Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik Teil ⅠⅠ 1961, Seite 186

Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961, Seite 186 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, S. 186); vf; v t n U® M w ‘ 40 9* i?io.J 186 Gesetzblatt Teil II Nr. 30 - Ausgabetag: 2. Juni 1961 Wann ist ein Gesetz, eine Verordnung, eine Durchführungsbestimmung erschienen? Wo ist eine gesetzliche Bestimmung zu finden? Welche rechtlichen Regelungen sind für ein bestimmtes Gebiet ergangen? All diese Fragen beantwortet schnell und übersichtlich das Gesetzes-Generalregister Ausgabe 1961 Zusammengestellt und bearbeitet von Heinz Adomeit Alphabetischer Teil Etwa 960 Seiten Leinen mit Schutzumschlag Chronologischer Teil Etwa 640 Seiten Leinen mit Schutzumschlag Preis für beide Bände 36,- DM Mit Hilfe dieses zweibändigen Registers ist jede der gesetzlichen Bestimmungen, die in den Verkündungsblättern der ehemaligen Deutschen Wirtschaftskommission sowie der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik erschienen sind, schnell und sicher aufzufinden. Die zu einem Komplex erlassenen gültigen Bestimmungen sind im alphabetischen Teil zu suchen. Werden alle für einen Komplex in der DDR erlassenen Bestimmungen einschließlich der außer Kraft gesetzten benötigt, ist der chronologische Teil zu benutzen. Zu beziehen durch den Buchhandel oder durch das Buchhaus Leipzig, Leipzig CI, Postfach 91 P O r-4 o ItO er N t. * © *- -C -o -3 SS VEB DEUTSCHER ZENTRALYERLAG Herausgeber: Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin C 2, Klosterstraße 47 Redaktion: Berlin C 2, Klosterstraße 47, Telefon: 22 07 3G 22 Für den Inhalt und die Form der Veröffentlichungen tragen die Leiter der staatlichen Organe die Verantwortung, die die Unterzeichnung vornehmen AG 134/ol'DDR Verlag: (4) VEB Deutscher Zentralverlag, Berlin C 2, Telefon: 5.05 21 Erscheint nach Bedarf Fortlaufender Bezug nur durch die Post Bezugspreis: Vierteljährlich Teil I 1,20 DM, Teil II 1,80 DM und Teil III 1,80 DM Einzelabgabe bis zum Umfang von 8 Seiten 0,15 DM, bis zum Umfang von 16 Seiten 0,25 DM, bis zum Umfang von 32 Seiten 0,40 DM, bis zum Umfang von 48 Seiten 0.55 DM je Exemplar, je weitere 16 Seiten 0,15 DM mehr Bestellungen beim Buchhandel und beim Zentral-Versand Erfurt; Erfurt, Anger 37/38, Telefon: 5451, sowie Bezug gegen Barzahlung in der Verkaufsstelle des Verlages, Berlin C 2. Roßstraße 6, Druck: (516) Tribüne, Treptow 1 co % rs;
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Dokumentation: Gesetzblatt (GBl.) der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) Teil ⅠⅠ 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961), Büro des Präsidiums des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik (Hrsg.), Deutscher Zentralverlag, Berlin 1961. Das Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ im Jahrgang 1961 beginnt mit der Nummer 1 am 9. Januar 1961 auf Seite 1 und endet mit der Nummer 83 vom 29. Dezember 1961 auf Seite 564. Die Dokumentation beinhaltet das gesamte Gesetzblatt der DDR Teil ⅠⅠ von 1961 (GBl. DDR ⅠⅠ 1961, Nr. 1-83 v. 9.1.-29.12.1961, S. 1-564).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und Untergrundtätigkeit unter jugendlichen Personenkreisen in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Schreiben des Ministers. Verstärkung der politisch-operativen Arbeit auf die Bedingungen des Verteidigungszustandes garantieren. Die Voraussetzungen zur Gewährleistung der Zielstellung der Mobilmachungsarbeit werden durch Inhalt und Umfang der Mobilmachung und der Mobilmachungsbereitschaft Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten. Die Bedingungen eines künftigen Krieges erfordern die dezentralisierte Entfaltung Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten unter Beibehaltung des Prinzips der zentralen politisch-operativen Führung. Unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes haben die Leiter der Diensteinheiten die politisch-operative Führung aus operativen Ausweichführungsstellen und operativen Reserveausweichführungsstellen sicherzustellen. Die Entfaltung dieser Führungsstellen wird durch Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes zum Verhalten des Inhaftierten, Stationskartei, Entlassungsanweisung des Staatsanwaltes, Besuchskartei, Aufstellung über gelesene Bücher, Zeitungen und Zeitschriften sowie über gewährte Vergünstigungen.

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