Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1961, Seite 236

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961, Seite 236 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, S. 236); 236 Gesetzblatt Teil II Nr. 38 Ausgabetag: 1. Juli 1961 Organ erheben. Der Einspruch hat keine aufschiebende Wirkung. Die Entscheidung dieser Organe ist endgültig. (2) Die Bestimmung des Abs. 1 gilt nicht für Werktätige, die durch die Volkskammer, den Staatsrat, den JVIinisterrat, die Leiter der zentralen Organe des Staatsapparates oder die örtlichen Volksvertretungen berufen wurden. (3) Konfliktkommissionen und Arbeitsgerichte sind für die Entscheidung von Streitigkeiten über Berufungen und Abberufungen nicht zuständig. Sie entscheiden jedoch über Streitigkeiten aus der Vereinbarung bzw. dem Einzelvertrag gemäß § 2. § 6 Verfahren bei gewählten Werktätigen Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten mit Ausnahme des § 3 Satz 2 und des § 5 Absätze 1 und 2 sinngemäß auch für Werktätige, deren Arbeitsrechtsverhältnis durch Wahl begründet wird. Übergangs- und Schlußbestimmungen § 7 Auf Berufungen, die vor dem Inkrafttreten der Verordnung ausgesprochen wurden, finden die Bestimmungen dieser Verordnung Anwendung. § 8 Diese Verordnung gilt nicht für Ernennungen und Berufungen, die keine Arbeitsrechtsverhältnisse begründen (z. B. Verleihung eines Titels, Übertragung eines akademischen Amtes oder einer ehrenamtlichen Funktion). § 9 Diese Verordnung tritt am 1. Juli 1961 in Kraft. Berlin, den 15. Juni 1961 Der Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Vorsitzende des Komitees für Arbeit und Löhne Stoph H einicke Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates Preisanordnung Nr. 1843/7.* Inkraftsetzung von Preisanordnungen Vom 12. Juni 1981 § 1 Die nachfolgend aufgeführten Preisanordnungen treten am 1. August 1961 in Kraft. Sonderdruck Nr. P . des Gesetzblattes Preis- anord- nung Nr. vom Bezeichnung der Anordnung P 831 1345 13. April 1959 Anordnung über die Preise für Mikroskope und Mikroskopoptik P 1724 1345/1 20. Juli 1930 Mikroskope und Mikroskopoptik Preisanordnung Nr. 1843/6 (GBl. II i960 S. 4G3) § 2 Diese Preisanordnung tritt mit ihrer Verkündung in Kraft. Berlin, den 12. Juni 1961 Die Regierungskommission für Preise beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik Der Vorsitzende I. V.: S a n d i g Erster Stellvertreter Leiter der Abteilung des Ministers der Finanzen Werkzeugmaschinen und Automatisierung Staatliche Plankommission Zeitei Preisanordnung Nr. 1951. Aufschläge für Handelsware für sonstige Betriebe des Maschinenbaues Vom 1. Juni 19G1 § 1 (1) Alle halbstaatlichen, genossenschaftlichen und privaten Industriebetriebe sowie Handwerksbetriebe (nachfolgend sonstige Betriebe genannt), die Erzeugnisse und Leistungen des Maschinenbaues hersteilen bzw. erbringen, für die gemäß Anordnung Nr. 1 vom 13. Juli 1959 über die Zuständigkeit der staatlichen Organe für die Erteilung von Preisbewilligungen (GBl. I S. 627) und deren Ergänzungen die nachfolgend aufgeführten Preisbildungsorgane zuständig sind, haben die Bestimmungen dieser Preisanordnung anzuwenden. (2) Die zuständigen Preisbildungsorgane sind: a) Zentralreferat Maschinen- und Fahrzeugbau, b) Zentralreferat Elektrotechnik, c) Zentralreferat Metallwaren. Feinmechanik-Optik, d) Zentralreferat Grundstoffe und Hauptreferate Preise der Räte der Bezirke, soweit es Erzeugnisse des WTarenbereiches 3 bzw. des Warenzweiges 287 betrifft. § 2 (1) Liefern sonstige Betriebe Teile, Baugruppen oder Aggregate zur Komplettierung der von ihnen hergestellten Erzeugnisse oder als Ersatz- und Zubehörteile für diese Erzeugnisse, ohne daß diese Teile, Baugruppen oder Aggregate im eigenen Betrieb hergestellt, bc-und verarbeitet werden (Handelsware), so können hierfür im Lagergeschäft die Einkaufspreise zuzüglich 7 °/o berechnet werden. Im Streckengeschäft gilt ein Aufschlag von 2%. Als Einkaufspreise gelten höchstens die Großhandelsabgabepreise. (2) Werden Teile, Baugruppen oder Aggregate nach Abs. 1 über den Großhandel bzw. Fachhandel an gewerbliche Abnehmer oder den Einzelhandel geliefert, dürfen vom Groß- bzw. Fachhandel höchstens die für diese Teile usw. gültigen Großhandels- bzw. Fachhandelsabgabepreise berechnet werden. Zwischen Groß-und Fachhandel einerseits und den sonstigen Betrieben andererseits kann die Aufteilung der Groß- bzw. Fachhandelsspanne vereinbart werden, wobei durch die sonstigen Betriebe die Aufschläge nach Abs. 1 nicht überschritten werden dürfen.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 83 vom 29. Dezember 1961 auf Seite 564. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, Nr. 1-83 v. 9.1.-29.12.1961, S. 1-564).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Entwicklung der internationalen Lage erfordert die weitere Verstärkung der Arbeit am Feind und Erhöhung der Wirksamkeit der vorbeugenden politisch-operativen Arbeit. Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualifikation der operativen Mitarbeiter stellt. Darin liegt ein Schlüsselproblem. Mit allem Nachdruck ist daher die Forderung des Genossen Ministen auf dem Führungsseminar zu unterstreichen, daß die Leiter und mittleren leipenden Kader neben ihrer eigenen Arbeit mit den qualifiziertesten die Anleitung und Kontrolle der Zusammenarbeit der operativen Mitarbeiter mit ihren entscheidend verbessern müssen. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der GrenzSicherung an der Staatsgrenze der zu sozialistischen Staaten, bei der die Sicherheits- und Ordnungsmaßnahmen vorwiegend polizeilichen und administrativen Charakter tragen.