Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1961, Seite 478

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961, Seite 478 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, S. 478); huthor Ring 13 478 Gesetzblatt Teil II Nr. 72 Ausgabetag: 23. Oktober 1961 (2) Das Institut ist Haushaltsorganisation. Seine Mittel werden im Haushalt der Republik beim Ministerium für Kultur bereitgestellt. (3) Das Institut hat bei der Erfüllung seiner Aufgaben mit den entsprechenden Instituten der Akademien, Universitäten und Hochschulen und den gesellschaftlichen Organisationen, insbesondere dem Deutschen Kulturbund, zusammenzuarbeiten. §2 Aufgaben Das Institut hat die Aufgabe: a) durch Beratung der örtlichen staatlichen Organe, der Rechtsträger, Eigentümer und Verfügungsberechtigten der Denkmale dazu beizutragen, daß diese erhalten, nach wissenschaftlichen Grundsätzen instandgesetzt und gepflegt werden; b) denkmalpflegerische Spezialarbeiten durch eigene Fachkräfte durchzuführen; c) die Vorbereitung, Durchführung und die Ergebnisse der denkmalpflegerischen Arbeiten wissenschaftlich zu dokumentieren; d) Forschungen zur Kunstgeschichte und zur Methodik der Denkmalpflege durchzuführen, zu fördern und die Ergebnisse zu veröffentlichen; ©) den Bestand an Denkmalen wissenschaftlich zu erfassen und in den Inventaren der Bau- und Kunstdenkmale sowie in speziellen Publikationen zu veröffentlichen; f) die Ausbildung des Nachwuchses auf dem Gebiet der Denkmalpflege zu fördern; §3 Leitung (1) Die Leitung des Instituts erfolgt unter Einbeziehung der Werktätigen des Instituts und ihrer Organisationen nach dem Prinzip der Einzelleitung und def persönlichen Verantwortung. (2) Das Institut wird durch den Generalkonservator geleitet, der ein Kunstwissenschaftler oder Architekt mit denkmalpflegerischer Erfahrung sein soll. Der General konservator ist für die kulturpolitische, denkmalpflegerische, ökonomische und organisatorische Tätigkeit des Instituts gegenüber dem Ministerium für Kultur verantwortlich und rechenschaftspflichtig. Der Generalkonservator handelt im Namen des Instituts auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. Bei seinen Entscheidungen ist er an die bestätigten Pläne und an die Weisungen des Ministers für Kultur gebunden. (3) Bei Verhinderung des Generalkonservators wird das Institut durch den vom Generalkonservator bestimmten Stellvertreter geleitet. (4) Alle mit leitenden Funktionen betrauten Mitarbeiter sijad in ihrem Aufgabenbereich weisungsbefugt und persönlich verantwortlich. Struktur- und Stellenplan §4 (1) Der Struktur- und Stellenplan des Instituts Ist nach den geltenden Bestimmungen aufzustellen und zu bestätigen. (2) Das Institut gliedert sich in Arbeitsstellen, deren Anzahl und Sitz der Minister für Kultur festlegt. Die Leiter der Arbeitsstellen führen die Bezeichnung „Konservator“. § 3 Die Besetzung, die AnbeitsVerteilung und die Arbeitsweise des Instituts werden im Stellenplan, im Arbeitsverteilungsplan und in der Arbeitsordnung geregelt. Die Arbeitsordnung wird durch den Generalkonservator erlassen. §6 Ernennung und Abberufung, Einstellung und Entlassung (1) Der Generalkonservator des Instituts wird vom Minister für Kultur ernannt und abberufen. (2) Die Leiter der Arbeitsstellen werden vom Generalkonservator des Instituts nach Zustimmung des Ministeriums für Kultur eingestellt und entlassen. Sie sollen Kunsthistoriker oder Architekten mit denkmalpflegerischer Erfahrung sein. (3) Alle übrigen Mitarbeiter des Instituts werden vom Generalkonservator bzw. von den Leitern der Arbeitsstellen auf Grund von Vollmachten nach Maßgabe des bestätigten Stellenplanes und auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen eingestellt und entlassen. §7 Vertretung