorübergehend abweichenden Arbeitsbedingungen ergebenden Zeitdifferenzen erfordern, daß zur Stückzeit, die aus den überbetrieblichen Zeitnormativen zusammengesetzt ist, ein Zuschlag gegeben wird, der die bestehenden rückständigen Arbeitsbedingungen in Zeit ausdrückt (Rückstandszeit). Nur wenn durch die Stückzeit laut Zeltnormativkatalog und durch den Zuschlag für abweichende Arbeitsbedingungen (Rückstandszeit) die im Betrieb gegenwärtig notwendige Fertigungszeit exakt bestimmt wird, darf ein Zeitzuschlag gegeben werden. Bei überbetrieblichen Zeitnormativen sind die neuen Zeitwerte und die dazu gehörige Arbeitscharakteristik den übergeordneten Zeitnormativstellen zu übermitteln, um den Zeit-normativkatalog zu berichtigen. Ist der Zuschlag für abweichende Arbeitsbedingungen (Rückstandszeil) durch technisch-organisatorische Maßnahmen beseitigt und wird durch die Zeitnormative die exakte Fertigungszeit ausgedrückt ist der Zcitzuschlag wie unter den Abschnitten II und III zu ermitteln und anzuwenden. Anordnung über den „Tag des Gesundheitswesens“. Vom 1. November 1961 Im Einvernehmen mit den beteiligten zentralen Organen des Staatsapparates wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Der Geburtstag Robert Kochs, der 11. Dezember, ist „Tag des Gesundheitswesens“. (2) Anläßlich des „Tages des Gesundheitswesens“ ist alljährlich der zweite Sonntag im Monat Dezember von den staatlichen Organen des Gesundhefts- und Sozialwesens und von den Einrichtungen der medizinischen Wissenschaft und des Gesundheitsschutzes unter Beteiligung der Bevölkerung festlich zu begehen. §2 Bei den Feierlichkeiten anläßlich des „Tages des Gesundheitswesens“ sind die Leistungen des Gesundheitsund Sozialwesens sowie die Verdienste der Wissenschaftler, Ärzte, Zahnärzte und Apotheker, der Angehörigen der mittleren medizinischen Berufe und aller anderen Mitarbeiter des Gesundheits- und Sozialwesens besonders zu würdigen. Hierbei sind in der Regel staatliche Auszeichnungen des Gesundheitswesens entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vorzunehmen. §3 Für die Vorbereitung und Durchführung der Feierlichkeiten anläßlich des „Tages des Gesundheitswesens“ gelten die vom Minister für Gesundheitswesen erlassenen Richtlinien. §4 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. November 1961 Der Minister für Gesundheitswesen S e f r i n Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Anordnung über die Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Allgemeinen Deutschen Motorsportverband (ADMV) und seine Motorsportclubs. Vom 2. November 1961 Auf Antrag des Präsidiums des Allgemeinen Deutschen Motorsportverbandes (ADMV) wird im Einvernehmen mit den zuständigen zentralen Organen des Staatsapparates folgendes angeordnet: § 1 (1) Dem Allgemeinen Deutschen Motorsportverband (ADMV) als sozialistische Massenorganisation der Motorsportler in der Deutschen Demokratischen Republik wird die Rechtsfähigkeit verliehen. (2) Der Allgemeine Deutsche Motorsportverband hat seinen Sitz in Berlin. § 2 (1) Die in den Bezirken und Kreisen der Deutschen Demokratischen Republik gegründeten Motorsportclubs des Allgemeinen Deutschen Motorsportverbandes sind rechtsfähig mit dem Zeitpunkt ihrer Gründung.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 83 vom 29. Dezember 1961 auf Seite 564. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, Nr. 1-83 v. 9.1.-29.12.1961, S. 1-564).

Die Leiter der Abteilungen in den selbst. Abteilungen und einschließlich gleichgestellter Leiter, sowie die Leiter der sowie deren Stellvertreter haben auf der Grundlage meiner dienstlichen Bestimmungen und Weisungen im Falle der - Beendigung der Zusammenarbeit mit und zur Archivierung des notwendig sind. Inoffizieller Mitarbeiter; allmähliche Einbeziehung schrittweises Vertrautmachen des mit den durch ihn künftig zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel auf keine negative oder hemmende Wirkung, zumal sich der Untersuchungsführer ohnehin fortwährend Notizen macht, woran der durch die Trefftätigkeit gewöhnt ist. In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und findet in den einzelnen politischoperativen Prozessen und durch die Anwendung der vielfältigen politisch-operativen Mittel und Methoden ihren konkreten Ausdruck.