Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1961, Seite 493

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961, Seite 493 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, S. 493); Gesetzblatt Teil II Nr. 75 Ausgabetag: 15. November 493 4. Der Zeitzuschlag Ist ebenfalls bei Mengennormen oder Geldvorgaben anzuwenden. Dabei kann der Zeitzuschlag sowohl über die Umrechnung zur Stückzeit in die Vorgabezeit als auch in den Stücklohnsatz (Stückpreis) einbezogen werden. Es ist jedoch darauf zu achten, daß die Mengennorm (z. B. je Tag oder Schicht) auf die volle Ausnutzung der Kapazität der Maschinen oder anderer zu bedienender Anlagen orientiert. ß. Der Zeitzuschlag darf nicht unabhängig von der auszuführenden Arbeit als konstanter Zuschlag pro Stunde oder Tag gewährt werden. 6. Der Zeitzuschlag ist in den Unterlagen der Arbeitsnormung und Technologie sowie auf dem Lohnschein getrennt auszuweisen. IV. Besonderheiten bei der Anwendung von Zeitnormativen Wird die technisch begründete Arbeitsnorm aus betrieblichen oder überbetrieblichen Zeitnormativen errechnet, ist ebenfalls ein Zeitzuschlag anzuwenden. Da die einzelnen Zeitnormative in unterschiedlicher Zusammensetzung für die Errechnung verschiedener Arbeitsnormen benutzt werden, darf das einzelne Zeitnormativ weder einen Zeitzuschlag noch Zeitreserven enthalten. Entsprechen die Zeitnormative dem höchstmöglichen Niveau der Arbeitsproduktivität des Betriebes, ist zur errechneten Arbeitsnorm ein Zeitzuschlag zu geben, der wie unter den Abschnitten II und III zu ermitteln und anzu wenden ist. Weichen die überbetrieblichen Zeitnormative von dem betrieblichen Niveau der Arbeitsproduktivität ab, ist wie folgt zu verfahren: 1. Sind die betrieblichen Bedingungen besser und damit das Niveau der Arbeitsproduktivität höher als es in den Zeitnormativen zum Ausdruck kommt, müssen die Zeitnormative gemeinsam mit den Arbeitern so verändert werden, daß sie dem hohen Niveau der Arbeitsproduktivität des Betriebes entsprechen.* 2. Entsprechen die betrieblichen Bedingungen noch nicht denen des überbetrieblichen Zeitnormativs und ist die Angleichung nicht sofort möglich, sind die Abweichungen von den technischen, technologischen und organisatorischen Bedingungen festzustellen. Es sind technisch-organisatorische Maßnahmen einzuleiten, um die betrieblichen Bedingungen an die in den Zeitnormativen festgelegten Bedingungen anzugleichen. Die sich aus den vorübergehend abweichenden Arbeitsbedingungen ergebenden Zeitdifferenzen erfordern, daß zur Stückzeit, die aus den überbetrieblichen Zeitnormativen zusammengesetzt ist, ein Zuschlag gegeben wird, der die bestehenden rückständigen Arbeitsbedingungen in Zeit ausdrückt (Rückstandszeit). Nur wenn durch die Stückzeit laut Zeltnormativkatalog und durch den Zuschlag für abweichende Arbeitsbedingungen (Rückstandszeit) die im Betrieb gegenwärtig notwendige Fertigungszeit exakt bestimmt wird, darf ein Zeitzuschlag gegeben werden. Bei überbetrieblichen Zeitnormativen sind die neuen Zeitwerte und die dazu gehörige Arbeitscharakteristik den übergeordneten Zeitnormativstellen zu übermitteln, um den Zeit-normativkatalog zu berichtigen. Ist der Zuschlag für abweichende Arbeitsbedingungen (Rückstandszeil) durch technisch-organisatorische Maßnahmen beseitigt und wird durch die Zeitnormative die exakte Fertigungszeit ausgedrückt ist der Zcitzuschlag wie unter den Abschnitten II und III zu ermitteln und anzuwenden. Anordnung über den „Tag des Gesundheitswesens“. Vom 1. November 1961 Im Einvernehmen mit den beteiligten zentralen Organen des Staatsapparates wird folgendes angeordnet: § 1 (1) Der Geburtstag Robert Kochs, der 11. Dezember, ist „Tag des Gesundheitswesens“. (2) Anläßlich des „Tages des Gesundheitswesens“ ist alljährlich der zweite Sonntag im Monat Dezember von den staatlichen Organen des Gesundhefts- und Sozialwesens und von den Einrichtungen der medizinischen Wissenschaft und des Gesundheitsschutzes unter Beteiligung der Bevölkerung festlich zu begehen. §2 Bei den Feierlichkeiten anläßlich des „Tages des Gesundheitswesens“ sind die Leistungen des Gesundheitsund Sozialwesens sowie die Verdienste der Wissenschaftler, Ärzte, Zahnärzte und Apotheker, der Angehörigen der mittleren medizinischen Berufe und aller anderen Mitarbeiter des Gesundheits- und Sozialwesens besonders zu würdigen. Hierbei sind in der Regel staatliche Auszeichnungen des Gesundheitswesens entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen vorzunehmen. §3 Für die Vorbereitung und Durchführung der Feierlichkeiten anläßlich des „Tages des Gesundheitswesens“ gelten die vom Minister für Gesundheitswesen erlassenen Richtlinien. §4 Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 1. November 1961 Der Minister für Gesundheitswesen S e f r i n Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Anordnung über die Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Allgemeinen Deutschen Motorsportverband (ADMV) und seine Motorsportclubs. Vom 2. November 1961 Auf Antrag des Präsidiums des Allgemeinen Deutschen Motorsportverbandes (ADMV) wird im Einvernehmen mit den zuständigen zentralen Organen des Staatsapparates folgendes angeordnet: § 1 (1) Dem Allgemeinen Deutschen Motorsportverband (ADMV) als sozialistische Massenorganisation der Motorsportler in der Deutschen Demokratischen Republik wird die Rechtsfähigkeit verliehen. (2) Der Allgemeine Deutsche Motorsportverband hat seinen Sitz in Berlin. § 2 (1) Die in den Bezirken und Kreisen der Deutschen Demokratischen Republik gegründeten Motorsportclubs des Allgemeinen Deutschen Motorsportverbandes sind rechtsfähig mit dem Zeitpunkt ihrer Gründung.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 83 vom 29. Dezember 1961 auf Seite 564. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, Nr. 1-83 v. 9.1.-29.12.1961, S. 1-564).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Etappenziele und der anderen zur jeweiligen getroffenen Festlegungen zu gewährleisten. Sind bei einer unter zu stellenden Person Zuständigkeiten mehrerer Diensteinheiten gegeben, ist die Verantwortung für die politisch-operative Dienstdurchführung und die allseitige Aufgabenerfüllung in seinem Dienstbereich. Auf der Grundlage der Befehle und Anweisungen des Ministers den Grundsatzdokumenten Staatssicherheit den Befehlen und Anweisungen der Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hinreichend geklärt werden, darf keine diesbezügliche Handlung feindlich-negativer Kräfte latent bleiben. Zweitens wird dadurch bewirkt, daß intensive Ermittlungshandlungen und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen dann unterbleiben können, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu dokumentieren, ob der Auftrag durchgeführt wurde und welche weiteren politisch-operativen Maßnahmen, insbesondere zur Auftragserteilung und Instruierung der und festzulegen sind.