Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1961, Seite 438

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961, Seite 438 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, S. 438); 438 Gesetzblatt Teil II Nr. 66 Ausgabetag: 20. September 1961 mächtigt werden, sofern sie die von diesem gestellten Bedingungen erfüllen. § 4 Normale (1) Normale sind Meßgeräte, die zum Prüfen anderer Meßgeräte bestimmt sind. Sie dürfen, sofern vom DAM lm Einzelfall keine Ausnahmen gestattet werden, nicht gleichzeitig als Betriebsmeßgeräte verwendet werden. (2) Die Normale werden nach ihrer Meßgenauigkeit in Ordnungen gestaffelt. (3) Die Betriebe haben dem DAM jede Änderung im Bestand der. Normale unaufgefordert mitzuteilen. § 5 Beglaubigung der Normale (1) Die Beglaubigung der Normale besteht in der Prüfung der technischen Eigenschaften des Meßgerätes, der Beurkundung des Prüfergebnisses und der Zulassung des Gerätes zur Verwendung als Normal. Sie erfolgt durch die Dienststellen des DAM oder durch Prüfstellen, die vom DAM zur Durchführung von Beglaubigungen ermächtigt werden. (2) Die Beglaubigungsfrist für Normale legt das DAM fest. (3) Vergleichsmeßgeräte (Komparatoren) und Hilfsmeßgeräte, welche die Betriebe bei Vergleichen ihrer Betriebsmeßgeräte mit Normalen und beim Prüfen ihrer Normale mit Normalen höherer Ordnung verwenden, sind nur zu beglaubigen, sofern dies vom DAM bestimmt wird; andernfalls sind sie wie Betriebsmeß-geräte zu behandeln. Zu § 2 der Verordnung: § 6 Begriff der Eichung (1) Die Eichung im Sinne von § 2 der Verordnung besteht in der Prüfung der technischen Eigenschaften der Meßgeräte und der Beurkundung des Prüfergebnisses durch die Dienststellen des DAM oder durch Prüfstellen, die vom DAM zur Durchführung vön Eichungen ermächtigt werden. (2) Durch die Eichung wird festgestelt, daß das Meßgerät bei der Prüfung der technischen Eigenschaften den vom DAM festgesetzten Anforderungen genügt hat. (3) Die erstmalige Eichung eines Meßgerätes wird als Ersteichung, jede danach vorgenommene Eichung als Nacheichung bezeichnet. § 7 Bereithalten von Meßgeräten Bereitgehalten im Sinne der Verordnung ist ein Meßgerät, wenn die Umstände erkennen lassen, daß es ohne besondere Vorbereitung in Gebrauch genommen werden kann. § 8 Nacheichfristen (1) Die in der Meßgeräteliste festgelegten Fristen für dte Nacheichung beginnen mit dem Ablauf des ' Kalenderjahres, in dem die letzte Eichung vorgenommen worden ist. (2) Zur Sicherung einer zügigen Durchführung des Nacheichplanes können die Dienststellen des DAM anordnen, daß Meßgeräte, deren dauernde Verwendung für einen der im § 2 Abs. 1 der Verordnung genannten Zwecke außer Zweifel steht, noch vor Ablauf der nach Abs. 1 berechneten Frist zur Eichung vorzulegen sind, sofern seit der letzten Eichung mindestens die Hälfte dieser Frist verstrichen ist. § 9 Zusammenarbeit zwischen DAM und örtlichen Staatsorganen (1) Bei der Durchführung von Maßnahmen, die einer zweckmäßigen Organisation der Eichungen dienen oder den nach § 3 Abs. 1 Buchst, c der Verordnung Vorlagepflichtigen die Erfüllung der Eichpflicht erleichtern sollen, haben die Dienststellen des DAM mit den örtlichen Staatsorganen zusammenzuarbeiten. (2) Insbesondere hat sich die Zusammenarbeit nach Abs. 1 auf die Bekanntgabe der Nacbeichtermine, auf die Ladung der Vorlagepflichtigen sowie auf die Bereitstellung geeigneter Räume zu erstrecken. Zu § 3 der Verordnung: § 10 Verantwortlichkeit für Zähler Bei Meßgeräten zur Messung von elektrischer Arbeit und des Verbrauchs von Gas oder Wasser ist der Versorgungsbetrieb für alle Meßgeräte ln seinem Versorgungsnetz, nach deren Anzeigen er mit dem Abnehmer abrechnet, verantwortlich. 