Im Rechtsverkehr (1) Der Generalkonservator vertritt das Institut im Rechtsverkehr allein und ist zur Einzelzeichnung rechtsverbindlicher Erklärungen befugt. (2) Im Falle der Verhinderung des Generalkonser-vatora wird das Institut durch den nach § 3 Abs. 3 bestellten Stellvertreter vertreten. (3) Im Rahmen der ihnen erteilten Vollmacht können auch andere Mitarbeiter des Instituts sowie sonstige Personen dieses vertreten und rechtsverbindliche Erklärungen abgeben. Solche Vollmachten, die sich nur auf einen bestimmten Aufgabenbereich beziehen können, dürfen nur vom Generalkonservator schriftlich in der Weise erteilt werden, daß entweder ein Bevollmächtigter allein oder mehrere Bevollmächtigte gemeinsam vertretungs- und zeichnungsberechtigt sind. (4) Verfügungen über Zahlungsmittel des Instituts bzw. der Arbeitsstellen bedürfen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen der Gegenzeichnung durch die Haushaltsbearbeiter oder deren Stellvertreter. (5) Jeder Unterschrift ist die Funktion des Zeichnenden hinzuzufügeni §8 Finanzierung Die Finanzierung des Instituts erfolgt: a) aus Einnahmen von Leistungen, die auf Grund abgeschlossener Verträge erbracht werden, b) aus dem Staatshaushalt. §9 Inkrafttreten Diese Anordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 28. September 1961 Der Minister für Kultur B en t zi en Herausgeber: Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik,- Berlin C 2, Klosterstraße 47 - Redaktion: Berlin C 2, Klosterstraße 47, Telefon: 22 07 36 22 - Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen d ~ Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen AG 134/61/DDR Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin C 2, Telefon: 51 05 21 - Erscheint nach Bedarf - Fortlaufender Bezug nur durch die Post -Bezugspreis: Vierteljährlich Teil I 1,20 DM, Teil II 1,80 DM und Teil III 1,80 DM - Einzelabgabe bis zum Umfang von 8.Seiten 0,15 DM, bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 DM, bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 DM, bis zum Umfang von 48 Seiten 0,55 DM je Exemplar, Je weitere 16 Seiten 0,15 DM mehr - Bestellungen beim Buchhandel und beim Zentral-Versand Erfurt, Erfurt. Anger 37/38, Telefon: 5451, sowie Bezug gegen Barzahlung in der Verkaufsstelle des Verlages, Berlin C S, Roßstraße Telefon: 51 05 21 - Druck: (516) Tribüne Treptow S t 0;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 83 vom 29. Dezember 1961 auf Seite 564. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, Nr. 1-83 v. 9.1.-29.12.1961, S. 1-564).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur vorbeugendon Verhinderung, Aufdeckung und Dekömpfung der Versuche dos Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie muß stiärker darauf gerichtet sein, durch eine qualifizierte Untersuchungsarbeit noch wesentlich mehr Erkenntnisse über den konkreten Sachverhalt und seine Zusammenhänge zu anderen, über die Täterpersönlichkeit, die Ursachen und begünstigenden Bedingungen für feindliche Handlungen, politisch-operativ bedeutsame Straftaten, Brände, Havarien, Störungen politisch operativ bedeutsame Vorkommnisse sowie von Mängeln, Mißständen im jeweiligen gesellschaftlichen Bereich umfassend aufzudecken. Dazu gehört auch die Bekämpfung der ideologischen Diversion und der Republikflucht als der vorherrschenden Methoden des Feindes. Zur Organisierung der staatsfeindlichen Tätigkeit gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere sozialistische Länder dazu beizutragen, Überraschungshandlungen zu verhindern; entsprechend den übertragenen Aufgaben alle erforderlichen Maßnahmen für den Verteidigungszustand vorzubereiten und durchzusetzen; Straftaten, insbesondere gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.