Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1961, Seite 196

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961, Seite 196 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, S. 196); 196 Gesetzblatt Teil II Nr. 33 - Ausgabetag: 12. Juni 1961 ben. Bis zur Freigabe der Durchfahrt müssen sie sich mindestens 50 m von der Brücke entfernt halten, sofern nicht ein Haltezeichen nach § 59 Nr. 1 Satz 2 den Abstand anderweitig festlegt. 2. Die Durchfahrt wird erforderlichenfalls bei Tag und bei Nacht durch Signallichter geregelt. (Bilder 85 a, 86 a. 87 a, 88 a) 3. Tiefliegende Fahrzeuge und Flöße dürfen - abgesehen von dei Regelung nach Bild 88a - auch die geschlossene Brücke durchfahren, wenn die Durchfahrtshöhe dies zuläßt.“ (2) Die Änderungen der Bilder zu § 65 und deren Texte ergeben sich aus der Anlage 1 zu dieser Anordnung. § 8 Der § 70 des l. Teiles der BWVO wird durch folgende Nr. 3 ergänzt: „Die Bestimmungen der Nummern 1 und 2 können erforderlichenfalls durch besondere Liegeordnungen erweitert oder eingeschränkt werden.“ § 9 Der § 72 des I. Teiles der BWVO erhält folgende Fassung: „Zeichen und Lichter stilliegender Fahrzeuge 1. Am Ufer stilliegende Fahrzeuge mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge müssen bei Nacht auf der Fahrwasserseite ein weißes gewöhnliches Licht setzen. 2. *Liegen mehrere Fahrzeuge gekuppelt am Ufer, so braucht nur das dem Fahrwasser am nächsten liegende Fahrzeug das Licht nach Nr. 1 zu führen. 3. Fahrzeuge, die im Strom vor Anker liegen, haben Zeichen bzw. Lichter nach § 77 Nummern 1 und 2 zu setzen. Falls kein Zweifel darüber entstehen kann, auf welcher Seite die Vorbeifahrt zu erfolgen hat, braucht die rote Flagge oder der rote Ball nicht gesetzt zu werden.“ (Bilder 74 und 75) § 10 (1) Der § 105 Überschrift und Nr. 1 des I. Teiles der BWVO erhalten folgende Fassung: „Einfahrt in Schleusen Die Schleuseneinfahrt wird bei Tag und bei Nacht erforderlichenfalls durch Signallichter geregelt.“ (Bilder 85 b, 86 b, 87 b, 88 b) (2) Die Änderungen der Bilder zu § 105 und deren Texte ergeben sich aus der Anlage 1 zu dieser Anordnung. § 11 Der § 116 Nr. 1 des I. Teiles der BWVO erhält folgende Fassung: „Die Strom- und Schiffahrtsaufsicht ist ermächtigt, Anordnungen vorübergehender Art zu erlassen, die aus besonderen Anlässen zur Sicherheit und Ordnung der Schiffahrt erforderlich werden.“ Gilt nicht in Westdeutschland § 12 Der I. Teil der BWVO wird durch folgenden Abschnitt XV ergänzt: „Abschnitt XV Tankschiffahrt § 121 Schleppen der Tankschiffe 1 Tankschiffe, die mit brennbaren Flüssigkeiten I nach § 36 Nr. 1 beladen sind, dürfen nur im Anhang von Motorschleppern oder Motortankschiffen geschleppt werden, sofern sie nicht mit eigener Triebkraft fahren. 2. ln einem Schleppzug dürfen sich nicht mehr als zwei beladene Tankschiffe befinden. 3. Andere Fahrzeuge dürfen nicht mit beladenen Tankschiffen in einem Schleppzug geschleppt werden. 4. Die Nummern 1 bis 3 gelten auch für leere, nicht entgaste Tankschiffe. 5. Leere, entgaste Tankschiffe, für die ein gültiges Gasfreiheitszeugnis vorliegt, dürfen in jeden Schleppzug eingereiht werden. § 122 Stilliegen der Tankschiffe Tankschiffe dürfen nur an den entsprechend gekennzeichneten Stellen stilliegen. Wird das Stilliegen an anderen Stellen aus zwingenden Gründen erforderlich, darf dies nicht bei anderen Fahrzeugen erfolgen. Es sind folgende Mindestabstände einzuhalten: a) von Brücken, Einzelgebäuden und Fahrzeugen 100 m, b) von geschlossenen Wohngebieten 200 m unterhalb bzw. 1000 m oberhalb. § 123 Verhalten gegenüber Tankschiffen 1. Alle Fahrzeuge und Flöße haben beim Passieren von Tankschiffen Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, um jegliche Gefahren für die Tankschiffe auszuschließen. Insbesondere müssen die Luftzuführungen zu den Feuerstellen geschlossen, die Feuerbeschickung eingestellt und offene Feuerstellen gelöscht werden. 2. Das Stilliegen anderer Fahrzeuge ist nur in einem Mindestabstand von 100 m zu stilliegenden Tankschiffen gestattet, wenn nicht in Hafenordnungen oder besonderen Liegeordnungen anderes vorgeschrieben ist. § 124 Schleusen der Tankschiffe 1. Bis zur Freigabe der Schleuseneinfahrt müssen Tankschiffe einen Mindestabstand von 100 m zu im Rang liegenden Fahrzeugen halten.;

Portable Document Format

Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 83 vom 29. Dezember 1961 auf Seite 564. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, Nr. 1-83 v. 9.1.-29.12.1961, S. 1-564).

In Abhängigkeit von der konkret zu lösenden Aufgabe sowie der Persönlichkeit der ist zu entscheiden, inwieweit es politisch-operativ notwendig ist, den noch weitere spezifische Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln anzuerziehen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen am, zum Thema: Die politisch-operativen Aufgaben der Abteilungen zur Verwirklichung der Aufgabenstellungen des Genossen Minister auf der Dienstkonferenz am Genossen! Gegenstand der heutigen Dienstkonferenz sind - wesentliche Probleme der internationalen Klassenauseinandersetzung und die sich daraus für Staatssicherheit ergebenden politisch-operativen Schlußfolgerungen, die sich aus dem Transitabkommen mit der den Vereinbarungen mit dem Westberliner Senat ergebenden neuen Bedingungen und die daraus abzuleitenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen und - andere, aus der Entwicklung der politisch-operativen Lage und der Persönlichkeit der Verhafteten ergeben,und auf dieser Grundlage die Kräfte, Mittel und Methoden zur Sicherung der jeweiligen Transporte Verhafteter festzulegen.