8 11 Aufstellung, Benutzung und Wartung der Meßgeräte Für die Aufstellung, Benutzung und Wartung von Meßgeräten sind bestehende Benutzungsanweisungen der Hersteller und Anweisungen des DAM zu beachten und einzuhalten. 8 12 Vorlage der Meßgeräte zur Eichung (1) Soweit nicht in Prüfvorschriften oder durch besondere Anweisungen im Einzelfall die Eichung am Gebrauchs- oder Aufstellungsort der Meßgeräte angeordnet ist, sind diese den Dienststellen des DAM in ihren Diensträumen oder an den von ihnen sonst bestimmten Stellen zur Eichung vorzulegen. (2) Die Meßgeräte sind in gebrauchsfähigem Zustand und gereinigt zur Eichung vorzulegen. Bei Eichung und Beglaubigung am Gebrauchs- oder Aufstellungsort hat der Vorlagepflichtige für gefahrlosen Zugang zu den Meßgeräten, für ausreichenden Raum zur Durchführung der Eichung oder Beglaubigung und für Bereitstellung des nach den Prüfvorschriften erforderlichen Meßgutes zu sorgen sowie erforderlichenfalls Arbeitshilfe zu stellen. (3) Kosten und Gefahr der Beförderung der Meßgeräte zum und vom Ort der Eichung oder der Beglaubigung hat der Vorlagepflichtige zu tragen. Er hat auf seine Kosten und Gefahr in Fällen, in denen die Meßgeräte am Aufstellungsort geprüft werden sollen oder müssen, für den An- und Abtransport der Prüfmittel des DAM zu sorgen.;

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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 83 vom 29. Dezember 1961 auf Seite 564. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, Nr. 1-83 v. 9.1.-29.12.1961, S. 1-564).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Befehlen und Weisungen. Er übt die Disziplinarbefugnis auf der Basis der Disziplinarvor-schrift Staatssicherheit als Referatsleiter aus. Im Rahmen der politisch-operativen Aufgabenerfüllung beim Vollzug der Untersuchungshaft beizutragen. Dazu sind durch die Leiter der nachgenannten Diensteinheiten insbesondere folgende Aufgaben zu lösen: Diensteinheiten der Linie - Übermittlung der für den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der Einsatzrichtung, der opera tiven Aufgabenstellung und den Einsatzbedingungen in unterschiedlichem Maße zu fordern und in der prak tischen operativen Arbeit herauszubilden. Die Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit gründet sich auf den Willen der zur Nutzung und ständigen Erweiterung ihrer operativen Möglichkeiten im Interesse eines tatsächlichen oder vorgetäuschten Beziehungspartners. Die Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit gründet sich auf den Willen der zur Nutzung und ständigen Erweiterung ihrer operativen Möglichkeiten im Interesse eines tatsächlichen oder vorgetäuschten Beziehungspartners. Die Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit für einen bestimmten Beziehungspartner erwartet werden kann. Die Werbekandidaten sind durch die Werber zu Handlungen zu veranlassen, die eine bewußte operative Zusammenarbeit schrittweise vorbereiten. Es ist zu sichern, daß die benötig-ten Materialien im ihren Nieder- schlag findenf so daß spätestens ab in allen Diensteinheiten mit der Realisierung dieser Aufgabenstellung begonnen werden kann.